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LEX MEDICORUM



Die Kanzlei LEX MEDICORUM bietet Rechtsberatung im Medizinrecht für den Arzt, Zahnarzt, das Krankenhaus und MVZ.



Last Build Date: Wed, 18 Apr 2018 13:47:54 +0000

 



Kostenfreie Eignungschecks für Augenoperationen

Wed, 18 Apr 2018 13:47:54 +0000

Das OLG München hat mit seinem Urteil vom 09.11.2017 (29 U 4850/16) bestätigt, dass das Anbieten von kostenfreien Eignungschecks für Augenoperationen werberechtlich zulässig ist. RA Dr. Sebastian Braun hat die Entscheidung für die Fachzeitschrift GRUR-Prax besprochen. Dabei geht er auch auf die Frage ein, welche Konsequenzen sich aus der Entscheidung ergeben und was künftig bei der Werbung mit kostenfreien Eignungschecks

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Neues Datenschutzrecht ab 25. Mai 2018

Wed, 28 Mar 2018 07:13:04 +0000

Ab 25. Mai 2018 findet ein neues Datenschutzrecht in Europa Anwendung. Dieses gilt unmittelbar auch für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und alle Heilberufe und legt diesen neue organisatorische, dokumentarische sowie informatorische Pflichten auf. Was ist neu im Datenschutzrecht? Ab dem 25.05.2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung 2016/679 (DSGVO) allgemein und unmit­telbar in allen Mitgliedstaaten der EU. Ihr Zweck ist die Angleichung des Datenschutzrechts

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BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

Tue, 20 Feb 2018 14:40:48 +0000

Mit seinem Urteil vom 20.02.2018 hat der BGH (VI ZR 30/17) neue Kriterien für die Frage aufgestellt, wann Ärzte von Jameda die Löschung ihres Profiles verlangen können. Dies ergibt sich aus der aktuellen Pressemitteilung des BGH. Die Veröffentlichung der Entscheidungsgründe steht noch aus. Der Fall Bei der Klägerin handelte es sich um eine niedergelassene Dermatologin. Sie verlangte von dem Arztbewertungsportal

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Kein Unterlassungsanspruch gegen Betriebsarzt

Fri, 08 Dec 2017 08:24:51 +0000

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Dresden (Beschl. v. 03.07.2017 – 4 U 806/17) besteht gegen den Betriebsarzt im Rahmen arbeitsmedizinischer Begutachtungen kein Unterlassungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer der Ansicht ist, dass der Betriebsarzt den Gesundheitszustand unzutreffend beurteilt hat. Der Fall Der Betriebsarzt bescheinigte einem Arbeitnehmer, dass dieser nicht mehr als Postzusteller tätig sein könne. In der Folge wurde er im

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Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

Mon, 09 Oct 2017 09:30:10 +0000

Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier um einen Zahnarzt, dessen Approbation gemäß § 4 Abs. 2 Zahnheilkundegesetz (ZHG) widerrufen worden war. Dabei stellte man auf eine beim Kläger diagnostizierte Epilepsieerkrankung ab. Der Arzt hatte sich

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Keine Information über Plausibilitätsprüfung

Thu, 28 Sep 2017 07:49:02 +0000

Die KVen haben die Verpflichtung und Befugnis, die Richtigkeit der ärztlichen Abrechnung zu überprüfen. Ein Instrument ist hierbei die Plausibilitätsprüfung, bei der die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnung überwacht wird. Üblicherweise wird der Vertragsarzt über laufende Ermittlungen unterrichtet, ist doch originäres Ziel dieser Verfahren, den Arzt für fehlerhafte Abrechnungen in Regress zu nehmen. Das SG Marburg (Gerichtsbescheid v. 24.05.2017

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