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JustizBlogfind



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Published: 2005-06-24T10:22:20Z

 



OPML

2005-06-24T10:22:20Z

Sehr geehrter Herr Kollege,

"urn:schemas-microsoft-com:office:office" /> 

in der o.g. Angelegenheit kümmere ich mich nicht nur als einer der ersten
„Blawger“ (seit 2002) um die Pflege meiner Seite, sondern auch und gerade um die
sog. „OPML-Datei“, wo Sie alles Nähere nachsehen können (
http://log.handakte.de/archiv/007355.shtml).

 

Wenn Sie hier mitmachen wollen, können Sie dies gerne
tun. Als Gegenleistung erwarte ich „lediglich“, dass Sie einen „Zweizeiler“ über
Ihre Mitwirkung bei den „GermanBlawgs“ posten und – sofern noch nicht geschehen
– sich das entsprechende Icon aus meinen Sidebar „entwenden“. 

 

Bitte lesen Sie auch die Hinweise über die Vorteile, die Sie durch eine
Gestaltung hätten (
http://log.handakte.de/archiv/003830.shtml).

 

 Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
 
Rainer Langenhan
 - Rechtsanwalt -
 


"Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört, gut zu
sein."
(Chinesische Weisheit)


Ende meiner Mail, etwaige Werbeanhänge stammen nicht von
mir.
 



Zukunft des JustizBlog

2003-03-07T11:09:00Z

Als Betreiber des JustizBlogs und des Handakte-WebLAWgs habe ich mich entschlossen, das JustizBlog nicht mehr fortzuführen. Zukünftig werde ich mich auf die Pflege von log.handakte.de konzentrieren. Es ist daher nicht mehr möglich, hier Beiträge und Kommentare zu verfassen. Die Seite wird aber noch für einige Wochen online bleiben.

Ich bedanke mich bei allen Besuchern, Mit-Autoren und Kommentatoren für ihr Interesse.



Urheberrechtsgesetz - Materialien

2003-03-05T00:56:31Z

Zurecht im Newsletter Fotorecht als Top-Link herausgestellt:
Alle Fassungen des Urheberrechtsgesetzes kostenlos im Internet
Das Institut für Urheber- und Medienrecht in München hat eine Sammlung aller
Fassungen des Urheberrechts seit 1965 (bisher 23) samt umfangreichen
Materialien hierzu ins Netz gestellt. Dieses in dieser Form einmalige
Angebot ist gerade für den wissenschaftlichen Gebrauch und die
rechtshistorische Argumentation ein nahezu unentbehrliches Hilfsmittel.
Hier findet man auch die von mir schon lange online vermisste Begründung zum UrhG von 1965, die man bisher nach der BT-Drucksache IV/270 zitierte (leider sind die Seitenzahlen nicht vermerkt) oder nach der Textsammlung Schulzes. In dieser lautet mein Lieblingszitat:
Es liegt im Wesen der geistigen Schöpfungen auf dem Gebiete der Literatur und Kunst, daß sie als Mitteilungsgut nach Ablauf einer gewissen Zeit gemeinfrei werden. Der Urheber und seine Erben haben in der Zeit zwischen der Schöpfung des
Werkes und dem Ablauf von 50 Jahren nach dem Tode des Urhebers - von Ausnahmefällen abgesehen - hinreichend Gelegenheit, das Werk zu verwerten und dadurch den verdienten Lohn für die geistige Schöpfung zu erhalten. Nur wenige Werke werden nach Ablauf dieser Frist noch zu verwerten sein. Das sind gerade die Meisterwerke der Literatur und Kunst, die in den Kulturbestand eines Volkes eingehen und deren Verbreitung und Wiedergabe im allgemeinen Interesse dann jedermann freistehen muß.



Folter II: Bei den Landgerichten werden besondere Folterkammern gebildet

2003-02-25T15:42:28Z

Zu schade, um es in den Kommentaren zu verstauen: Die taz dokumentiert den satirischen Gesetzesentwurf von Münsters Grünen, der in überzeugender Weise den kafkaesken Irrwitz der herrschenden juristischen Gesetzessprache ins Spiel bringt. (Zur Geschichte der Folter ist Google mit einer simplen Suche nichts wirklich Brauchbares zu entlocken - empfohlen sei daher stattdessen ein Blick in die Trefferliste, wenn man im Listenarchiv der Mailingliste Hexenforschung nach Folter bzw. Torture sucht.)



Völkerrecht

2003-02-22T11:34:29Z

Dieses Internet-Angebot soll Interessierten Zugriff auf die deutschsprachigen Originaltexte wichtiger völkerrechtlicher Vereinbarungen ermöglichen, die sonst nirgendwo im Internet und auch in gedruckter Form nur sehr schwer zu finden sind.

Das Völkerrecht im Original. 1899-1910



Monty Python ...

2003-02-21T22:08:24Z

Der Leserbrief aus dem "Observer" ist zwar schon vom 26.01.2003; der Autor Terry Jones ist aber sicherlich einigen hier noch als "Monty Python"-Mitglied ein Begriff. Übrigens "passt" er auf seine Weise sehr gut zur "Folter-Diskussion". Gute Unterhaltung!



Folter bei der Polizei?

2003-02-21T21:05:34Z

Spätestens seit gestern ist bundesweit bekannt, dass der stv. Polizeipräsident von Frankfurt - zugleich verantwortlicher Einsatzleiter im Entführungsfall "Jakob von Metzler" - die ihm nachgeordneten Beamten nachweislich angewiesen hat, dem vermeintlichen Entführer Magnus G. "Schmerzen" anzudrohen, damit er das Versteck des entführten Kindes verrät. Dies sei auch OHNE Rückversicherung durch vorgesetzte Dienststellen geschehen; mindestens gegen einen seiner Mitarbeiter läuft ein Ermittlungsverfahren.

Damit hat der stv. Polizeipräsident eine nationale und heftige Debatte über "Foltermethoden" bei der Polizei ausgelöst. Zu Recht?



Meteodat-Entscheidung des österreichischen OGH zu Frame-Links

2003-02-20T23:48:44Z

In Österreich hat der Oberste Gerichtshof (OGH) einen mit Spannung erwarteten Beschluss zum Recht auf Web-Verweise (Links) gefällt, meldet Heise unter Berufung auf F. Schmidbauers i4j, wo auch die Entscheidung im Wortlaut zu finden ist (ACHTUNG: Rechtsanwälte dürfen diese Seite für berufliche Zwecke NICHT kostenlos nutzen). Im Revisionsrekurs wurde der Fa. Meteodata nicht Recht gegeben, der Link im Frame mit deutlichem Copyright-vermerk war zulässig.



"Ready"...

2003-02-20T20:30:59Z

Aber wofür nur, sind die USA auf dieser Seite ...?



Heiteres aus Trier

2003-02-20T11:14:42Z

Unter der Überschrift "Die 3. Große Strafkammer des Landgerichts Trier ist keine "Schlafkammer"" erhalte ich soeben eine Pressemitteilung der Justiz Rheinland-Pfalz. Näheres bei Handakte WebLAWg.



15 Jahre Haft für El Motassadeq

2003-02-19T20:22:16Z

Weltweit das erste Urteil im Prozess um die Terroranschläge vom 11. September 2001: Der Marokkaner Mounir El Motassadeq ist heute in Hamburg zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, unter anderem wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Fällen. Der Angeklagte habe die wesentlichen Umstände der Anschläge vom 11. September 2001 gekannt und sie gebilligt, heißt es. Die Verteidigung will in Revision gehen.



"At Cold War's End"

2003-02-18T16:53:36Z

Ein hochinteressanter Beitrag des "History Staff" der CIA mit zahllosen Links.



Investorenvertrag wirksam

2003-02-17T11:19:42Z

Die für die Denkmalpflege zuständige Fachbehörde (der Stadt Trier) darf mit einem Investor (für das Großkino "CINEMAXX") einen Vertrag schließen, in dem sich die Behörde gegen angemessene Beteiligung des Investors verpflichtet, erforderliche archäologische Grabungen auf dem Baugrundstück innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen und abzuschließen. Der zugrunde liegende Vertrag ist nicht rechtsunwirksam, wie der Investor nach Abschluss der Arbeiten geltend machte.

Die Entscheidung ist rechtskräftig; die entsprechende Pressemeldung des OVG Koblenz finden Sie hier.



404-Fehler-Seite

2003-02-16T23:02:19Z

Bitte achten Sie darauf, den Ländernamen in der Adressleiste korrekt anzugeben ...



Plagiatvorwurf

2003-02-15T18:25:03Z

Die taz und der Dortmunder Statistikprofessor Walter Krämer streiten sich wegen eines Plagiatvorwurfs (Näheres in Netbib).