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Last Build Date: Fri, 20 Jan 2017 11:00:21 +0000

 



Kurioser Fall mit Bildungseffekt

Fri, 20 Jan 2017 10:53:57 +0000

Es ist ein etwas kurioser Einzelfall. Aber dennoch ein Lehrstück dafür, worauf zu achten ist, wenn man von jemandem Schadensersatz haben will. Der Käufer einer Eigentumswohnung übernahm nach eigenen Angaben die Wohnung, als der Garten mit Schnee bedeckt war. Wegen … Weiterlesen



Mietwagenverträge sollen fair und verständlich werden

Thu, 19 Jan 2017 14:27:27 +0000

Die Buchung von Mietwagen soll in der EU künftig transparenter und fairer ablaufen. Die führenden Autovermieter Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt haben sich auf Druck der EU-Kommmission freiwillig bereit erklärt, besser verständliche und transparentere Verträge mit den Kunden abzuschließen. … Weiterlesen



Cannabis gibt es künftig auf Rezept

Thu, 19 Jan 2017 13:52:09 +0000

Es gibt ja nicht nur schlechtes zu berichten. Der Bundestag hat heute (einstimmig!) ein Gesetz verabschiedet, das Schwerkranken den Bezug von Cannabis erlaubt – wenn ihnen ein Arzt den Stoff verschreibt. Die Krankenkassen müssen die Therapie in der Regel zahlen. … Weiterlesen



Wenigstens kein Arbeitslager

Wed, 18 Jan 2017 14:21:17 +0000

Groß war der Aufschrei, als die Sängerinnen der Punkband Pussy Riot ins Arbeitslager mussten. Sie hatten in einer russischen Kirche ein „Gastspiel“ gegeben. In den Knast muss der Künstler Alexander Karls wegen einer ähnlichen Aktion immerhin nicht. Aber für eine … Weiterlesen



Fahndung nach Auto? Käufer kann zurücktreten

Wed, 18 Jan 2017 11:41:17 +0000

Wenn ein Gebrauchtwagen international im Schengener Informationssystem (SIS) zur „Fahndung“ ausgeschrieben ist, kann der Käufer deswegen vom Kaufvertrag zurücktreten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Solche Fälle gibt es immer wieder. Am häufigsten betroffen sind nach meiner Erfahrung Autos, die zuvor … Weiterlesen



Der / das / die Schrisa ist angekommen

Wed, 18 Jan 2017 10:08:58 +0000

Wir Anwälte kriegen von den Gerichten ja nicht nur Post. Sondern auch vorgedruckte Empfangsbekenntnisse. Damit bestätigen wir den Erhalt der Schreiben. In dem Empfangsbekenntnis gibt es die Rubrik „Bezeichnung des Schriftstücks / der Schriftstücke“. Das Landgericht Potsdam setzte dort folgendes … Weiterlesen



Lust und Liebe gibt’s nicht in der Apotheke

Tue, 17 Jan 2017 15:52:17 +0000

Apotheken dürfen keine Vibratoren, „Joysticks“ und Erotikspielzeug verkaufen. So hat es nun das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden. Eine Versandapotheke hatte geklagt, weil sie ihre Kunden auch gern mit Artikeln aus dem Erotiksegment beliefern wollte. Die Apotheke argumentierte geschickt. Vibratoren, „Joysticks“ und … Weiterlesen



Gericht hält das Rudel zusammen

Tue, 17 Jan 2017 14:26:49 +0000

Es war unstrittig ein Hundeleben, und so was rührt sogar die Richter am Oberlandesgericht. Nach vielen Schicksalsschlägen sollen vier Hunde jetzt nicht auch noch voneinander getrennt werden. Vielmehr muss das Rudel zusammenbleiben, entscheiden die Richter in einem Streit zwischen getrennt … Weiterlesen



3.000 Euro Strafe für eine Mail

Tue, 17 Jan 2017 14:07:03 +0000

Spam kann richtig teuer werden. Diese Erfahrung macht jedenfalls ein Hersteller von Folienaufklebern. Die Firma hatte einer Autowerkstatt unerlaubte Werbemails geschickt. Die Werkstatt hatte daraufhin eine Unterlassungserklärung (Vertragsstrafe: 3.000 Euro) eingefordert und auch bekommen. Dummerweise schickte der Folienhersteller später noch … Weiterlesen



„… soll Ihnen eine Speichelprobe entnommen werden“

Tue, 17 Jan 2017 11:23:19 +0000

Die Polizei lädt meinen Mandanten zu einer Vernehmung vor. Im Schreiben heißt es unter „Bemerkung/Konkretisierung“: Im Rahmen der Vernehmung soll Ihnen eine Speichelprobe entnommen werden. Ja, so beiläufig wird heute eine weitgehende Maßnahme auf den Weg gebracht, die tief in … Weiterlesen