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n-tv.de - Politik



n-tv.de, Berlin, Washington, Brüssel - überall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.



Last Build Date: Sat, 21 Jan 2017 08:06:29 +0100

Copyright: n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH. RSS Meldungen dürfen nur unverändert wiedergegeben und ausschließlich online verwendet werden. Die eingeräumten Nutzungsrechte beinhalten ausdrücklich nicht das Recht zur Weitergabe an Dritte. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Daten auf öffentlichen Screens oder zum Download anzubieten - weder kostenlos noch kostenpflichtig.
 



Neues Sicherheitssystem: "Radar" soll Gefährder besser erkennen

Sat, 21 Jan 2017 06:46:57 +0100

Welche Islamisten könnten einen Anschlag verüben? Laut einem Bericht soll ein neues Sicherheitssystem den Behörden dabei helfen, Gefährder in Deutschland richtig einzuschätzen. Um es zu testen, wird der Name Anis Amri in das System eingegeben.



Vereidigung "amerikanischer Helden": Trump gibt "Obamacare" zum Abschuss frei

Sat, 21 Jan 2017 05:42:04 +0100

Bereits die erste Amtshandlung des neuen US-Präsidenten gleicht einem politischen Erdbeben: Per Dekret legt Trump allen staatlichen Stellen nahe, die Gesundheitsreform seines Vorgängers nicht anzuwenden - solange, bis er "Obamacare" komplett beerdigen kann.



Luftangriff auf Ausbildungslager: USA töten mehr als 100 Al-Kaida-Kämpfer

Sat, 21 Jan 2017 05:14:27 +0100

Neben dem IS versucht eine Vielzahl weiterer islamistischer Terrorgruppen, sich ein Stück vom syrischen Kuchen abzuschneiden - unter ihnen auch Al-Kaida. Der US-Luftwaffe gelingt nun ein vernichtender Schlag gegen eines der Camps des Terrornetzwerks.



Drohende Invasion Gambias: Jammeh erklärt seinen Rücktritt

Sat, 21 Jan 2017 04:25:25 +0100

Weil Gambias abgewählter Präsident sich mit allen Mitteln an die Macht klammert, will die westafrikanische Staatengemeinschaft Jammeh mit Waffengewalt aus dem Amt drängen. Die Drohungen zeigen Wirkung.



Auf dem Weg zum Alleinherrscher?: Parlament will Erdogans Präsidialsystem

Sat, 21 Jan 2017 02:25:04 +0100

Im Windschatten der US-Wahlen schafft sich das türkische Parlament quasi selbst ab: Das von Erdogan angestrebte Reformpaket erlaubt es dem Staatschef, per Dekret und - zumindest theoretisch - bis ins Jahr 2034 zu regieren. Eine Hürde gibt es allerdings noch.



Kein Hinweis an Tunesien: Bericht: NRW verschwieg Gefahr von Amri

Sat, 21 Jan 2017 01:31:05 +0100

Im August 2016 beantragen die nordrhein-westfälischen Behörden im tunesischen Konsulat die Abschiebung von Anis Amri, dem späteren Attentäter von Berlin. Dass er als potenzieller Terrorist gilt, erwähnen sie einem Bericht zufolge bewusst nicht.



Amtseinführung des 45. US-Präsidenten: "Trump trat bisher als Prahlhans auf"

Fri, 20 Jan 2017 22:28:31 +0100

Noch wie war ein US-Präsident bei seinem Amtseintritt so umstritten wie Donald Trump. Seine Antrittsrede enthält viel heiße Luft, meint die Presse. Doch die Hoffnung auf einen Sinneswandel beim neuen Staatsoberhaupt der USA bleibt.



Berlin, Mexiko-Stadt, Hongkong: Weltweit protestieren Trump-Gegner

Fri, 20 Jan 2017 21:24:16 +0100

Der Amtsantritt von Donald Trump schlägt auch außerhalb der USA hohe Wellen. Vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelt sich eine Menschenmenge, um gegen Populismus und "Trumpismus" zu demonstrieren. In Mexiko-Stadt gehen Symbole in Flammen auf.



Zusammenstöße in der US-Hauptstadt: Krawalle begleiten Trumps Amtseinführung

Fri, 20 Jan 2017 20:59:09 +0100

Die Amtszeit des neuen US-Präsidenten beginnt mit Protesten: In den Seitenstraßen rund um das Weiße Haus und das Kapitol geraten vermummte Trump-Gegner mit Sicherheitskräften aneinander. Die Polizei setzt Tränengas ein. Mehrere Menschen werden festgenommen.



Warn-Aufruf an die Bevölkerung: Wiener Polizei verhaftet Terrorverdächtigen

Fri, 20 Jan 2017 20:57:44 +0100

Terroralarm in der österreichischen Hauptstadt: Im zehnten Bezirk stürmen Einsatzkräfte der Spezialeinheit "Cobra" eine Wohnung und nehmen dort einen Verdächtigen fest. Der Mann soll in Deutschland einen Sprengsatz gebaut haben.



Trump macht keine Kompromisse: Von heute an gilt: Amerika zuerst"

Fri, 20 Jan 2017 20:36:49 +0100

In seiner ersten Rede als Präsident klingt Donald Trump exakt so wie im Wahlkampf. Es ist eine Kampfansage: an das politische Establishment in Washington, in gewisser Weise auch an den Rest der Welt.



Korruptionsaffäre in Regensburg: Justiz ermittelt auch gegen Ex-OB

Fri, 20 Jan 2017 18:07:15 +0100

In Regensburg steht nicht nur Oberbürgermeister Wolbergs von der SPD unter Korruptionsverdacht, sondern auch sein Vorgänger. Der CSU-Mann soll mit einem lukrativen Beratervertrag sowie einem Segeltörn gekauft worden sein.



"America first, America first": Donald Trump ist neuer US-Präsident

Fri, 20 Jan 2017 18:00:24 +0100

Die Zeit von Barack Obama als US-Präsident ist Geschichte, ab sofort regiert Donald Trump die Vereinigten Staaten von Amerika. Auf den Stufen des Kapitols in Washington D.C. legt er seinen Amtseid ab und gibt in seiner Antrittsrede eine klare Richtung vor: Ab sofort zählen nur noch die USA.



Ein Pakt mit Wölfen: Erdogans Mehrheitsbeschaffer sind bissig

Fri, 20 Jan 2017 17:45:28 +0100

Der türkische Präsident wird sein Referendum wohl bekommen. Die nötige Mehrheit beschafft ihm die MHP. Die Partei pulverisiert nicht nur den türkischen Parlamentarismus. Sie ist auch in Deutschland aktiv.



Putin verpasst die Amtseinführung: Kreml: Trump nicht "unser Mann"

Fri, 20 Jan 2017 17:34:04 +0100

Es ist das größte politische Spektakel der westlichen Welt, doch im Kreml bleiben angeblich die TV-Geräte aus: Russlands Präsident Putin will sich die Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Trump nach Angaben seines Sprechers nicht anschauen.



Weg frei für neue Friedensgespräche?: Türkei arrangiert sich mit Assad

Fri, 20 Jan 2017 17:12:53 +0100

Frieden in Syrien kann es nur ohne Machthaber Assad geben, das stellt die Türkei regelmäßig klar. Kurz vor der Syrien-Konferenz in Kasachstan gibt Ankara nach und nickt dessen Machterhalt ab. Die Rolle der EU bei den Gesprächen bleibt unklar.



Kritik am Islamverband Ditib: Niedersachsen setzt Staatsvertrag aus

Fri, 20 Jan 2017 15:57:53 +0100

Wie eng ist der türkische Islamverband Ditib mit der türkischen Führung verwoben, und wie sehr ist er an Spitzeleien gegen Kurden beteiligt? Zu sehr, findet das Land Niedersachsen und fordert ihn auf, seine Unabhängigkeit zu belegen.



Investitionen im Digitalbereich: Schäuble lehnt Gabriels Zukunftsfonds ab

Fri, 20 Jan 2017 14:06:18 +0100

Die Schulden aus der Vergangenheit abzahlen oder in die Zukunft investieren? In der Großen Koalition sorgt die Verwendung des überraschend hohen Haushaltsüberschusses für Zwist. Finanzminister Schäuble beharrt darauf, Schulden zu tilgen.



Mitglieder legen Bedingungen fest: SPD-Spitze befragt Partei zu Koalition

Fri, 20 Jan 2017 13:55:15 +0100

Lange bevor im Herbst der Bundestag gewählt wird, sollen die SPD-Mitglieder bei der Wahl künftiger Regierungspartner mitreden. Einem Bericht zufolge plant die Parteiführung eine Befragung zu den Bedingungen für künftige Regierungsbündnisse.



IS-Sympathisantin vor Gericht: Verteidigung will milde Strafe für Safia S.

Fri, 20 Jan 2017 13:32:13 +0100

Im Prozess um Safia S. spricht die Verteidigung ihr Schlussplädoyer. Obwohl die 16-jährige IS-Sympathisantin einen Polizisten mit einem Messer angegriffen hat, fordern ihre Anwälte eine geringe Strafe.



Die Wannseekonferenz: Als 15 Männer über die "Endlösung" berieten

Fri, 20 Jan 2017 13:00:10 +0100

Es ist eine "Geheime Reichssache": Am 20. Januar 1942 treffen sich 15 Männer zu einer Konferenz mit anschließendem Frühstück am Berliner Wannsee. In einer luxuriösen Villa der SS besprechen sie das Ungeheuerliche.



Teile des Amphitheaters abgerissen: IS zerstört wieder antike Stätten in Palmyra

Fri, 20 Jan 2017 11:41:40 +0100

Seit Dezember kontrolliert der IS wieder die historische Wüstenstadt Palmyra. Schon während der ersten Herrschaft verwüsten die Extremisten viele einzigartige Kulturgüter. Nun setzt die Terrormiliz die Zerstörung des Unesco-Weltkulturerbes fort.






Der Wecker bleibt erstmal aus: Was macht Obama jetzt eigentlich?

Fri, 20 Jan 2017 10:59:48 +0100

Mit 55 Jahren ist Barack Obama einer der jüngsten Altpräsidenten der US-Geschichte. Ab sofort wird er viel Freizeit haben. Doch wie füllt er diese? Ein paar Details hat er schon verraten.



Letztes Ultimatum für Jammeh: Truppen stoppen Vormarsch in Gambia

Fri, 20 Jan 2017 10:09:03 +0100

Gambias gewählter Präsident stimmt nach seiner Vereidigung im Ausland einer Militärintervention gegen den abgewählten Staatschef Jammeh zu. Armeen mehrerer Länder dringen nach Gambia ein, stoppen aber ihre Invasion. Es ist Jammehs letzte Chance.



"Welcome to the era of bullshit": Jetzt kommt Präsident Trump

Fri, 20 Jan 2017 08:43:09 +0100

Aus dem US-Wahlkampf hat Donald Trump eine Reality-TV-Show gemacht, in der die Unterscheidung von Fakten und Fiktionen keine Rolle spielt. Nichts spricht dafür, dass er seinen Stil als Präsident ändert.



Scheidender Präsident rügt Kongress: Obama entlässt vier Guantanamo-Häftlinge

Fri, 20 Jan 2017 07:18:03 +0100

In den letzten Stunden seiner Amtszeit entlässt US-Präsident Obama vier weitere Insassen der umstrittenen Haftanstalt Guantanamo. Damit hat er die Zahl der Insassen von 242 auf 41 reduziert. Für das Fortbestehen des Lagers findet Obama scharfe Worte.



Realpolitiker statt Weltpolizist: Obama krempelte US-Außenpolitik um

Fri, 20 Jan 2017 07:10:03 +0100

Barack Obama - ein Weltverbesserer? Zum Ende seiner Amtszeit muss das verneint werden. Der 44. US-Präsident hinterlässt viele außenpolitische Baustellen. Dennoch setzte Obama auch bemerkenswerte neue Akzente.



1,2 Milliarden Gewinn in 2016: Negativzinsen bringen Bund Milliarden

Fri, 20 Jan 2017 07:06:45 +0100

Was für Sparer ein Problem ist, kommt dem Bund zugute. Denn Staatsanleihen sind beliebt wie nie. Das spült ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Auswirkungen sind so groß, dass sie bis 2046 zu spüren sein werden.



Ausschreitungen in Washington: Tausende demonstrieren gegen Trump

Fri, 20 Jan 2017 05:10:20 +0100

In Manhattan gehen Tausende Menschen gegen den künftigen US-Präsidenten Trump auf die Straße, darunter auch New Yorks Bürgermeister de Blasio. In Washington kommt es zu Ausschreitungen.