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n-tv.de - Politik



n-tv.de, Berlin, Washington, Brüssel - überall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.



Last Build Date: Thu, 20 Jul 2017 14:59:58 +0200

Copyright: n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH. RSS Meldungen dürfen nur unverändert wiedergegeben und ausschließlich online verwendet werden. Die eingeräumten Nutzungsrechte beinhalten ausdrücklich nicht das Recht zur Weitergabe an Dritte. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Daten auf öffentlichen Screens oder zum Download anzubieten - weder kostenlos noch kostenpflichtig.
 



Trump über Macron: "Er liebt es, meine Hand zu halten"

Thu, 20 Jul 2017 13:46:45 +0200

Warum schüttelt Donald Trump so lange die Hand mit dem französischen Staatschef Macron - und mit Angela Merkel gar nicht? Über was spricht er mit Wladimir Putin? In einem erhellenden Interview klärt der US-Präsident viele Fragen.



Klare Ansage an die Türkei: Gabriel verkündet das Ende der Geduld

Thu, 20 Jul 2017 13:31:51 +0200

Ausführlich erklärt Außenminister Gabriel, warum die Bundesregierung so lange so geduldig mit der Türkei war – und warum jetzt Schluss damit ist. Mit drei Maßnahmen soll der Regierung in Ankara klargemacht werden, "dass ihre Politik nicht folgenlos ist".



Die Zeit der Geduld ist vorbei: Bundesregierung richtet Türkei-Politik neu aus

Thu, 20 Jul 2017 11:23:47 +0200

Außenminister Gabriel kündigt einen neuen Kurs gegenüber der Türkei an. Mit drei konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung Ankara unter Druck setzen. Dies betrifft Investitionen, Tourismus und Geld aus Brüssel.



Verdächtiger Terrorist in U-Haft: LKA nimmt mutmaßliches PKK-Mitglied fest

Thu, 20 Jul 2017 11:21:19 +0200

In Niedersachsen hat die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen verdächtigen PKK-Terroristen festgenommen. Der türkische Staatsbürger wird beschuldigt, eine leitende Position in der europäischen Partnerorganisation innezuhaben.



"Putin hat in Syrien gewonnen": Die USA überlassen Assad das Feld

Thu, 20 Jul 2017 11:07:13 +0200

Die USA sehen ein: Ihr Eingriff in den syrischen Bürgerkrieg war ein Debakel. Nun beenden sie die Waffenlieferungen an den Widerstand gegen Assad. Ein deutliches Signal.



Notfallfonds für Sachschäden: G20-Opfer erhalten 40 Millionen Euro

Thu, 20 Jul 2017 10:45:56 +0200

Beim G20-Gipfel in Hamburg stecken Randalierer und Chaoten Autos in Brand und plündern Geschäfte. Für die Besitzer ein Drama. Um ihnen zu helfen, richten Bund und Stadt einen Härtefallfonds ein.



Nach Inhaftierung von Steudtner: Türkei verbittet sich deutsche Einmischung

Thu, 20 Jul 2017 10:01:32 +0200

"Die Verhaftung von Menschenrechtsaktivisten ist nicht akzeptabel", heißt es von der Bundesregierung. Das ist die Reaktion auf die Inhaftierung von Peter Steudtner. Diese Einmischung empört die Türkei, das Außenministerium hält die Äußerung für nicht akzeptabel.



Das Nordkorea-Problem der USA: "Die Zeit ist nicht auf unserer Seite"

Thu, 20 Jul 2017 09:55:59 +0200

Derzeit ist Nordkorea nicht in der Lage, das Kernland der USA mit Interkontinentalraketen zu erreichen. Früher oder später wird es jedoch so weit sein. Die existierenden Raketenabwehrsysteme sind alles andere als zuverlässig.



Militärposten in den Nachrichten: Türkischer Bericht verärgert US-Regierung

Thu, 20 Jul 2017 09:55:08 +0200

Das Verhältnis der USA und der Türkei ist seit längerer Zeit gestört. Jetzt verdächtigt das Pentagon den Nato-Partner, US-Stützpunkte in Syrien öffentlich gemacht und damit das Leben amerikanischer Soldaten in Gefahr gebracht zu haben.



Schwierige Suche nach Heim: Jeder Zweite fürchtet Pflege-Odyssee

Thu, 20 Jul 2017 07:20:58 +0200

Die "Pflegenoten" des sogenannten Pflege-Tüvs bieten den Deutschen einer Umfrage zufolge keine ausreichenden Antworten - die große Mehrheit wünscht sich mehr Informationen über Pflegeheime. Die Bertelsmann-Stiftung macht Vorschläge, wie das gelingen könnte.



Sessions "extrem unfair": Trump geht auf Distanz zu Justizminister

Thu, 20 Jul 2017 06:52:51 +0200

Er gilt als ein früher Unterstützer von Trump - nun muss Justizminister Jeff Sessions harsche Kritik des Präsidenten einstecken. Er bedauere, Sessions überhaupt nominiert zu haben, sagt Trump. Grund sei dessen Haltung zu den Russland-Ermittlungen.



"Mach ihm die Hölle heiß, John": US-Republikaner McCain leidet an Hirntumor

Thu, 20 Jul 2017 06:38:40 +0200

Der Republikaner John McCain gilt als Urgestein des US-Senats. In seinen 30 Jahren als Senator hat er sich auch den Respekt der Demokraten erarbeitet. Nun ist bei dem 80-Jährigen Krebs diagnostiziert worden.



Diplomatische Krise mit Türkei: Deutsche in Haft gelten als "Geiseln"

Thu, 20 Jul 2017 05:24:03 +0200

Mehrere Deutsche sitzen in der Türkei im Gefängnis. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, sie würden als Druckmittel eingesetzt, um eine Auslieferung türkischer Generäle zu erreichen. Inoffiziell soll das Ministerium bereits Warnungen an Journalisten aussprechen.



Befragung wegen Russland-Affäre: Trumps Sohn will vor US-Senat aussagen

Thu, 20 Jul 2017 02:44:15 +0200

Der Senat in den USA will es genau wissen - welche Verbindungen gab es zwischen Trump und Moskau vor der Wahl? Trumps Sohn, sein Topberater und Schwiegersohn, sein Ex-Wahlkampfmanager und eine russische Anwältin wollen sich äußern.



"Putin hat gewonnen": USA stoppen Waffenlieferungen an Rebellen

Thu, 20 Jul 2017 01:37:57 +0200

Russland ist mit Syriens Machthaber Assad verbündet. Die Rebellen, die gegen ihn kämpfen, wurden seit 2013 von den USA mit Waffen beliefert. Nun lässt US-Präsident Trump die Lieferungen stoppen. In der Regierung sieht das manch einer als Niederlage.



Mikrofon-Panne: Netanjahu schimpft auf die EU

Thu, 20 Jul 2017 00:16:23 +0200

Beim Besuch in Budapest präsentiert sich Israels Ministerpräsident Netanjahu der Öffentlichkeit als erfahrener Diplomat - doch hinter verschlossenen Türen endet die Höflichkeit. Eine Technikpanne offenbart, was der Regierungschef tatsächlich über die EU denkt.



US-Bürgerrechtler sind alarmiert: Trumps Kommission sucht nach Wahlbetrug

Wed, 19 Jul 2017 23:23:29 +0200

Hillary Clinton bekommt bei der US-Wahl die meisten Stimmen und verliert. Trotzdem spricht Donald Trump von Wahlbetrug. Eine von ihm selbst eingesetzte Kommission soll dem nun nachgehen. Kritiker sehen darin ein Trojanisches Pferd.



CDU? AfD? Irgendwie beides!: Spahn avanciert zum Gauland-Liebling

Wed, 19 Jul 2017 22:01:38 +0200

Äußerlich gibt es nicht viel, was CDU-Mann Jens Spahn und AfD-Vize Alexander Gauland verbindet - doch politisch ticken beide ähnlich. So ähnlich, dass Gauland eine Lobeshymne auf den Christdemokraten veröffentlichte. Spahn macht das angreifbar.



100, nicht 1000 Krawallmacher: Polizei relativiert Schorndorf-Randale

Wed, 19 Jul 2017 21:30:07 +0200

Seit Tagen herrscht Verwirrung darüber, was beim Schorndorfer Volksfest passiert ist. Zuerst entsteht durch Berichte der Eindruck, dass ein Mob von Hunderten Menschen gewütet hat. Von der Polizei gibt es nun eine neue Klarstellung.



"Sollten Stadt nicht verlassen": Trump dringt auf Ende von Obamacare

Wed, 19 Jul 2017 21:10:38 +0200

Seine Gesundheitsreform ist gescheitert - doch das hält US-Präsident Trump nicht davon ab, für ein rasches Ende von Obamacare zu kämpfen. Noch vor der Sommerpause soll der Senat die unliebsame Krankenversicherung einmotten. Der Jahresurlaub muss warten.



Letzte Tage im Terror-Prozess: Sven Lau bricht vor Gericht in Tränen aus

Wed, 19 Jul 2017 20:26:03 +0200

Islamistenführer Sven Lau wirkt kurz vor Ende seines Strafprozesses bedrückt und angeschlagen. Die Bundesanwaltschaft will ihn als Terrorhelfer für sechseinhalb Jahre hinter Gitter bringen. Vor Gericht bricht es nun aus dem 36-Jährigen heraus.



Verbalnote zum G20-Gipfel: BKA vor Anschlag auf Erdogan gewarnt

Wed, 19 Jul 2017 20:24:34 +0200

Vor dem G20-Gipfel in Hamburg ist das Bundeskriminalamt über angebliche Anschlagspläne auf den türkischen Präsidenten Erdogan informiert worden. Die Beamten schenkten dem jedoch eher wenig Glauben.



Skandal um Pfullendorf-Kaserne: Entlassene Soldaten scheitern vor Gericht

Wed, 19 Jul 2017 19:28:32 +0200

Sie sollen sich an entwürdigenden Aufnahmeritualen beteiligt haben: Vier Soldaten der Bundeswehr-Kaserne in Pfullendorf werden deshalb im Februar entlassen. Zu Recht, bestätigt nun ein Gericht und weist die Klagen der Soldaten zurück.



Verhaftung von Menschenrechtlern: Amnesty fordert mehr Druck auf die Türkei

Wed, 19 Jul 2017 17:10:52 +0200

Amnesty International spricht nach den Verhaftungen in der Türkei von einer "neuen Runde in der Missachtung" von Menschenrechten - und warnt vor Nachahmern. Die Staats- und Regierungschefs ruft die Organisation dazu auf, Druck auf die Türkei auszuüben.



Filmaufnahmen bezeugen Mord: Bundesanwalt klagt Ex-IS-Mitglied Harry S. an

Wed, 19 Jul 2017 16:26:29 +0200

Harry S. aus Bremen muss sich als Ex-IS-Mitglied womöglich erneut wegen sechsfachen Mordes verantworten. Bei der ersten Verurteilung 2016 ging das Gericht davon aus, dass er sich vom Terrorismus abgewendet hat. Neues Filmmaterial ändert die Beweislage.



Mit Präsident Macron verkracht: Frankreichs Armeechef schmeißt hin

Wed, 19 Jul 2017 15:19:10 +0200

Dem französischen Präsidenten Macron weht ein eisiger Wind entgegen, als er ankündigt, die Militärausgaben drastisch kürzen zu wollen: Im Parlament kommt es schließlich zum offenen Machtkampf zwischen ihm und Armeechef de Villiers. Und Macron gewinnt.



Eskalation in Genua: Polizei gibt Folter bei G8-Demos zu

Wed, 19 Jul 2017 15:07:29 +0200

In Genua gehen die Menschen 2001 beim Gipfel der acht großen Industrienationen auf die Straße und demonstrieren. Die Proteste verlaufen alles andere als friedlich. Nun räumt die Polizei eine Mitschuld an der Eskalation der Gewalt ein.



Bindungen, Ängste, Milieus: Wie die Wähler in Deutschland ticken

Wed, 19 Jul 2017 15:06:05 +0200

Wer wählt welche Partei? Haben Grünen-Wähler andere Sorgen als Anhänger der AfD? Und welche Rolle spielt das Einkommen? Eine neue Untersuchung zeigt: Die Wählerschaft hat sich stark verändert. Betroffen ist vor allem die SPD.



Stopp von Justizreform gefordert: EU droht Polen mit neuem Verfahren

Wed, 19 Jul 2017 14:59:39 +0200

Brüssel fordert Polen auf, die eingeleitete Justizreform zurückzuziehen. Sollte dies nicht passieren, droht die EU-Kommission, Artikel 7 einzuleiten. Dieser regelt unter anderem den Entzug des Stimmrechts. Zudem schaltet sich die Kanzlerin ein.



Angeblich schlechtere Qualität: Slowakei befeuert den "Nutella-Krieg"

Wed, 19 Jul 2017 14:59:05 +0200

Der slowakische Ministerpräsident Fico ist sauer - in den östlichen Ländern der EU seien Produkte von Jacobs, Iglo und Lenor nicht so hochwertig wie im Westen. Der Politiker befeuert damit einen Streit, der bereits seit Langem schwelt: den sogenannten Nutella-Krieg.