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Kommentar - Deutschlandfunk



Drei Kommentare (samstags und sonntags ein Meinungsbeitrag) zu den wichtigsten Themen des Tages. Unsere Korrespondenten, oder Kollegen aus anderen (Fach)redaktionen bewerten die aktuelle Lage.



Published: Mon, 22 Jan 2018 09:39:32 +0100

Last Build Date: Mon, 22 Jan 2018 09:39:32 +0100

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SPD-Sonderparteitag - Von Zwergen und Riesen

Sun, 21 Jan 2018 19:05:00 +0100

(image) Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union frei gemacht. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich zufrieden. Aber kann auch die SPD mit dem knappen Ergebnis zufrieden sein? Das fragt sich Dirk-Oliver Heckmann im Dlf.

Von Dirk-Oliver Heckmann
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Papst Franziskus in Südamerika - Ein Gitarrero mit Protestsongs im Repertoire

Sun, 21 Jan 2018 06:05:00 +0100

(image) Bei seinem Lateinamerikabesuch prangere Papst Franziskus Ausbeutung an und blamiere die Unterdrücker der indigenen Bevölkerung, kommentierte Christine Florin im Dlf. Doch was vielleicht nach 68er-Bewegung klinge, sei keine Sozialromantik - sondern unverzichtbare politische Einmischung.

Von Christiane Florin
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Hören bis: 01.04.2018 07:05
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Shutdown in den USA - Ausgerechnet am Trump-Jahrestag

Sat, 20 Jan 2018 19:05:00 +0100

(image) Der US-Regierung ist das Geld ausgegangen. Republikaner und Demokraten konnten sich gestern im Kongress nicht auf eine Überbrückung für den Haushalt der größten Volkswirtschaft der Welt einigen. Beinhart und kurzsichtig verhalte sich US-Präsident Donald Trump, kommentiert Washington-Korrespondent Thilo Kößler.

Von Thilo Kößler
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Hören bis: 31.03.2018 20:05
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Status des Kosovo - Höchste Zeit für eine internationale Einigung

Sat, 20 Jan 2018 13:20:00 +0100

(image) Der Norden des Kosovo sei seit bald 20 Jahren ein schwarzes Loch, kommentiert Norbert Mappes-Niedek nach den tödlichen Schüssen auf den serbisch-kosovarischen Politiker Oliver Ivanovic. Ruhe könne dort erst einkehren, wenn es eine internationale Einigung über den Status des Landes gebe.

Von Norbert Mappes-Niedek
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Hören bis: 31.03.2018 14:20
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Heutige Grundsteuer - Ohne Zweifel rechtswidrig

Sat, 20 Jan 2018 13:15:00 +0100

(image) Eine neue Bundesregierung dürfe sich bei der umstrittenen Grundsteuer keinen schlanken Fuß machen wie die bisherigen Regierungen, kommentiert Theo Geers. In ihrer jetzigen Form sei die Abgabe auf Gebäude und Grundstücke nämlich verfassungswidrig. Und alle Zutaten für eine einfache Lösung lägen bereits auf dem Tisch.

Von Theo Geers
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Hören bis: 31.03.2018 14:15
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Positionierungsnöte der SPD - Sagen, was man tut, aber nicht tun, was man sagt

Sat, 20 Jan 2018 13:11:00 +0100

(image) Die Zukunft von SPD-Parteichef Martin Schulz sei ungewiss, kommentiert Moritz Küpper vor dem Parteitag über etwaige Verhandlungen mit der Union. Die Skepsis der Basis sei groß, ein herausragendes sozialdemokratisches Projekt fehle. Und die Parteispitze habe gegen einen wichtigen Leitsatz Johannes Raus verstoßen.

Von Moritz Küpper
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Nach Sondierungsgesprächen - Flüchtlingspolitik ohne ein Fünkchen Positives

Sat, 20 Jan 2018 06:05:00 +0100

(image) Kleinmütig und halbherzig seien die Sondierungsergebnisse zur Flüchtlingspolitik, kommentiert Brigitte Fehrle. Für das Zugeständnis, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei, habe die Union Jahrzehnte gebraucht. Und die SPD konnte sich noch nicht einmal beim Familiennachzug durchsetzen.

Von Brigitte Fehrle
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Sondierungspapier - Stopp für Waffenexporte - Gut verhandelt, SPD!

Fri, 19 Jan 2018 19:11:18 +0100

(image) Ab sofort gilt er - der Stopp für Rüstungsausfuhren in Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Das sei nicht nur ein Erfolg für die SPD, verankert im Sondierungspapier, sondern gleich ein Vier-Punkte-Sieg, meint Klaus Remme. Doch nicht alle Genossen werden darüber begeistert sein.

Von Klaus Remme
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Flüchtlingspolitik - Familiennachzug - ein politischer Kampfbegriff

Fri, 19 Jan 2018 19:05:06 +0100

(image) Wer seit 2015 so tat, als würde mit der Wiedereinsetzung des so eng begrenzten Rechts auf Familiennachzug eine gewaltige Schleuse geöffnet, habe schlicht gelogen, meint Stephan Detjen. Denn anders als behauptet, ließen sich mit diesem Steuerungsinstrument die Flüchtlingszahlen nicht entscheidend zu drücken.

Von Stephan Detjen
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Neues Tierwohl-Siegel - Wo Agrarpolitik versagt

Thu, 18 Jan 2018 19:10:32 +0100

(image) Das System erscheint intransparent, die Verbesserungen sind gering: Die "Initiative Tierwohl" von Agrarindustrie und Handel kranke an mangelnder Glaubwürdigkeit, meint Jule Reimer. Stattdessen sollte ein staatliches Siegel deutlich machen, ob ein Tier ganz, teilweise oder gar nicht auf der Weide großgezogen wurde.

Von Jule Reimer
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Hören bis: 29.03.2018 20:10
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Apple versteuert Auslandsgewinne in den USA - Europa sollte sich nicht auf Steuerdumping einlassen

Thu, 18 Jan 2018 19:07:00 +0100

(image) Apple versteuert seine Auslandsgewinne in Folge der US-Steuerreform wieder in den USA. Ein Triumph für US-Präsident Donald Trump, kommentiert Sina Fröhndrich. Trump habe die USA für Unternehmer attraktiver gemacht - eine Herausforderung für Europa und vor allem für Deutschland.

Von Sina Fröhndrich
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Hören bis: 29.03.2018 20:07
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AfD im Bundestag - Berlin ist nicht Weimar - noch nicht

Thu, 18 Jan 2018 19:05:00 +0100

(image) Die Frage nach dem Umgang mit der AfD im Bundestag werde die laufende Legislaturperiode nachhaltig bestimmen, kommentiert Rainer Burchardt. In der Weimarer Republik hätten die Rechtsnationalen durch ihre Aktionen das Parlament erledigt. Das gleiche könne und dürfe der AfD nicht gelingen.

Von Rainer Burchardt
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Hören bis: 29.03.2018 20:05
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Prozess um Kölner Stadtarchiv - Ein komplexes Verfahren

Wed, 17 Jan 2018 19:12:00 +0100

(image) Neun Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs und ein Jahr vor Ende der Verjährungsfrist müssen sich seit heute fünf Angeklagte vor Gericht verantworten. Die Aufarbeitung hat lange gedauert - und das habe seine Gründe, kommentiert Moritz Küpper.

Von Moritz Küpper
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Hören bis: 28.03.2018 20:12
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Sebastian Kurz in Berlin - Ein schwieriger Partner

Wed, 17 Jan 2018 19:09:00 +0100

(image) Das Verhältnis von Österreichs neuem Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist delikat, kommentiert Klaus Remme. Grund dafür: die unterschiedliche Haltung in der Flüchtlingspolitik. Doch Kritik oder Belehrungen habe Kurz bei seinem Antrittsbesuch dennoch nicht zu fürchten gehabt.

Von Klaus Remme
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Hören bis: 28.03.2018 20:09
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Streikrecht für Beamte - Eine Gefahr für das Berufsbeamtentum

Wed, 17 Jan 2018 19:06:00 +0100

(image) Verbeamtete Lehrer seien unverzichtbarer Teil des Staates und sollten nicht streiken dürfen, kommentiert Gudula Geuther. Das Streikrecht würde das komplexe Gesamtpaket des Beamtentums zerstören - und Beamten zweiter Klasse produzieren.

Von Gudula Geuther
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Hören bis: 28.03.2018 20:06
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PLO und Israel - Ein diplomatischer Rückfall

Tue, 16 Jan 2018 19:10:19 +0100

(image) Der Zentralrat der PLO hat die Führung der Palästinenser aufgerufen, den Staat Israel nicht mehr anzuerkennen. Das zeige, wie unrealistisch eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern auf zwei Staaten geworden sei, kommentiert Benjamin Hammer. Das Wort Friedensprozess sei damit endgültig zu einer hohlen Phrase geworden.

Von Benjamin Hammer
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Bundesverfassungsgericht überprüft Grundsteuer - Jahrzehnte im Reformstau

Tue, 16 Jan 2018 19:07:00 +0100

(image) Eine Reform der Grundsteuer sei bitter nötig, kommentiert Gundula Geuther. Schließlich seien 50 Jahre vergangen, seit sich die Finanzbehörden ein halbwegs realistisches Bild der Werte verschafft hätten, die sie besteuern. Die Arbeit müsse gemacht werden - egal wie die Verfassungsrichter entscheiden.

Von Gundula Geuther
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Asylstatistik gesunken - Die Herausforderungen bleiben

Tue, 16 Jan 2018 19:05:00 +0100

(image) Die erneut drastisch gesunkene Zahl von Asylsuchenden in Deutschland sollte nicht dazu verleiten, einen Haken an die Flüchtlingskrise zu machen, kommentiert Klaus Remme. Das Thema Zuwanderung sei noch immer Einfallstor für Rechtspopulisten. Und international bleibe der Migrationsdruck bestehen.

Von Klaus Remme
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