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Last Build Date: Wed, 20 Sep 2017 13:05:07 +0000

 



Der Winter kommt – und die Frage nach den richtigen Reifen

Wed, 20 Sep 2017 13:05:07 +0000

Der vorausdenkende Autofahrer wird mit Interesse zur Kenntnis nehmen, dass es draußen schneller dunkel und auch zügig kälter wird. Damit stellt sich auch die Frage, ob Winterreifen nötig sind und, wenn ja, welche. Mit Wirkung zum 1. Juli 2017 hat … Weiterlesen



Viruslast unter der Nachweisgrenze

Wed, 20 Sep 2017 08:13:41 +0000

Einer meiner Mandanten ist in einer forensischen Klinik untergebracht. Ein Hauptargument gegen seine Entlassung ist seit Jahren, er sei wegen einer HIV-Infektion für andere gefährlich. Denn auch bei einvernehmlichen Sexualkontakten neige er im Zweifel dazu, auch ungeschützten Sex zu haben. … Weiterlesen



Wegbleiben geht auch im Strafprozess

Tue, 19 Sep 2017 12:46:01 +0000

An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste … Weiterlesen



Häusliche Gewalt – gegen die Einbauküche

Tue, 19 Sep 2017 12:04:10 +0000

Sicher die Polizeimeldung des Tages: Weil sie lautes Gepolter und Schreie aus der Wohnung unter ihr hörte, rief am Montagabend, 20:30 Uhr, eine besorgte Anruferin im Ludwigshafener Stadtteil West die Polizei. Von häuslicher Gewalt ausgehend, machten sich zwei Funkstreifen der … Weiterlesen



Alkoholverbot im Stadtgebiet geht zu weit

Tue, 19 Sep 2017 10:38:44 +0000

Die Stadt Forst (Lausitz) hat schon seit dem Jahr 2008 klare Vorgaben dafür, wie sich Bürger in der Öffentlichkeit nicht verhalten sollen. So ist im Stadtgebiet unter anderem folgendes verboten: aggressives Betteln, Trinkgelage, Anpöbeln von Passanten, Behinderung von Passanten bei … Weiterlesen



Bullensohn

Mon, 18 Sep 2017 15:09:45 +0000

Aus einer Strafanzeige: Während des Zugriffs bezeichnete der Beschuldigte den Einsatzleiter KHK Küppers wiederholt und lautstark als „Bullensohn“. Der Mandant ist sich ziemlich sicher, dass er etwas anderes gesagt hat. Was zugegebenermaßen recht ähnlich klingt. Aber wir lassen das mal … Weiterlesen



Die Seriennummer

Mon, 18 Sep 2017 11:56:36 +0000

In einem Ermittlungsverfahren habe ich die Herausgabe einer Spiegelreflexkamera beantragt. Einer sehr teuren Spiegelreflexkamera. Die Begründung war, eventuell relevante Fotos können sich nur auf der externen Speicherkarte befinden. Die Kamera selbst hat gar keinen internen Speicher. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht … Weiterlesen



Urteile zu Rauchmeldern

Mon, 18 Sep 2017 08:02:57 +0000

Mieter müssen es nach einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main dulden, wenn der Vermieter die Rauchmelder in der Wohnung überprüfen will. Der Mieter muss einem Techniker Zugang gewähren, wenn dieser rechtzeitig – mindestens zwei Wochen vorher – angekündigt wird … Weiterlesen



Geldautomaten-System funktioniert

Mon, 18 Sep 2017 08:00:46 +0000

Kein Handlungsbedarf. So lautet das Ergebnis einer Untersuchung, die das Bundeskartellamt wegen der Gebühren für Auszahlungen an fremden Geldautomaten durchgeführt hat. Eine staatliche Regulierung der Auszahlungsentgelte ist laut der Behörde derzeit nicht nötig. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Für die … Weiterlesen



Fünf Monate kein Besuch vom Anwalt

Thu, 14 Sep 2017 13:38:37 +0000

Ich sage inhaftierten Mandanten, denen ich als Pflichtverteidiger beigeordnet bin, von vornherein ganz ehrlich, dass ich nicht jede Woche bei ihnen im Gefängnis vorbeischauen kann, nur um Händchen zu halten. Allerdings komme ich natürlich, sobald die Mandanten darum bitten und … Weiterlesen