Subscribe: Der Sozialticker
http://www.sozialticker.com/feed/
Added By: Feedage Forager Feedage Grade B rated
Language: German
Tags:
auch  bei  das  dem  des  deutschen  die  durch  ein  eine  einer  eines  für  hat  ist  mit  nicht  sich  und  von  zur   
Rate this Feed
Rate this feedRate this feedRate this feedRate this feedRate this feed
Rate this feed 1 starRate this feed 2 starRate this feed 3 starRate this feed 4 starRate this feed 5 star

Comments (0)

Feed Details and Statistics Feed Statistics
Preview: Der Sozialticker

Sozialticker





Last Build Date: Tue, 24 Apr 2018 02:04:07 +0000

 



Kleinkind kann deutsche Staatsangehörigkeit durch Vaterschaftsanfechtung verlieren

Tue, 24 Apr 2018 02:04:07 +0000

Ein Kleinkind verliert eine kraft Abstammung durch Geburt erworbene deutsche Staatsangehörigkeit, wenn der deutsche Scheinvater, der die Vaterschaft zunächst anerkannt hatte, diese erfolgreich anficht, sofern es dadurch nicht staatenlos wird. Die Regelungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes und des Bürgerlichen Rechts, aus denen dieser Verlust nach allgemeiner Rechtsüberzeugung abgeleitet wird, stehen bei verfassungskonformer Auslegung im Einklang mit dem […]



Hungerlöhne für unsere Schnäppchen

Tue, 24 Apr 2018 01:51:12 +0000

Immer noch Hungerlöhne für unsere Schnäppchen. Anlässlich des Einsturzes der Textilfabrik in Rana Plaza (Bangladesch) vor fünf Jahren am 24. April 2013 erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben mit ihren Leben einen hohen Preis für unsere Schnäppchen bezahlt. Unter dem Eindruck des ersten Schocks wurden Vereinbarungen […]



Mindestlohn hat sich bewährt – allerdings relativ niedrig

Mon, 23 Apr 2018 17:13:43 +0000

Höhere Einkommen bei weiter steigender Beschäftigung: Der gesetzliche Mindestlohn hat sich bewährt. Allerdings ist sein Niveau im internationalen Vergleich relativ niedrig, und wer zum Mindestlohn beschäftigt ist, kann in vielen Großstädten auch als Alleinstehender oft kein Leben ohne zusätzlichen Hartz-IV-Bezug führen. Eine deutliche Erhöhung wäre auch wirtschaftspolitisch sinnvoll, konstatieren Forscher der Hans-Böckler-Stiftung in einer neuen […]



Aberkennung der Beamtenpension nach ausländischem Strafurteil

Mon, 23 Apr 2018 17:03:46 +0000

Tatsächliche Feststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils sind im sachgleichen Disziplinarverfahren grundsätzlich auch dann bindend, wenn es sich um ein Urteil eines ausländischen Strafgerichts handelt. Ausnahmen bestehen – wie bei deutschen Strafurteilen – dann, wenn die Feststellungen offenkundig unrichtig sind. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Beklagte – ein Ruhestandsbeamter – wendet sich gegen die […]



Linke fordert BAföG-Erhöhung

Mon, 23 Apr 2018 16:41:42 +0000

Laut der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes verfügen Studenten in Deutschland durchschnittlich über 918 Euro im Monat zur Deckung ihres Lebensunterhalts, der Hälfte aller Studenten stehen sogar nur 860 Euro oder weniger zur Verfügung. Das schreibt die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/1748). Sie fordert die Bundesregierung auf, umgehend den Entwurf einer Novelle des […]



Bei der SPD geht es weiter so …

Mon, 23 Apr 2018 06:09:37 +0000

Die SPD hat abgestimmt und sich für eine „weiterso Politik“ mit Andrea Nahles entschieden. Die Gegenkandidatin Simone Lange hat einen Schritt gemacht der Respekt verdient und wahre Größe gezeigt; sie hat sich in ihrer Bewerbungsrede bei Hartz-IV-Beziehern entschuldigt. „Hartz IV sei für Millionen Menschen Alltag. Die SPD habe in Kauf genommen, dass heute Menschen arm […]



Menschen mit Behinderung können Zuschuss beim Auto erhalten

Mon, 23 Apr 2018 03:27:45 +0000

Kostenträger der Kraftfahrzeughilfe ist für Sozialversicherte der jeweilige Rehabilitations-Träger: die gesetzliche Rentenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung oder die Agentur für Arbeit. Denn die Hilfe zählt zu den Leistungen für berufliche Rehabilitation. Sie soll Menschen mit einer Behinderung die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen. Für Selbstständige und Beamte ist das Integrationsamt zuständig. Welche Voraussetzungen gelten für die Kraftfahrzeughilfe? […]



FDP will Freibetrag bei Grunderwerbsteuer

Mon, 23 Apr 2018 02:31:31 +0000

Mit einem hohen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer will die FDP-Fraktion die Bautätigkeit in Deutschland ankurbeln und die Eigentumsquote erhöhen. In einem Antrag (19/1696), der an diesem Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht, wird gefordert, den Ländern im Grunderwerbsteuergesetz die Möglichkeit einzuräumen, einen Freibetrag bis zu einem Höchstwert von 500.000 Euro pro Person zu […]



Jährliche Beitragsbemessungsgrenze maßgeblich bei Auflösung von Arbeitszeitkonten

Sun, 22 Apr 2018 02:43:22 +0000

Arbeitszeitkonten, die zur Verstetigung des Arbeitslohns geführt werden, um witterungs- und jahreszeitlich bedingten Schwankungen zu begegnen, werden im Normalfall über Freistellungen ausgeglichen. Im sog. „Störfall“ (Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und Kontenausgleich durch kumulierte Auszahlung des Lohns im letzten Beschäftigungsmonat und nicht durch Freistellung) ist für die Beitragsabführung zur Sozialversicherung nicht nur die Beitragsbemessungsgrenze im konkreten Auszahlungsmonat […]



Mit Merkzeichen G im anfahrenden Bus gestürzt – Pech gehabt

Sat, 21 Apr 2018 03:46:33 +0000

Gehbehinderter Fahrgast stürzt im anfahrenden Linienbus – Verkehrsbetrieb und Busfahrer haften nicht. Der Fahrer eines Linienbusses darf den Bus nach dem Zustieg eines laut Schwerbehindertenausweis gehbehinderten Fahrgastes, dessen Einschränkung äußerlich nicht erkennbar ist, anfahren, bevor der Fahrgast einen Sitzplatz eingenommen hat. Allein die Vorlage eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen G verpflichtet den Fahrer nicht zur […]



Wirtshausbesuch von Rehabilitanden keine Therapiemaßnahme

Sat, 21 Apr 2018 02:40:07 +0000

Ein abendlicher Gaststättenbesuch einer Gruppe von Rehabilitanden außerhalb der Reha-Einrichtung ist dem privaten (Freizeit-)Bereich zuzuordnen, da nicht die Förderung des Kurerfolgs, sondern private Geselligkeit, Entspannung und das Genusserleben durch Essen und Trinken im Vordergrund steht. Ein dabei erlittener Unfall (Sturz auf dem nächtlichen Heimweg) unterfällt nicht dem Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Landessozialgericht […]



Länger Fußball gucken während der WM

Sat, 21 Apr 2018 01:54:18 +0000

Der Bundesrat stimmt am 27. April 2018 über eine Verordnung ab, die das so genannte Public Viewing während der Fußball-Weltmeisterschaft auch in den Abendstunden ermöglicht. Die Bundesregierung hat am 21. Februar 2018 entsprechende Ausnahmen vom Lärmschutz beschlossen und den Bundesrat um Zustimmung gebeten. Auch Abendspiele im Freien übertragen Fußballfans sollen die WM-Spiele auch am späten […]



Landwirt beim Aufstellen einer Wühlmausfalle versichert

Fri, 20 Apr 2018 02:22:00 +0000

Ein Landwirt ist beim Aufstellen einer Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) gesetzlich unfallversichert. Löst sich bei dieser Tätigkeit ein Schuss aus der Falle und erleidet der Landwirt dadurch ein Knalltrauma, kann er grds. Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen. Kosten einer sog. hyperbaren Sauerstofftherapie (Einatmen von reinem Sauerstoff unter erhöhtem Umgebungsdruck) – wie vom Landwirt beantragt – muss […]



Digitale Sprachassistenten von Älteren kaum genutzt

Fri, 20 Apr 2018 01:28:02 +0000

Sie spielen die gewünschte Musik, regeln auf Zuruf die Heizung und wecken morgens ihre Besitzer. Intelligente Sprachassistenten wie Alexa, Siri und Co. werden in deutschen Haushalten immer beliebter – aber nicht in allen Altersgruppen. Eine Umfrage der Deutschen Seniorenliga in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Bremen hat ergeben, dass die große Mehrheit (92 Prozent) der zwischen […]



Kein Arzt in Sicht – ab zur Notfallaufnahme

Fri, 20 Apr 2018 00:32:24 +0000

Strukturbereinigung durch die Hintertür. „Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser […]