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Last Build Date: Wed, 22 Feb 2017 13:03:51 +0000

 



Ruhige Tage

Wed, 22 Feb 2017 13:03:51 +0000

Ab morgen regieren hier in Düsseldorf die Narren, wie man so schön sagt. Ich persönlich nutze diesen Ausnahmezustand für ein paar ruhige Tage in der Sonne. Hier im law blog geht es ab dem 6. März weiter. Bis dahin wünsche … Weiterlesen



Zu viel Benzin im Blut

Tue, 21 Feb 2017 12:51:40 +0000

„Intensivtäter im Bereich der Straßenverkehrsdelikte“. So charakterisieren die Richter am Verwaltungsgericht Köln einen 18-Jährigen. Dieser hatte sich juristisch gegen die Sicherstellung seiner beiden Autos gewehrt. Der junge Mann raste wohl seit seit geraumer Zeit hemmungslos durch Köln – ohne Führerschein. … Weiterlesen



„Verkaufen“

Tue, 21 Feb 2017 09:56:52 +0000

Jemand fragt an, ob ich Informationen über einen bestimmten Richter habe und diese Informationen „verkaufen“ möchte. Das Wort verkaufen ist für eine Anfrage per E-Mail beim Anwalt jetzt vielleicht etwas unglücklich gewählt. Wer schreibt, der bleibt. Man könnte so was … Weiterlesen



Populismus rettet nicht vor Populismus

Sat, 18 Feb 2017 13:33:22 +0000

Ich begegne berufsbedingt häufig Mitarbeitern der Justiz und der Polizei. Neulich habe ich auch mal einen neuen Reisepass beantragt, da war ich im großen Dienstleistungszentrum der Stadt Düsseldorf. Dort arbeiten hunderte von Leuten. Das mit dem Pass hat übrigens wunderbar … Weiterlesen



Post-it mit Grüßen von der Polizei

Fri, 17 Feb 2017 13:39:32 +0000

Das ist natürlich eine Schrecksekunde, wenn man von der Arbeit nach Hause kommt und an der Wohnungstür ein Post-it klebt mit schönen Grüßen von der Polizei. „Wir haben auf Bitten des Nachbarn Ihre Wohnung geöffnet“, stand auf dem Zettel. „Der … Weiterlesen



Polizei Bochum: Ein paar Schlückchen nach dem Dienst

Fri, 17 Feb 2017 13:14:22 +0000

Der Konsum von Alkohol ist verboten. Die Aufbewahrung von Alkohol in den Diensträumen auch. Da hat die Bochumer Polizei klare Regeln. Doch so richtig durchgedrungen scheint die Dienstanweisung auf Bochumer Polizeiwachen nicht. Auf mehreren Dienststellen fanden sich bei einer unangemeldeten … Weiterlesen



Erst mal plappern lassen

Thu, 16 Feb 2017 15:02:32 +0000

Einen Pflichtverteidiger gibt es erst, wenn mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe zu erwarten ist. Mehr als ein Orientierungssatz ist das aber nicht. Das Gesetz kennt andere Konstellationen, in denen man an einen Pflichtverteidiger kommen kann – dann kommt es nicht auf … Weiterlesen



Routerzwang rückwirkend aufgehoben

Thu, 16 Feb 2017 09:52:36 +0000

Viele hunderttausend Internetkunden können von einem Gesetz profitieren – das sie womöglich noch nicht mal kennen. Seit August letzten Jahres ist der Routerzwang entfallen. Das heißt, Provider dürfen ihren Kunden nicht mehr die Nutzung spezieller Hardware vorschreiben. Will der Kunde … Weiterlesen



Staat muss „Gutachter“ selbst bezahlen

Wed, 15 Feb 2017 11:53:22 +0000

Heute werden in fast jedem Ermittlungsverfahren Computer, Festplatten und sonstige Datenträger beschlagnahmt. Das ist oftmals eine gute Gelegenheit für die Ermittler, um gegenüber dem Beschuldigten die Kostenkeule zu schwingen. Wenn er nicht kooperiert, werden seine Computer halt ausgewertet. Und zwar … Weiterlesen



Der Retter mit dem Tesla

Tue, 14 Feb 2017 16:17:26 +0000

Die Münchner Feuerwehr schildert auf ihrer Facebook-Seite einen ziemlich abenteuerlichen Fall. Der Fahrer eines Tesla setzte auf der A 9 seinen Wagen vor einen schlingernden Pkw. Er ließ das nachfolgende Fahrzeug absichtlich auffahren und bremste das Auto so bis bis … Weiterlesen