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SPIEGEL ONLINE - Politik



Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews.



Published: Thu, 17 Aug 2017 17:18:02 +0200

Last Build Date: Thu, 17 Aug 2017 17:18:02 +0200

 



Meineid-Verdacht: Was Frauke Petry jetzt droht

Thu, 17 Aug 2017 17:16:06 +0200

Mitten im Bundestagswahlkampf gerät AfD-Chefin Frauke Petry noch stärker unter Druck. Ihre Immunität im sächsischen Landtag soll wegen Verdachts des Meineids aufgehoben werden. Wie geht es jetzt weiter?


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Seltenes Interview mit Trumps Chefstratege: Bannon bezeichnet rechte Demonstranten als "Clowns"

Thu, 17 Aug 2017 16:02:00 +0200

Er gilt als nationalistische Stimme im Trump-Team. In der Gunst des Präsidenten sank er zuletzt, sogar von Rauswurf war die Rede. Nun gab er ein Interview - ausgerechnet einem linken Medium. War es ein Versehen?


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Streit über Gedenken: Die dunkle Geschichte der Präsidentenvilla

Thu, 17 Aug 2017 15:58:00 +0200

Als die Nazis kamen, musste der jüdische Fabrikant Hugo Heymann seine Villa in Berlin verkaufen. Bald wird Bundespräsident Steinmeier in das Haus ziehen - und verspricht ein "angemessenes Gedenken". Warum erst jetzt?


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Vergrünung der CDU: Merkels Ausstieg aus dem Automobilbau

Thu, 17 Aug 2017 14:26:00 +0200

Nach der Atomwende kommt jetzt die Autowende. In einem Interview hat Angela Merkel die weitere Deindustrialisierung Deutschlands angekündigt. Einem Bündnis mit den Grünen steht nichts mehr im Wege.


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Bundeswehreinheit KSK: Ermittlungen nach abstoßender Feier von Elitesoldaten

Thu, 17 Aug 2017 13:46:00 +0200

Weitwurf mit Schweinsköpfen, eine Frau als "Gewinn" - und angebliche Hitlergrüße: Die Bundeswehr hat nach einer geschmacklosen Abschiedsparty von KSK-Elitesoldaten interne Untersuchungen eingeleitet.


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Trumps Stabschef John F. Kelly: General Frust

Thu, 17 Aug 2017 12:44:00 +0200

Er sollte Trump bändigen. Doch nach zwei Wochen im Amt ist Stabschef Kelly schon ernüchtert. Der Streit mit Nordkorea und die Reaktionen auf Charlottesville haben dem General gezeigt, wie wenig er bei seinem Chef ausrichten kann.


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Drei Jahre nach Regenschirm-Revolution : Demokratie-Aktivisten zu Haftstrafen verurteilt

Thu, 17 Aug 2017 12:29:00 +0200

Die Regenschirm-Proteste machten den Peking-kritischen Studentenführer Joshua Wong im Jahr 2014 weltweit bekannt. Ein Hongkonger Gericht verurteilte ihn und andere Anführer der Bewegung nun zu Gefängnisstrafen.


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Podcast "Stimmenfang": "Traurig, dass der Schulz von den Leuten nicht geschätzt wird"

Thu, 17 Aug 2017 11:42:51 +0200

In Polen wird Merkels Deutschland als "Land am Abgrund" bezeichnet. Österreicher glauben nicht an Schulz. Und eine Britin wird nach dem Brexit Deutsche. Wie schauen europäische Korrespondenten auf den deutschen Wahlkampf?


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Völkermord in Kambodscha: Was wurde aus den Roten Khmer?

Thu, 17 Aug 2017 10:17:00 +0200

Es war eines der schlimmsten Verbrechen nach 1945: der Massenmord durch die Roten Khmer in Kambodscha. Vor einem internationalen Gericht müssen sich Ex-Kader der Steinzeit-Kommunisten verantworten - bald wird wohl das letzte Urteil fallen.


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Verdacht auf Meineid: Frauke Petrys Immunität soll aufgehoben werden

Thu, 17 Aug 2017 09:45:00 +0200

Seit einem Jahr ermittelt die Justiz gegen die AfD-Vorsitzende Petry. Der Vorwurf: mutmaßliche Falschaussagen unter Eid. Bisher schützte sie ihr Amt als Landtagsabgeordnete vor einer Anklage. Das könnte sich nun ändern.


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Uno warnt: Uganda mit Zahl der Flüchtlinge aus dem Südsudan überfordert

Thu, 17 Aug 2017 08:20:00 +0200

Das Flüchtlingshilfswerk schlägt Alarm: Der Bürgerkrieg im Südsudan habe mehr als eine Million Menschen nach Uganda getrieben. Doch das Land ist überfordert.


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Altkanzler wehrt sich: Schröder sieht durch Rosneft-Posten keinen Schaden für SPD

Thu, 17 Aug 2017 07:41:00 +0200

Altkanzler Schröder zeigt sich von der parteiinternen Kritik an seinem möglichen Posten bei einem russischen Ölkonzern unbeeindruckt. Spitzenkandidat Schulz sagt er trotz unterschiedlicher Ansichten Hilfe zu.


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Debatte über Charlottesville: Ex-CIA-Chef Brennan nennt Trumps Reaktion "nationale Schande"

Thu, 17 Aug 2017 07:12:00 +0200

Der frühere CIA-Direktor Brennan wirft Donald Trump große Fehler im Umgang mit den Ausschreitungen in Charlottesville vor. "Alle Amerikaner, die bei Vernunft sind, müssen seine hässlichen Kommentare zurückweisen."


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Debatte um US-Rechtsextreme: Der Teufelspakt der Republikaner

Thu, 17 Aug 2017 06:51:00 +0200

Donald Trumps Weigerung, rechtsextreme Gewalt bedingungslos zu verurteilen, stellt seine einst stolze Partei vor eine Gewissensfrage: Wofür steht sie eigentlich noch?


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Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.8.2017

Thu, 17 Aug 2017 06:23:00 +0200

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen.


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Südkoreas Präsident: "Es wird keinen Krieg mehr geben"

Thu, 17 Aug 2017 05:51:00 +0200

Südkoreas Präsident Moon Jae In ist zuversichtlich, dass der Konflikt mit Nordkorea diplomatisch beendet werden kann. Auch Donald Trumps Chefstratege Steve Bannon hält eine militärische Lösung für ausgeschlossen.


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Die Lage am Donnerstag: Mitleid für die SPD?

Thu, 17 Aug 2017 05:44:00 +0200

Die SPD muss besser sein, als sie bislang ist. Wird Anklage gegen Frauke Petry erhoben? Und: Das Rätsel um den deutschen Sean Connery ist gelöst. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit



Flüchtlingskrise: Bulgarien will Grenzschutz massiv ausbauen

Thu, 17 Aug 2017 03:57:00 +0200

Bulgariens Verteidigungsminister hat angekündigt, die Grenze zur Türkei verstärkt von Militär schützen zu lassen. Die EU-Außengrenzen sollten "notfalls mit Waffengewalt" verteidigt werden.


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+++ Newsblog zum Wahlkampf 2017 +++: "Frau Merkel tut so, als habe sie nie etwas damit zu tun"

Thu, 17 Aug 2017 02:59:00 +0200

Martin Schulz wirft der Kanzlerin doppeltes Spiel vor: Sie selbst vermeide Auseinandersetzungen. "Gleichzeitig schickt sie die Holzer aus ihrer Partei auf den Platz, die anderen kräftig in die Knochen treten". Die Entwicklungen im Newsblog.


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Scaramucci-Nachfolge: Hope Hicks wird übergangsweise Kommunikationschefin

Thu, 17 Aug 2017 02:25:00 +0200

Die 28-jährige Hope Hicks wird Interims-Kommunikationschefin im Weißen Haus. Sie arbeitet schon länger für US-Präsident Donald Trump und zählt zu seinem engsten Kreis.


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