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Last Build Date: Tue, 25 Apr 2017 19:20:07 +0000

 



Ein neues Zuhause

Tue, 25 Apr 2017 15:29:47 +0000

Es ist fast nie empfehlenswert, ohne Unterstützung eines Anwalts mit der Polizei zu sprechen. Das zeigt sich sehr schön anhand eines Gesprächs, das der Beschuldigte in einer größeren Betrugssache bereitwillig mit einem Kriminalkommissar führte – und das dann in ein … Weiterlesen



Heute mal Zivilrecht…

Mon, 24 Apr 2017 16:18:37 +0000

Vor kurzem habe ich über einen Streit berichtet, den ich mit der Deutsche Bank Bauspar AG führe. Es geht um die Darlehensgebühr für einen uralten Bausparvertrag. Früher hat man als Kunde solche Gebühren ja bezahlt, weil irgendwie niemand an der … Weiterlesen



Osterpause

Tue, 11 Apr 2017 10:36:10 +0000

Das law blog macht eine Osterpause. Ich wünsche allen Lesern schöne Feiertage und/oder Osterferien. Hier geht es ab dem 24. April weiter.



Immer Ärger mit Filesharing – der aktuelle Stand

Mon, 10 Apr 2017 12:29:40 +0000

Derzeit rollt wieder eine Abmahnwelle durchs Land. Viele tausend Inhaber von Internetanschlüssen werden abgemahnt, weil über ihre Leitung angeblich Musik, Filme oder Hörbücher getauscht worden sein sollen. Betroffen sind auch wieder Nutzer des Portals „Popcorn Time“. Diese wissen oft gar … Weiterlesen



Richterspruch: MPU regelmäßig erst ab 1,6 Promille

Fri, 07 Apr 2017 11:00:55 +0000

Wer sich nach einer Alkoholfahrt und Entziehung der Fahrerlaubnis wieder ans Steuer setzen wollte, hat es in den letzten Jahren zunehmend schwerer gehabt. Viele Führerscheinstellen bestanden auf einer MPU, auch bekannt als Idiotentest. Und zwar schon bei Blutalkoholkonzentrationen deutlich unter … Weiterlesen



Der Null-Internet-Richter

Thu, 06 Apr 2017 11:05:36 +0000

In einem seit Jahren dauernden Strafverfahren in Koblenz hat es Befangenheitsanträge gehagelt. Der Vorsitzende Richter hat auf der Tür seines Dienstzimmers (Innenseite) einen Aufkleber, der dem hier aufrufbaren verdächtig ähnelt. Auf dem Aufkleber steht auch noch das Wortspiel „falsch verbunden“. … Weiterlesen



Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Thu, 06 Apr 2017 09:47:39 +0000

Gut, es ist nicht sonderlich weit von meinem Büro zum Amtsgericht Ratingen. Weil mein Mandant, der in Ratingen lebt, in einer Strafsache freigesprochen wurde, habe ich mir erlaubt, neben den Anwaltsgebühren Fahrtkosten geltend zu machen. So wie das halt gesetzlich … Weiterlesen



Ganz wichtig, jaja

Tue, 04 Apr 2017 13:48:19 +0000

Bei meinem Mandanten wurde durchsucht. Nicht, weil er Beschuldigter ist. Er ist nur Zeuge, was die Sache für ihn allerdings auch nicht angenehmer macht. (Zulässig ist so eine Durchsuchung bei Dritten durchaus, § 103 StPO.) Die Polizei nahm auch den … Weiterlesen



Der Beschuldigte wurde im Bademantel angetroffen

Mon, 03 Apr 2017 16:38:10 +0000

Meinem Mandanten wird ein sehr schwerwiegendes Vergehen zur Last gelegt. Er soll einige Wochen mit einer sogenannten Dreambox in Verbindung mit einer speziellen, aber illegalen Software oder einer manipulierten Smartcard Sky geguckt haben. Beziehungsweise soll er versucht haben Sky zu … Weiterlesen



Ich war reisefertig

Mon, 03 Apr 2017 16:05:10 +0000

Heute morgen hatte ich schon den Autoschlüssel in der Hand, um rauf nach Bremen zu fahren. Dort sollte um 13 Uhr eine Strafsache verhandelt werden. Ich vertrete die Nebenkläger. Um 9.20 Uhr ein Anruf vom Gericht. Der Termin ist abgesagt. … Weiterlesen