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VoxEeurop | Politik



The talk of the continent



 



Parlamente in Europa: Eine Angelegenheit für Männer im Durchschnittsalter

Sun, 05 Nov 2017 22:56:44 +0100

Der Spiegel, Hamburg – Während der neue Bundestag seine Tätigkeiten aufnimmt, stellt sich die Frage des Verhältnisses zwischen Geschlecht und Alter in Deutschland und den anderen europäischen Ländern. Mehr....



Referendum in Katalonien : Der spanische Brexit

Tue, 26 Sep 2017 11:04:50 +0100

El País, Madrid – Am 1. Oktober will die Regionalregierung von Katalonien ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, das vom spanischen Verfassungsgericht für illegal erklärt wurde. Mehr als auf das vergangene schottische Referendum zielen die Ähnlichkeiten des Falls auf den Brexit ab, meint der Chefkolumnist der Tageszeitung El País. Mehr....



Bundestagswahl 2017: Die Vermerkelung Europas

Fri, 22 Sep 2017 23:11:42 +0100

Der Spiegel, Hamburg – Angela Merkel gilt als die Mächtigste unter den Staats- und Regierungschef der EU. In drei Bereichen lässt sich erkennen, wie sich die europäische Union in den zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft entwickelt hat. Mehr....



Paul Magnettes Vorstellung von der Demokratisierung Europas: „Gewählte Parlamentarier müssen wieder ins Zentrum des Verfahrens gerückt werden“

Wed, 20 Sep 2017 21:53:42 +0100

Alternatives économiques, Paris – Der Ministerpräsident der belgischen Region Wallonien stand zuletzt in der Debatte um das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) im Rampenlicht. Nun reagiert er auf den Vorschlag von Stéphanie Hennette, Thomas Piketty, Guillaume Sacriste und Antoine Vauchez zur Schaffung eines neuen europäischen Vertrages, der die Funktionsweise der Eurozone demokratischer gestalten soll. Mehr....



Europäische Verteidigung: Für eine gemeinsame Armee der Europäischen Union

Mon, 04 Sep 2017 08:25:06 +0100

, – In dem Augenblick, indem die insbesondere von Frankreich und Deutschland geförderten Diskussionen zur europäischen Verteidigung wieder in Schwung kommen, scheint die Schaffung einer gemeinsamen Armee unter der Aufsicht eines Hohen Sicherheitsrates sinnvoller als je zuvor, betont der Journalist und früherer EU-Abgeordneter Olivier Dupuis. Mehr....



Brexit-Verhandlungen: EU-Bürgerrechte an oberster Stelle

Thu, 31 Aug 2017 18:24:39 +0100

EUobserver.com, Brüssel – In den derzeit laufenden Verhandlungen der britischen Regierung und der EU, in denen es um den Austritt Großbritanniens aus der EU geht, spielen die Rechte der im Vereinigten Königreich lebenden EU-Bürger, und jene der Briten, die in EU-Ländern leben, eine zentrale Rolle. Die dritte Runde der Verhandlungen hat diese Woche begonnen. Mehr....



Frankreich und die EU: Wird Emmanuel Macron die EU dazu bringen, sich zu bewegen?

Wed, 31 May 2017 08:42:58 +0100

Alternatives économiques, Paris – Wenn er die EU reformieren will, muss der neue französische Präsident Berlin überzeugen, die dauerhafte Sparpolitik zu ändern und die deflationäre Arbeitsmarktpolitik zu beenden. Das ist schwierig, aber nicht unmöglich, meint der Chefredakteur der Zeitschrift „Alternatives Économiques“. Mehr....



Europa und Frankreichs neuer Präsident: Lässt Macron den Traum der Erasmus-Generation wahr werden?

Thu, 25 May 2017 10:51:51 +0100

Bloomberg View, New York City – Wenn es überhaupt jemanden gibt, der den Glauben an die Vision eines föderalistischen Europas erneuern kann, dann ist es Frankreichs neuer Präsident. Mehr....



Schweden nach dem Terror in Stockholm: Bullerbü war gestern

Sun, 21 May 2017 12:02:20 +0100

, – Kommentatoren aus der ganzen Welt erklären uns zurzeit, dass Schweden seine Unschuld verloren hat, und dass die offene Gesellschaft und der Frieden im Land jetzt der Vergangenheit angehören. Ist das wahr? Mehr....



Internet beeinflusst Wahlen: Die Lehren für Deutschland aus dem Hacking-Angriff gegen Emmanuel Macron

Thu, 18 May 2017 10:35:27 +0100

EUobserver.com, Brüssel – Die Art und Weise, wie sich Macrons Team gegen Hacker verteidigt hat, enthält Lehren für andere Parteien in Europa. Experten sind sich nicht einig, ob Russland hinter den Angriffen steckt. Mehr....



Marine Le Pen und Wladimir Putin: Alte Freundschaft

Wed, 03 May 2017 07:52:15 +0100

EUobserver.com, Brüssel – Marine Le Pen sagt, sie habe Wladimir Putin nur einmal getroffen, obwohl es Fakt ist, dass sie ihn dreimal traf. Mehr....



Französische Präsidentschaftswahl: Auf dem Weg in eine politische Revolution?

Sun, 23 Apr 2017 10:36:35 +0100

SGI news, Gütersloh – Der Aufstieg von Marine Le Pen und Emmanuel Macron im Vorfeld der französischen Präsidentschaftswahlen spiegelt eine weitreichendere Unzufriedenheit mit dem politischen System des Landes wider. Steht Frankreich am Rande eines politischen Durchbruchs, der die alte Gegnerschaft zwischen Konservativen und Sozialisten durch eine Kluft zwischen Nationalisten und Internationalisten ersetzen wird? Mehr....



Die Visegrád-Staaten: Noch nicht bereit, Europa wieder „great“ zu machen

Thu, 13 Apr 2017 16:40:57 +0100

SGI news, Gütersloh – Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei stellen die liberal-internationalistische Führung der Europäischen Union in Frage. Sie befürworten ein konservatives Europa. Aber nicht zuletzt die Bevölkerungsentwicklung macht die Schwächen ihrer alternativen Vision für Europa deutlich. Mehr....



Wahlen in Frankreich und in Deutschland: Faktenchecker bereiten sich auf die Wahl vor

Thu, 06 Apr 2017 10:50:08 +0100

EUobserver.com, Brüssel – Immer mehr Projekte gegen die Verbreitung von "'Fake News" sind in Frankreich und Deutschland entstanden. Doch wer prüft die Faktenchecker, und was können sie erreichen ? Mehr....



Hartes Vorgehen gegen die Demokratie in der Türkei: Sollte Europa weiterhin zu Erdoğan stehen?

Tue, 21 Mar 2017 06:05:47 +0100

openDemocracy, London – Durch das harte Vorgehen der Regierung gegen Personen, denen Nähe zu den angeblichen Drahtziehern hinter dem Putschversuch im Juli vorgeworfen wird, entwickelt sich die Türkei langsam zu einem autoritären Regime. Regierungsmitglieder in Europa – allen voran der selbstgefällige schwedische Außenminister Carl Bildt – sollten aufhören, Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu unterstützen, meint ein türkischer Akademiker, der in Schweden lebt. Mehr....



Niederlande: „Der patriotische Frühling, den Geert Wilders angekündigt hatte, bleibt eine Fata Morgana”

Mon, 20 Mar 2017 08:17:58 +0100

Die Ergebnisse stehen fast schon fest und die wichtigsten niederländischen Zeitungen machen erleichtert auf mit „Rückkehr zum Normalzustand“ und zur „Mäßigung“ die für die Niederlande typisch sind. (**Übersetzung von Heike Kurtz.) „Die Niederländer sind in einem normalen Land aufgewacht. Es gab keine populistische Revolte und keine unglaublichen Überraschungen bei der Wahl. Und zum Glück war die Wahlbeteiligung hoch.“ Die Wahl zeigt eine Tendenz, meint NRC Handelsblad: das politische Zentrum hat die Wahlen gewonnen. Die extremen Populisten, die eigentlich triumphieren wollten, haben in dem Land keine Wurzeln geschlagen. Der patriotische Frühling, den Geert Wilders, der Chef der PVV, angekündigt hatte, bleibt eine Fata Morgana. Die Niederlande bleiben, was sie stabil seit Jahrzehnten sind: ein vielfältiges und gemäßigtes Land. [...] Ein weiteres Wahlergebnis zeigt: Regieren zahlt sich nicht aus. Die Niederlande sind eines der Länder, denen es in der EU am besten geht. Dennoch haben die Wähler die Koalition hart abgestraft. Für den Premierminister Mark Rutte waren die Wahlen vom 15. März „das Viertelfinale im Turnier gegen die Demagogen. Das Halbfinale findet in Frankreich statt, das Finale in Berlin“, schreibt Bart Wagendorp. Nach Meinung des Kolumnisten der Zeitung De Volkskrant waren die Niederlande nach dem Brexit und dem Sieg Donald Trumps der dritte Dominostein, der hätte fallen können. Das ist nicht geschehen, insbesondere weil die VVD von Rutte und die CDA (die Christdemokraten) sich die Ideen von Geert Wilders teilweise zu Eigen gemacht haben. Der Einfluss des Orakels von Venlo ist größer als seine Niederlage gestern Abend vermuten ließe. Nicht nur der Populismus, auch die Sozialdemokratie hat eine Niederlage erlitten. Erstmals fiel die Arbeiterpartei unter die Schwelle von zehn Sitzen im Parlament. „Die erste Schlussfolgerung, die man aus der Wahl zeihen muss: Regieren zahlt sich nicht aus. Für den Premierminister Mark Rutte ist die Tatsache, dass seine Partei inmitten einer chaotischen Parteienlandschaft weitgehend die stärkste Kraft im Land bleibt, nur ein schwacher Trost“, schreibt der Leitartikler des Trouw und fügt hinzu, die zweite Schlussfolgerung: die Niederlande bestätigen, dass sie ein Land sind, in dem die gemäßigten Kräfte in der Mehrheit sind und dass sie sich gut halten. Unsere Gesellschaft mag die Extreme nicht. Die dem System feindlich gesinnte PVV macht gewisse Fortschritte, aber erheblich weniger als die Umfragen vorhergesagt hatten. „Als die ersten Hochrechnungen kamen, fühlte ich mich stolz und erleichtert“, schreibt Özcan Akyol im Algemeen Dagblad: die ganze Welt schaute auf uns. Alle Welt wollte wissen, ob die Populisten an die Macht kommen würden, mit allen Konsequenzen, die das gehabt hätte. [...] Die Niederlande sind weniger hysterisch als wir dachten. Tatsächlich tendiert unser Land zur Mitte. Das ist in jedem Fall ein Signal: auch wenn die USA und Großbritannien unsere Ängste geschürt haben, in den Niederlanden leben eher zivilisierte Menschen, die sich nicht von der inhaltslosen Rhetorik der Populisten verführen lassen. Das erleichtert mich und macht mich stolz. Man sollte daraus schließen, dass normale Menschen das Beste für dieses Land wollen und dass man dies nicht durch lautes Schreien erreicht – genau das haben wir zu lange ignoriert. [...]



Donald Trump und Europa: Ein heilsames Erwachen

Mon, 06 Feb 2017 21:05:28 +0100

France Inter, Paris – Für die Europäische Union ist Donald Trump ein echter Glücksfall, denn er hat es mit wenigen Sätzen und bemerkenswerter Effizienz geschafft, ihre Reihen wieder so fest zu schließen schon lange nicht mehr. Mehr....



Wahljahr 2017: Wagen Sie Europa!

Mon, 06 Feb 2017 21:02:24 +0100

, – Präsidentschaftswahl in Frankreich, Parlamentswahlen in den Niederlanden und in Deutschland : 2017 ist ein entscheidendes Jahr für Europa. Auch um sich dem Populismus, der sie bedroht, entgegenzusetzen, müssen die Kandidaten die Gelegenheit nutzen, ihre Ideen für Europa vorzustellen und zu verteidigen. Mehr....



Nach dem Wahlsieg von Donald Trump: Neue rechte (Dauer)welle

Wed, 23 Nov 2016 20:05:00 +0100

De Groene Amsterdammer, Amsterdam – Cartoon. Mehr....



José Manuel Barroso und Neelie Kroes: Wenn ehemalige Mitglieder der EU-Kommission in die neoliberale Wirtschaft wechseln

Wed, 23 Nov 2016 09:46:49 +0100

Libération, Paris – Die jüngst bekannt gewordenen neuen Arbeitsplätze des ehemaligen EU-Kommissionpräsidenten José Manuel Barroso und der ehemaligen Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes kommen nicht überraschend. Der Vorgang erinnert vielmehr daran, dass Europa der Entwicklungsraum für eine neue Art von Staat ist, in dem die Grenzen zwischen öffentlichen Ämtern und der Privatwirtschaft strukturell durchlässig sind. Mehr....



Die Linke in Europa: Die Sozialdemokratie – ein Opfer ihrer Zeit

Wed, 09 Nov 2016 09:39:20 +0100

, – Die sozialdemokratischen Parteien verlieren in Europa an Boden. Verantwortlich für diese Tendenz sind die Folgen der Wirtschaftskrise und das Entstehen neuer politischer Akteure, die ihnen ihre traditionelle Rolle streitig machen. Mehr....



Bürgerbeteiligung: Gute Lobbyarbeit

Fri, 02 Sep 2016 18:30:47 +0100

Wake Up Europe!, – Europäische Bürger fühlen sich von den EU-Institutionen abgekoppelt. Der Einfluss von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft auf europäische Entscheidungsfindungsprozesse kann mit den gut organisierten Lobbygruppen der Unternehmen nicht mithalten. Derzeit versucht eine neu entstandene Bewegung, diese Lücke zu füllen, wie einer ihrer Gründer erzählt. Mehr....



Europa und Terror: Der Islamische Staat will, dass Europa dem Islam den Krieg erklärt

Tue, 02 Aug 2016 22:08:22 +0100

Internazionale, Rom – Die jüngsten Anschläge in Frankreich und Deutschland sind Bestandteil der Strategie des Islamischen Staates, der eine antimuslimische Gegenreaktion in europäischen Ländern provozieren und so noch mehr europäische Muslime radikalisieren will. Dies wird durch die kriegstreiberische Haltung der europäischen Regierungschefs noch unterstützt. Mehr....



Vereitelter Putschversuch in der Türkei: Die Putschisten haben Erdoğan das Regime seiner Träume verschafft

Fri, 22 Jul 2016 17:12:26 +0100

Le Monde, Paris – Schon am Morgen nach dem gescheiterten Putschversuch begannen Säuberungen in der Armee und der Justiz sowie im Bildungssystem und in der Presse. Der selbsternannte „Held der Demokratie“ hat somit die Gelegenheit ergriffen, das Land zu unterwerfen, erklärt der Türkisch Politologe und Journalist Cengiz Aktar. Mehr....



Den Brexit verstehen: Eine demokratische Revolte gegen eine taube und abgeschottete Elite

Tue, 12 Jul 2016 17:04:12 +0100

Internazionale, Rom – Das Abstimmungsergebnis im Referendum am 23. Juni war im Wesentlichen ein „Tritt nach den Bonzen“, die die britische Wirtschaft in Geiselhaft genommen haben, und ein Schlag gegen das Versagen der größten politischen Parteien beim Umgang mit der Einwanderungsfrage, so der Kolumnist David Randall. Mehr....



Referendum zum Brexit: Wir verdienen etwas Besseres

Tue, 21 Jun 2016 07:32:43 +0100

, – Mehr....



Flüchtlingskrise in Europa: Zwei Monate für die Rettung von Schengen

Fri, 04 Mar 2016 11:10:05 +0100

France Inter, Paris – Das ist die vom Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk den Achtundzwanzig gesetzte Frist für die Findung einer dauerhaften Lösung der Emigrantenkrise und die Relokalisierung der Flüchtlinge. Ansonsten, so warnt Bernard Guetta, wird die Freizügigkeitszone implodieren. Mehr....



Brexit: Der Ausstieg Großbritanniens wäre eine Chance für Europa

Fri, 19 Feb 2016 15:50:40 +0100

Le Figaro, Paris – Verließe Großbritannien die EU, wäre das sicher kein Drama sondern ein Segen: für die Länder, die mehr Integration wollen, und für die europäische Wirtschaft – meint der französische Essayist Edouard Tétreau. Mehr....



Referendum in Großbritannien: Angenehm betäubt

Tue, 16 Feb 2016 15:02:43 +0100

Süddeutsche Zeitung, München – Cartoon. Mehr....



Korruption im öffentlichen Sektor: Die Karte der tugendhaftesten Länder in Europa

Fri, 05 Feb 2016 13:12:03 +0100

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Die NGO Transparency International hat ihren jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex veröffentlicht. Er umfasst die Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Sektor in 168 Ländern. Dem Index zufolge haben zwei Drittel der Länder unter 50 Punkte auf einer Skala von 0 (als sehr korrupt wahrgenommen) bis 100 (nicht als korrupt wahrgenommen). 7 der 10 "einwandfreisten" Länder liegen in Europa. Dänemark ist für das zweite Jahr in Folge an der Spitze; Russland und Aserbaidschan sind unter den europäischen Ländern die Schlusslichter.

Die Länder an der Spitze haben einige Charakteristika gemeinsam: große Pressefreiheit; Zugang zu Budget-Informationan (sodass die Bevölkerung weiß, woher Geld kommt und wofür es ausgegeben wird); hohe Integrität der Machthaber; Gerichte, die zwischen Reichen und Armen nicht unterscheiden, und die wahrhaft unabhängig von der Regierung funktionieren.

Zusätzlich zu Konflikten und Kriegen zeichnet die Länder am Ende des Indexes schlechte Regierungsführung, schwache öffentliche Institutionen (Polizei, Gerichte) und keine unabhängige Medien aus. Die größten Abstürze im Ranking in vier Jahren sind u.A. Libyen, Australien, Brasilien, Spanien und die Türkei. Am meisten aufgestiegen sind u.A. Griechenland, Senegal und Großbritannien.




Die Herausforderungen der EU: 2016 – das kritische Jahr

Mon, 01 Feb 2016 15:42:38 +0100

Alternatives économiques, Paris – Schwache Konjunktur, Flüchtlingskrise, Androhung des „Brexit“, Fliehkräfte… Das neue Jahr erscheint für Europa und eine europäische Führungsriege, die von sich selbst sagt, sie stehe vor „der letzten Chance“ ganz besonders schwierig. Mehr....



2016: ein entscheidendes Jahr: Bedeutet der Triumph des Nationalismus das Ende der Union?

Thu, 21 Jan 2016 10:47:41 +0100

Libération, Paris – Wird die Europäische Union das Jahr 2016 überleben? Noch nie seit dem Beginn der europäischen Integration in den 1950er Jahren hat die EU eine derartige Serie von Schocks erlitten. Mehr....



Anstieg der Rechtsextremen in Frankreich: Lehren für Europa

Tue, 08 Dec 2015 08:39:10 +0100

France Inter, Paris – Der Erfolg des Front National von Marine Le Pen im ersten Wahlgang der Regionalwahlen am 6. Dezember ist die neueste Episode eines Phänomens, das ganz Europa betrifft. Es benötigt eine solidarische Antwort der demokratischen Parteien, wenn wir einen Zerfall der Union verhindern wollen, warnt Bernard Guetta. Mehr....



Nach den Anschlägen in Paris: Erste Schritte eines politischen Europas

Mon, 23 Nov 2015 14:01:51 +0100

France Inter, Paris – Nach den Anschlägen vom 13. November hat ein europäischer Staat – Frankreich – zum ersten Mal in der Geschichte Europas seine Partner um Hilfe bei einem bewaffneten Angriff gebeten. Die einstimmige Zustimmung aller achtundzwanzig EU-Staaten stellt einen Wendepunkt in der Außenpolitik und der Verteidigung der Union dar, betont Bernard Guetta. Mehr....



Ausländische Kämpfer in Irak und Syrien: Karte der Ursprungsländer der europäischen Jihadisten

Wed, 18 Nov 2015 09:16:41 +0100

Diese Karte von Radio Free Europe/Radio Liberty, veröffentlicht am Tag nach den Attentaten von Paris, bei denen 129 Menschen gestorben sind, zeigt die Länder, vor allem in Europa, aus denen ausländische Kämpfer in Irak und Syrien kommen.

Frankreich ist mit geschätzten 1200 Kämpfern an der Spitze, vor der Türkei (1000) und Großbritannien (600). Proportional zur Bevölkerung, ist Bosnien Herzegovina an der Spitze, von wo geschätzte 92 Jihadisten pro Million Einwohner kommen. Danach kommen Kosovo (83) und Albanien (46). In Westeuropa ist Belgien an erster Stelle, mit 40 Jihadisten pro Million Einwohnern, vor Schweden (32) und Dänemark (27).




Nach den Attentaten in Paris: „Die Terroristen haben gerade eine Schlacht gegen uns gewonnen“

Sat, 14 Nov 2015 12:40:25 +0100

Nach den Attentaten im Januar und der Militärintervention in Syrien waren die französischen Autoritäten in Alarmbereitschaft und haben die Überwachung von Verdächtigen verstärkt. Sie konnten jedoch nicht verhindern, dass Djihadisten das schlimmste Attentat in Europa seit 2004 verüben. „Der terroristische Barbarismus hat eine historische Schwelle überschritten“, schreibt Laurent Joffrin. Für den Direktor von Libération: Es was Frankreich, seine Politik, seine international Rolle, die von den Mördern zum Ziel genommen wurde, nicht etwa durch gezielte Attentate wie Charlie Hebdo oder der Hyper Cacher Supermarkt sondern durch ungezielten Horror der sich gegen die gesamte Bevölkerung richtet. Die Französische Gesellschaft muss sich mit Courage bewaffnen um den Mördern keinen Platz zu lassen; um seinen Willen von Solidarität und Rechtsstaatlichkeit zu beweisen. Die Republik, die Sicherheitsbehörden, werden sich der Herausforderung effizient stellen wissen. Es ist unmöglich, diese Attentate nicht mit dem Krieg im Nahen Osten in Verbindung zu bringen. Frankreich spielt dort seine Rolle und wird seine Rolle weiterhin spielen. Alleine die Einheit des Landes, gestützt auf seine Werte, die ihm ermöglichen werden, diese große Herausforderung zu überwinden. Die Attentate verursachen „Wut und Ekel“ für den Kommentator des Le Parisien. Diese Barbaren, deren Heroismus darin besteht, unschuldige Menschen zu töten, morden blind da sie Frankreich in einen Schockzustand versetzen wollen. Das Land zerteilen; paralysieren. Aber im Namen der wahrhaftigen Märtyrer von gestern, im Namen der unschuldigen Opfer, und im Namen der Republik wird Frankreich geeint bleiben können. Für den Figaro waren die Attentate von gestern das „schwarze Szenario, das von den Sicherheitsbehörden und den Informationsdiensten lange gefürchtet wurde.“ Die Tagezeitung zitiert mehrere Experten, die eine derartige Serie als als „sehr Wahrscheinlich“ bezeichnet haben. Die Attentate wurden von Einer mehr oder weniger großen Gruppe verübt, die aus Kriegsgebieten kommen, vielleicht Syrien, Libyen oder Jemen, die in Frankreich Waffen finden und zur Tat schreiten. „Ein derartiges Attentat ist eine Premiere in Frankreich“, schreibt Le Monde. Diese als ‚komplex’ – aufgrund der mehreren Etappen – beschriebenen Attacken inspirieren sich von einer Gewalt, die in Konfliktzonen wie Afghanistan, Irak und Syrien seit einigen Jahren herrscht, und von der sich Frankreich bis jetzt geschützt glaubte. [...]



Parlamentswahlen in der Türkei: „Eine Wahl mit vielen Verlierern und einem Gewinner: Erdogan“

Mon, 02 Nov 2015 14:43:11 +0100

Die AKP hat, so die Beobachter, mit 315 der 550 Sitze genügend Mandate, um alleine zu regieren. Um die Konstitution zu ändern und aus der Türkei ein Präsidentialsystem zu machen, wie es Erdogan will, reicht es allerdings nicht. „Es wird zeit, eine Zivile Konstitution zu verabschieden“, schreibt die regierungsfreundliche Zeitung Sabah, auf deren Titelseite von einer „Revolution in den Urnen“ die Rede ist. Die Zeitung betont, dass die aktuelle Konstitution, wenngleich sie verändert wurde, immer noch jene ist, die nach dem Militärcoup 1980 verabschiedet wurde. Der Kommentartor Yavuz Donat schreibt dass – Die AKP das vierte Mal in Folge an der Macht [ist] – ein Rekord. Wichtig ist jedoch, dass die Türkei diese Wahlen organisieren konnte, trotz der vielen Provokationen. „Der 1. November wird in den Annalen der politischen Geschichte bleiben“, schreibt die AKP-nahe Tageszeitung Yeni Safak. Sie unterstreicht den „großartigen Sieg“ der Partei. Die Türkei hat sich versammelt und geeint um den Gefahren von Innen und Außen standzuhalten. Durch diesen Sieg ist die AKP wieder die einzige Partei an der Macht. Sie verbessert ihre Zahlen in allen Provinzen des Landes und gewinnt Stimmen von der CHP [sozialdemokratisch, kemalistisch], von der MHP [rechts nationalistisch] und von der HDP [pro-kurdisch]. Für das kemalistische Oppositionsblatt Cumhuriyet hat „die Angst gewonnen.“ Der Kommentator Orhan Bursalı verlangt, dass Erdogan die Strategie der Anspannung beendet, die zum Sieg seiner Partei geführt hat. Wenngleich sich die Umfragen generell geirrt haben, haben sie in einem Punkt recht: Die Sicherheit ist die wichtigste Sorge der Wähler! Alle anderen Probleme sind in den Hintergrund gerückt. [...] Wird AKP mit der repressiven und autoritären Politik nach den Wahlen weitermachen? Hoffen wir, dass dem nicht so sei. Erdogan muss seine militaristische Politik aufgeben. Seine größte Sorge war der Machtverlust; heute muss er das nicht mehr fürchten. Wirtschaftspolitische Fragen werden sicherlich nicht dazu führen, dass die AKP eine noch autoritärere Politik führt. In Hürriyet schreibt Mehmet Yilmaz, es sei „eine Wahl mit vielen Verlierern und einem Gewinner: Erdogan.“ Der Chefredakteur der laizistischen Tagezeitung schreibt, dass Die pro-Kurdische Partei HDP um Haaresbreite die 10%-Hürde erreicht [hat]. Einer der Gründe ist, dass die Partei nicht verstanden hat, dass viele der früheren Stimmen „geliehen“ waren. Die Attacken der PKK haben viele Städte im Süd-Osten des Landes in Kriegsherde verwandelt. Die HDP hat sich von diesen Akten nicht klar distanziert. Sie konnte sich nicht von der „militärischen Bevormundung“ der PKK nicht lösen. Erdogan wird es vielleicht nicht schaffen, ein Präsidentialsystem einzuführen; man kann jedoch schon jetzt sagen, dass er das jetzige System in diese Richtung orientieren wird. Es gibt nur eine Lehre, die man aus dieser Wahl ziehen kann: Die Türkei driftet in Richtung Diktatur einer Person. Und die Menschen haben die Regierung, die sie Verdienen. [...]



Nach dem Volkswagen-Skandal: Der Mythos von der deutschen Geschäftsethik

Mon, 19 Oct 2015 08:29:05 +0100

ERCAS, Berlin – Studien zur Korruption belegen: Der Volkswagen-Skandal deckt auf, wie schlecht es um die Geschäftspraktiken in der deutschen Industrie steht. Mehr....



Nach den Wahlen in Portugal: Eine neue Linke entsteht in Europa

Sun, 18 Oct 2015 19:26:48 +0100

France Inter, Paris – Das Ergebnis der Wahlen am 4. Oktober bestätigt eine Tendenz der europäischen Linken: Es entstehen Parteien die gegen Sparmaßnamen, aber auch pro-europäisch sind. Mehr....



Nach den Wahlen in Portugal: Eine neue Linke entsteht in Europa

Sun, 18 Oct 2015 19:26:09 +0100

France Inter, Paris – Das Ergebnis der Wahlen am 4. Oktober bestätigt eine Tendenz der europäischen Linken: Es entstehen Parteien die gegen Sparmaßnamen, aber auch pro-europäisch sind. Mehr....



Brexit: Vier britische Bedingungen

Mon, 12 Oct 2015 16:43:05 +0100

The Daily Telegraph, London – David Cameron stellt vier Bedingungen an die EU, die erfüllt werden müssen um Großbritannien in der EU zu halten. Mehr....



Regionalwahlen in Katalonien: „Klarer Triumpf, ungenügendes Mandat“

Mon, 28 Sep 2015 17:45:52 +0100

Die spanische Presse ist ob der Interpretation des Ergebnisses gespalten. Je nach Haltung gegenüber dem katalanischen Nationalismus ist das Ergebnis entweder ein klares Zeichen für die Unabhängigkeit, oder jedoch Ausdruck der Wähler, Teil Spaniens bleiben zu wollen. Die Tageszeitung aus Madrid fasst in einem Leitartikel mit dem Titel „Niederlage und Sieg“ die Mehrdeutigkeit des Ergebnisses zusammen – ein Ergebnis, das in jedem Fall jedoch nicht ohne Konsequenzen bleiben kann: Niemand kann dieses Ergebnis ignorieren. Alle, auch die Regierung, müssen reagieren. Die Wahlen in Katalonien haben viel Bedeutung. Trotz der Verwirrung um den Typ der Abstimmung (Wahl oder Referendum) und trotz der geringen Qualität der Debatten war die Wahlbeteiligung außerordentlich – ein historischer Rekord für Regionalwahlen. „Eine der wichtigsten Schlussfolgerungen des gestrigen Ergebnisses ist, dass die katalanische Gesellschaft sehr vielfältig ist“, schreibt die Tageszeitung aus Barcelona in einem Leitartikel: Sechs unterschiedliche Parteien werden das Parlament bilden. Befürworter der Unabhängigkeit, des Status quo, Reformisten, föderalistische Sozialisten und jene, die sich selbst als ‚anti-System’ bezeichnen. Eine Mehrstimmigkeit, die eine komplexe, jedoch auch offene, reife und engagierte Gesellschaft definiert. Für die Tageszeitung aus Madrid ist die Position von Artur Mas nach den Wahlen noch nicht ausgereift. Während seiner Reise zur Unabhängigkeit hat sich Artur Mas auf eine gemeinsame Liste mit ERC und den Befürwortern der Unabhängigkeit eingelassen – nun braucht er die Hilfe der CUP um die Abkopplung von Spanien in Gang zu setzen. Das alles mit keiner klaren Legitimität, das er – mit der CUP – 50% der Stimmen nicht erreicht hat. Für Enric Hernández, den Direktor dieser katalanischen Tageszeitung, handelt es sich um einen „klaren Triumpf“ für die Befürworter der Unabhängigkeit. Dennoch merkt er an, dass Mas und seine Koalition ein „ungenügendes Mandat“ erhalten hat, um die Unabhängigkeit voranzutreiben. Mit einer den Umständen angemessenen Rekordbeteiligung haben sich die Befürworter der Unabhängigkeit als klaren Sieger der Wahlen vom 27. September erklärt, wenn man die Abstimmung wie klassische Regionalwahlen analysiert. Jedoch haben weder Mas, noch seine Koalition Junts pel Sí, noch die möglichen Partner der CUP die Abstimmung als Wahl eines neuen Präsidenten und eines neuen Parlamentes gesehen, sondern als Volksentscheid über die Unabhängigkeit. Mit dieser Analyse ist das demokratische Mandat der Junts pel Sí nicht genug im Hinblick auf das Engagement, das in dessen Namen verfolgt wird. „Artur Mas hat nicht nur seine erzwungene ‚Volksabstimmung’ verloren, sondern hat außerdem eine gespaltene Region ohne Regierungskonzept entstehen lassen“, schreibt Alfons Ussía. Für den Kommentator der konservativen Tageszeitung aus Madrid [...]



EU und Umweltschutz: Brüssels nachgiebigere Haltung bei den Naturschutz direktiven unterstreichen die Argumente für einen Brexit

Mon, 17 Aug 2015 11:24:31 +0100

In vielen europäischen Ländern sind die EU-Naturschutzdirektiven die einzige rechtliche Grundlage, um die Natur zu schützen – so George Monbiot im Guardian. Jedoch hat die EU- Kommission laut dem britischen Umweltschützer nun Änderungen an den Regelungen vorgeschlagen, die die Vogelschutzrichtlinie und die Fauna-Flora-Habitatrichtlinie betreffen. Diese Reformen stellen, so äussert er sich weiter, ein “lebensbedrohliches Risiko" für ein “verlässliches, wenn auch manchmal ausuferndes Regelwerk” dar, indem sie Industrielobbyisten nachgeben, die seit langem für weichere Vorschriften eintreten. Vor Kurzem hat die EU-Kommission Vorschläge, die auf eine Bodenrichtlinie abzielten, auf Druck von Agrarlobbyisten und der britischen Regierung auf Eis gelegt. Sollte diese Art der Kapitulation bei den Naturschutzdirektiven weitergehen, so argumentiert Monbiot, “würde sich die Frage stellen, welchen Sinn britische Umweltschützer in einer Fortsetzung der EU-Mitgliedschaft sähen”, und somit die Positionierung gegen einen [Brexit] (3308881) wesentlich erschweren. Monbiot geht dabei zwar nicht so weit, für einen EU-Austritt einzutreten, sondern fordert die Leser auf sich an der öffentlichen Anhörung zu den Naturschutzdirektiven zu beteiligen – seine Einlassungen zeigen aber die zunehmende Unzufriedenheit mit der EU in den linksgerichteten britischen Medien, insbesondere im Licht der TTIP-Verhandlungen und der Griechenland-Krise. Dabei steht nicht die gesamte Wirtschaft hinter den Positionen gegen die Direktiven, sondern der Druck zweier der zerstörerischsten Industrien in der EU – der Agrarlobby und der Bauindustrie. Dass die Kommission ihnen nachgegeben hat, während sie alle anderen Standpunkte ignorierte, legt offen, was dort nicht funktioniert. Deshalb befinde ich mich mit dem kommenden Referendum in einem Zwiespalt, den ich niemals vorausgesehen hatte. Ich bin ein Internationalist. Ich bin davon überzeugt, dass wir Angelegenheiten, die die nationalen Grenzen überschreiten, zusammen lösen sollten, und nicht jeder für sich. […] Mit den rechten Eusroskeptikern, die die EU als Hindernis für ihr gottgegebenes Recht sehen, andere Menschen auszubeuten und ihre Umwelt zu zerstören, habe ich nichts gemein. [Ich habe] das Gefühl, dass ich diese Institution gegen die Kräfte der Reaktion verteidigen müsste, dass sie aber von diesen Kräften in derart katastrophaler Weise befallen wurde, dass wenig übrig bleibt, das zu verteidigen wert ist. Deutsche Übersetzung von Christoph Maier[...]



Schuldenkrise in Griechenland: Wo liegt der Ball?

Tue, 30 Jun 2015 09:06:45 +0100

I Kathimerini, Athen – Cartoon. Mehr....



Infografik: Die Karte der Korruption in Europa

Tue, 23 Jun 2015 16:11:59 +0100

Von Lorenzo Ferrari

Korruption kostet der europäischen Wirtschaft 120 Milliarden Euro pro Jahr. Umfragen zufolge sei das Problem in den letzten Jahren sogar größer geworden. Im Februar 2014 hat die Europäische Kommission der Analyse von Korruption in Europa einen Bericht gewidmet, basierend auf den Daten des Eurobarometers.

Manche dieser Daten hat Niall McCarthy von Statista verwendet, um diese Karte mit der Wahrnehmung der Korruption innerhalb der EU zu erstellen. Diese Karte zeigt für jeden Mitgliedsstaat den Anteil der Bevölkerung der meint, dass Korruption das öffentliche Leben direkt beeinflusst. Dieser Anteil ist in Griechenland und Spanien sehr hoch (63% der Befragten); weniger spürt man das Phänomen in Dänemark (3%), Frankreich und Deutschland (6%). Generell geht aus der Karte hervor, dass Korruption vor allem in den Südlichen Staaten der EU stark wahrgenommen wird.




Profil: Jeroen Dijsselbloem, der Euro Doktor

Thu, 18 Jun 2015 22:26:35 +0100

Vrij Nederland, Amsterdam – Ist er in der Lage die Wirtschaftsunion zusammenzuhalten und ein griechisches Drama zu vermeiden? Da Jeroen Dijsselbloem sehr wahrscheinlich als Präsident der Eurogruppe wiedergewählt werden wird, untersucht Vrij Nederland seine Karriere und den Stil des niederländischen Finanzministers. Mehr....



Gemeinsame Verteidigungspolitik: Entwaffnete Anführer

Wed, 03 Jun 2015 07:38:15 +0100

SGI news, Gütersloh – Paris und Berlin haben die Führungsrolle übernommen, eine europäische Antwort auf die russische Politik während der Ukraine Krise zu finden. Aber verfügen Frankreich und Deutschland auch über ausreichend langfristige Führungskraft, um die Europäische Union in eine strategische Macht zu verwandeln? Mehr....



Europa und Demokratie: Nationale Wahlen, europäischer Einfluss

Mon, 25 May 2015 17:37:40 +0100

, – Ob es sich um Großbritannien oder Griechenland handelt – nationalen Wahlen auf Messers Schneide scheinen über das Schicksal der EU bestimmen zu können. Es wäre wohl eher an den Europäern, sich zu äußern – wenn die Europäischen Institutionen nur demokratischer funktionieren würden. Mehr....



Interessenverbände: Wie Lobbyisten die Demokratie gefährden

Tue, 19 May 2015 06:26:45 +0100

Der letzte Bericht, den die Nichtregierungsorganisation Transparency International zum Lobbyismus in Europa veröffentlicht hat, wurde in 19 europäischen Ländern erstellt und identifiziert „unangemessene politische Einmischung und eine praktisch unbegrenzte Einflussnahme auf wirtschaftliche Interessen“, wie El Confidential berichtet. Lediglich sieben Länder – Österreich, Slowenien, Frankreich, Irland, Litauen, Polen und das Vereinigte Königreich — haben ein besonderes Gesetz oder Rechtsprechung zum Lobbyismus. Das Fehlen [in anderen Ländern] führt faktisch zu uneingeschränkter Einflussnahme auf die wirtschaftlichen Interessen und in den Alltag von Bürgern. Die Studie analysiert Elemente wie das Vorhandensein von Gewährleistungen für die transparente Ausübung von Lobbyismus nach gewissen Regeln in den Europäischen Ländern und in den drei zentralen Institutionen der EU (dem Parlament, der Kommission und dem Rat). Sie untersucht auch die Mechanismen, die den Menschen fairen und gerechten Zugang zu den Entscheidungsträgern erlauben. Der Rapport beleuchtet insbesondere die Branchen wie Alkohol, Tabak, Automobil, Energie, Finanz und Pharmazie. Die Erkenntnisse sind nicht ermutigend. Wenn es um die bewährten Verfahren der Lobbyismuskontrolle geht, liegt der Punktestand für die 19 Länder im Schnitt bei 31% im Vergleich zu den internationalen Standards. Ganz oben wird die Liste von Slowenien mit 55% angeführt, wohingegen Zypern und Ungarn sich am unteren Ende mit 14% befinden. Italien, Spanien und Portugal, drei Länder, die von der Krise stark getroffen wurden, zeichnen ein düsteres Bild mit einem Punktestand von jeweils 20%, 21% und 23%. Nach El Confidencial „sollte Europa dringend den Lobbyismus reformieren"Nach El Confidencial „sollte Europa dringend den Lobbyismus reformieren", der, wie Transparency International beklagt, auf dem Kontinent kaum reguliert ist, [und zwar] in einem Ausmaß, dass er „die Demokratien der Region unterlaufen“ könne. „Keine der bewerteten europäischen Länder und Institutionen administriert den Übergang von Amtsträgern des öffentlichen Sektors in den privaten Sektor“ – die sogenannten „Drehtüren“. Dies trotz des Umstands, dass die Amtsträger „die Zielscheibe des Lobbyismus oder Einfluss nehmender Aktivitäten“ sind. Die spanische Website führt ein Beispiel aus Portugal an, wo seit 1974 54% der Ministerposten mit Berufsträgern des Bankwesens besetzt wurden. In Frankreich und Spanien wie auch in Portugal dürfen Abgeordnete als Lobbyisten aktiv sein und beraten, während sie noch ihre politischen Ämter ausüben. Die denkwürdigen Empfehlungen, die Transparency International gemacht hat, um den Lobbyismus in Europa zu regulieren, die von El Confide[...]



Ermittlung: Komplizierte, EU-finanzierte Umwandung eines polnischen CIA Flughafens

Fri, 15 May 2015 20:10:59 +0100

EUobserver.com, Brüssel – Ein kleiner Flughafen, der von der CIA benutzt wurde, um entführte Gefangene in die "Black Sites" Geheimgefängnisse zu fliegen, hat Millionen an EU-Geldern erhalten, um aus ihm einen internationalen Flughafen zu machen. Doch an der Wirtschaftlichkeit gibt es Zweifel, da in nächster Zukunft kein ausreichender Flugverkehr zu erwarten ist. Mehr....