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Augen geradeaus





Updated: 2017-12-13T17:14:16Z

 



Fürs Archiv: Sieben Auslandseinsätze für kurze Zeit verlängert

2017-12-13T17:14:16Z

Der Bundestag hat am (gestrigen) Dienstag und am (heutigen) Mittwoch wie geplant sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr für kurze Zeit verlängert, deren Mandat sonst zum Jahresende oder zum 31. Januar 2018 ausgelaufen wäre. Die inhaltlich unveränderte Übernahme der bisherigen Parlamentsmandate soll die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an internationalen Missionen sicherstellen, aber eine künftige Regierungskoalition nicht festlegen. […] Der Bundestag hat am (gestrigen) Dienstag und am (heutigen) Mittwoch wie geplant sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr für kurze Zeit verlängert, deren Mandat sonst zum Jahresende oder zum 31. Januar 2018 ausgelaufen wäre. Die inhaltlich unveränderte Übernahme der bisherigen Parlamentsmandate soll die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an internationalen Missionen sicherstellen, aber eine künftige Regierungskoalition nicht festlegen. Eine Übersicht über die von der damals noch ordentlichen (also nicht nur geschäftsführend tätigen) Bundesregierung im Oktober vorgeschlagenen Verlängerungen gibt es hier; über die ersten Befassungen des Bundestages hier und hier. Da die regulären Parlamentsausschüsse bislang noch nicht bestehen, wurden die Mandate im so genannten Hauptausschuss des Bundestages und nicht wie sonst im Verteidigungsausschuss beraten. Die Abstimmungen – jeweils namentlich – im Einzelnen: Am Dienstag: • Die Mission Resolute Support in Afghanistan, Mandat in der BT-Drucksache 19/21 Das Abstimmungsergebnis: 458 Ja, 198 Nein, 12 Enthaltungen (Einhellige Zustimmung von CDU/CSU und FDP, überwiegende Zustimmung der SPD, einhellige Ablehnung von AfD und Linkspartei; Grüne gespalten mit 21 Ja- und 34 Nein-Stimmen sowie elf Enthaltungen) • Der Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali. Mandat in BT-Drucksache 19/24 (neu) Das Abstimmungsergebnis: 504 Ja, 158 Nein, 4 Enthaltungen (Einhellige Zustimmung bei CDU/CSU und FDP, überwiegende Zustimmung bei SPD und Grünen, einhellige Ablehnung von AfD und Linkspartei) • Die Mission Counter Daesh, unter anderem der Einsatz der Luftwaffe im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition, Mandat in der BT-Drucksache 19/23 Das Abstimmungsergebnis: 436 Ja, 226 Nein, 10 Enthaltungen (Einhellige Zustimmung von CDU/CSU und FDP, überwiegende Zustimmung der SPD, einhellige Ablehnung von AfD und Linkspartei, überwiegende Ablehnung der Grünen) • Die Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Nordirak für den Kampf gegen ISIS, Mandat in der BT-Drucksache 19/25.  Zu diesem Einsatz hatte die SPD eine Protokollerklärung der Bundesregierung vorgeschlagen, die vom Auswärtigen Amt bei den Beratungen im Hauptausschuss abgegeben wurde: Angesichts der in Folge des kurdischen Unabhängigkeitsreferendums eingetretenen Spannungen zwischen der irakischen Zentralregierung und der Regierung der Region Kurdistan-Irak, unterstützt die Bundesregierung Bemühungen für einen Dialogprozess aller beteiligten Parteien. Im Falle einer Wiederaufnahme substanzieller Kampfhandlungen zwischen den Sicherheitskräften der Regierung der Region Kurdistan-Irak und den Irakischen Streitkräften wird die Bundesregierung unter Berücksichtigung der Sicherheitslage und in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern unverzüglich entscheiden, die Ausbildung von Sicherheitskräften im Nordirak auszusetzen, sofern und solange die Sicherheitslage dies erfordert. Das Abstimmungsergebnis: 435 Ja, 196 Nein, 37 Enthaltungen (Einhellige Zustimmung von CDU/CSU und FDP, überwiegende Zustimmung der SPD, einhellige Ablehnung von AfD und Linkspartei; bei den Grünen etwa je zur Hälfte Ablehnung und Enthaltung) • Der Einsatz der NATO zur Seeraumüberwachung, die Operation Sea Guardian. An dieser Operation zur Überwachung und Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer ist die Deutsche Marine immer nur punktuell beteiligt, in der Regel mit Schiffen, die im Transit zu anderen Einsätzen unterwegs sind. Mandat in der BT-Drucksache 19/22 Das Abstimmungsergebnis: 530 Ja, 137 Nein, 4 Enthaltungen[...]



Generalbundesanwalt erhebt Anklage gegen Franco A.

2017-12-12T15:43:50Z

Da ich derzeit unterwegs bin, in aller Kürze: Bereits eine Woche nach Aufhebung des Haftbefehls gegen den Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. hat der Generalbundesanwalt  Anklage wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen den 28-jährigen erhoben, der sich unter anderem als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte , Kriegswaffen im Besitz hatte und Anschläge geplant haben soll. Aus […]

Da ich derzeit unterwegs bin, in aller Kürze: Bereits eine Woche nach Aufhebung des Haftbefehls gegen den Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. hat der Generalbundesanwalt  Anklage wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen den 28-jährigen erhoben, der sich unter anderem als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte , Kriegswaffen im Besitz hatte und Anschläge geplant haben soll.

Aus der Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft vom heutigen Dienstag:

Die Bundesanwaltschaft hat am 4. Dezember 2017 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen
den 28-jährigen deutschen Staatsangehörigen Franco Hans A.
erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben (§ 89a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 StGB). Darüber hinaus werden ihm Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (§ 22a Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe a KrWaffKontrG), das Waffengesetz (§ 52 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b, Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe a und b WaffG) sowie das Sprengstoffgesetz (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 SprengG), Diebstahl (§ 242 Abs. 1 StGB) und Betrug (§ 263 Abs. 1 StGB) vorgeworfen.

Die Tatvorwürfe stehen in der verlinkten Mitteilung; damit ist auch eines klar: Die Aufhebung des Haftbefehls war eben nicht, wie einige das gerne gehabt hätten, ein Abrücken von den Tatvorwürfen gegen den 28-jährigen.

 




Ministerium favorisiert Eurofighter-Weiterentwicklung über F-35

2017-12-11T17:47:22Z

Im deutlichen Gegensatz zu Luftwaffeninspekteur Karl Müllner bevorzugt das Verteidigungsministerium für die Ablösung der Tornado-Kampfjets der Luftwaffe eine Weiterentwicklung des ebenfalls von der Bundeswehr geflogenen Typen Eurofighter vor der Beschaffung eines US-Flugzeugmusters. Das berichtet die Kollegin Sabine Siebold von Reuters unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine  Grünen-Anfrage : Das Ministerium prüfe derzeit […]

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Im deutlichen Gegensatz zu Luftwaffeninspekteur Karl Müllner bevorzugt das Verteidigungsministerium für die Ablösung der Tornado-Kampfjets der Luftwaffe eine Weiterentwicklung des ebenfalls von der Bundeswehr geflogenen Typen Eurofighter vor der Beschaffung eines US-Flugzeugmusters. Das berichtet die Kollegin Sabine Siebold von Reuters unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine  Grünen-Anfrage :

Das Ministerium prüfe derzeit unterschiedliche Optionen für die Ablösung des Tornados ab 2025, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe an die Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner, das Reuters am Montag vorlag.

“Primär wird dabei das europäische Kampfflugzeug Eurofighter betrachtet, sekundär auch drei US-amerikanische Muster”. Bei den drei US-Maschinen handle es sich um die F-15 und die F-18 von Boeing sowie die F-35 von Lockheed Martin.

Bei einer internationalen Konferenz im November hatte der Luftwaffenchef klar gemacht, dass er die F-35 Lightning II des US-Konzerns Lockheed Martin für den bestgeeigneten Nachfolger des betagten Tornados halte. Begründet hatte Müllner das unter anderem mit der Zeit bis zur Mitte des kommenden Jahrzehnts, die für eine Ablösung zur Verfügung stehe. Eine Neuentwicklung sei bis dahin nicht möglich; zudem erlaube die F-35 mit ihren technischen Eigenschaften ein tieferes Eindringen in den gegnerischen Luftraum.

Mit der sehr eindeutigen Aussage Brauksiepes folgt die Reaktion, die eigentlich schon nach Müllners Aussagen im November erwartet worden war. Mit der klaren Präferenz des Ministeriums für den Eurofighter wird allerdings auch die Frage um so dringlicher, ob dieses Flugzeug dann auch für den Einsatz von Atomwaffen im Rahmen der so genannten Nuklearen Teilhabe ausgerüstet werden soll – ein erheblicher Kostenfaktor. Die mögliche atomare Bewaffnung des Tornados war bislang ein wesentlicher Grund für die Planung, die Maschinen länger im Einsatz zu halten.

Darüber hinaus wird das Auswirkungen auf die Frage haben, ob die erste Version der Eurofighter, die so genannte Tranche 1, in der Luftwaffe durch eine neuere Version des Kampfjets ersetzt werden soll – und in welchem Umfang. Die Tranche 1 ist faktisch nur als Jagdflugzeug nutzbar und nicht für weitergehende Aufgaben wie Luftangriffe. Ende kommenden Jahres soll im Parlament über diesen Ersatz beraten werden.

(Archivbild: Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ mit Jubiläumslogo im Landeanflug auf den Flughafen Berlin-Schönefeld zur ILA 2016 am 30.05.2016 – Bundeswehr/Carsten Vennemann)




Verzögerungen im Betriebsablauf

2017-12-11T14:15:05Z

In diesen Tagen bin ich unterwegs, Zugang zum Internet ist bisweilen ein bisschen schleppend… und deshalb kommt es bisweilen zu Verzögerungen im Betriebsablauf. Ich bitte um Verständnis.

In diesen Tagen bin ich unterwegs, Zugang zum Internet ist bisweilen ein bisschen schleppend… und deshalb kommt es bisweilen zu Verzögerungen im Betriebsablauf. Ich bitte um Verständnis.




Vollzugsmeldung: PESCO, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigung, in Kraft (Update)

2017-12-13T09:00:38Z

Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit […]Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit weniger Mitgliedsstaaten als den 25 zustande gekommen. Der EU-Rat billigte das grundlegende Dokument dafür auf der Ebene der Außenminister, hier zum Nachlesen die deutsche Fassung: Dokument_14866_17_DE Damit gibt es auch eine Anfangs-Liste von erst einmal 17 Projekten, die gemeinsam angegangen werden sollen. Von der EU gibt es da leider nur eine recht dürre Auflistung hier, bei der genau das Interessante fehlt: Was die Projektnamen bedeuten und welche Länder sie führend vorantreiben wollen. Aber das gibt es hier, auf Deutsch (Update: Aufschlüsselung der beteiligten Nationen – allerdings bleibt nach unterschiedlichen Informationen nicht ganz trennscharf, wer Co-Leadnation ist oder nur beteiligt) European Medical Command Leadnation: Deutschland Beteiligt: Italien, Niederlande, Spanien, Rumänien, Schweden, Slowakei Beobachter: Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Bulgarien, Litauen, Luxemburg Hauptquartier zur Bereitstellung und Koordination medizinischer Fähigkeiten und Dienste in Europa, Schaffung von Synergien und Harmonisierung gemeinsamer Standards, Verbesserung der Rettungskette, Führung und Unterstützung von Einsätzen personell und materiell, Zusammenführung von Maßnahmen zur medizinischen Versorgung in NATO und EU.  European Secure Software defined Radio (ESSOR) Leadnation: Frankreich Beteiligt: Belgien, Deutschland, Finnland, Italien, Niederlande, Polen Beobachter: Estland, Spanien Verbesserung der Kommunikation im Einsatz durch eine gemeinsame Software Architektur für Kommunikation.  Network of logistic Hubs in Europe and support to Operations Leadnation: Deutschland Beteiligt: Belgien, Bulgarien, Zypern, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn, Italien, Niederlande, Portugal, Slowenien, Slowakei Beobachter: Frankreich Verbindung von bestehenden logistischen Infrastrukturen und Prozessen, Verbesserung logistischer Versorgung für Missionen und Operationen, Zusammenführung logistischer Planungen, Aufbau eines Netzwerk von „Drehscheiben“ in Europa, Optimierung von Materiallagerung und Transportleistungen. Dabei auch Integration des Projekts „Log Structures Network in the Peripherie of the Union“ (Zypern), das der Modernisierung eines Flughafenstützpunktes und eines Hafens als logistische Drehscheibe im Mittelmeer; Durch Integration des französischenProjekts „Support to Operations“ auch Verbesserung der Unterstützungleistung für Operationen.  Military Mobility Leadnationen: Niederlande/Deutschland Beteiligt: Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Estland, Griechenland, Spanien, Finnland, Kroatien, Ungarn, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei Beobachter: Frankreich Abbau bürokratischer Hürden für grenzüberschreitenden militärischen Verkehr (Material und Personal). European Union Training Mission Competence Centre (EU TMCC) Leadnationen: Deutschland, Italien, Frankreich, Spanien Beteiligt: Österreich, Belgien, Zypern, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, L[...]



SIPRI-Statistik der Rüstungsfirmen: Deutsche Landsystemhersteller profitieren

2017-12-11T08:42:51Z

Die Rüstungsverkäufe der 100 größten Unternehmen weltweit sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI im vergangenen Jahr erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Insgesamt machten die Verkäufe 374,8 Milliarden US-Dollar aus, 1,9 Prozent mehr als 2015. Die vergangenen fünf Jahre waren diese Summen dagegen gesunken. Unter den europäischen Rüstungsherstellern machte SIPRI für das vergangene […]

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Die Rüstungsverkäufe der 100 größten Unternehmen weltweit sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI im vergangenen Jahr erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Insgesamt machten die Verkäufe 374,8 Milliarden US-Dollar aus, 1,9 Prozent mehr als 2015. Die vergangenen fünf Jahre waren diese Summen dagegen gesunken.

Unter den europäischen Rüstungsherstellern machte SIPRI für das vergangene Jahr einen Trend aus, der in deutlichem Gegensatz zu den Zahlen für 2015 steht: Da waren unter den Europäern vor allem französische Unternehmen bei den Verkäufen aus Europa vorn. Im vergangenen Jahr waren es dagegen vor allem die deutschen Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann:

The combined arms sales of companies in Western Europe listed in the SIPRI Top 100 remained stable in 2016 at a total of $91.6 billion—an increase of 0.2 per cent compared with 2015. However, the trends for arms sales in the largest arms-producing countries— namely the United Kingdom, France, Italy and Germany—displayed clear divergences. There were overall decreases in the arms sales of Trans-European, French and Italian companies, while companies in the UK and Germany recorded overall increases.
‘Germany’s 6.6 per cent increase in arms sales for 2016 is mainly due to the growth in sales of armoured vehicle producer Krauss-Maffei Wegmann (12.8 per cent) and land systems producer Rheinmetall (13.3 per cent),’ says SIPRI Senior Researcher Pieter Wezeman. ‘Both companies have benefited from demand for arms in Europe, the Middle East and South East Asia.’

Folgerichtig stieg auch Rheinmetall als größtes deutsches Unternehmen unter den weltweit 100 größten Rüstungsproduzenten vom 30. auf den 26. Platz auf.

(Mehr Details, wenn SIPRI die Daten dazu auch online stellt, im Laufe des Tages)

(Foto: Soldaten des Jägerbataillons 1 üben mit dem gepanzerten Transportkraftfahrzeug Boxer die Interoperabilität während der Übung Lightning Ace II auf dem Truppenübungsplatz Salisbury Plains/Großbritannien am 21.11.2017 – Bundeswehr/Mario Bähr)




Rechtsextremistische Vorfälle in Kaserne in Pfullendorf: Bundeswehr und Staatsanwälte ermitteln

2017-12-10T08:10:24Z

Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf, Sitz des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen, hat in diesem Jahr bereits mehrfach durch negative Vorfälle bundesweites Aufsehen erregt. Jetzt kommt ein weiterer Vorfall hinzu – gegen Soldaten in dieser Kaserne wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Darüber berichtet hatte zuerst die Schwäbische Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht): Wie […]

Ob das tatsächlich ein Ende von Spekulationen über einen Wechsel von der Leyens zur NATO bedeutet? Schließlich lässt sich das auch genau andersrum interpretieren: Wenn, aus welchen koalitionsarithmetischen Gründen auch immer, die CDU-Politikerin in einer neuen Regierung nicht wieder das Verteidigungsressort übernimmt, würde ein Wechsel in die NATO im Herbst kommenden Jahres als Versorgungsposten wahrgenommen. Zwei weitere Jahre für den Amtsinhaber geben dagegen genügend Zeit, über eine solche Option noch nachzudenken und zu sehen, wie die innenpolitische Lage ist, ohne diesen Zeitdruck.

Nachtrag: NATO-Sprecherin Oana Lungescu bestätigte auf Anfrage von Augen geradeaus!, dass Deutschland damit als erstes Mitgliedsland seine Position zu Amtszeit und Amtsinhaber öffentlich festgelegt habe. Und:

The Secretary General welcomes the appreciation shown by Allies for his work. He considers this as a challenging and rewarding job. The existing procedure allows for a four year term, which can be extended. This is a decision that has to be taken by the 29 Allies.

(Foto: Bilaterales Treffen von Außenminister Gabriel und Stoltenberg am Rande des NATO-Außenministertreffens in Brüssel am 5. Dezember 2017 – NATO)




Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

2017-12-06T15:17:22Z

Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden […] Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste der ausgewählten Vorhaben erst kommende Woche, der Bloggerkollege von Bruxelles2 hat sie schon und auch veröffentlicht: (Klick auf die Liste macht sie größer) Deutschland ist, wie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits zuvor angedeutet und damit wenig überraschend, die Führungsnation bei drei Vorhaben: einem gemeinsamen europäischen Sanitätskommando,  einem European Logistic Hub sowie bei einem Center of Excellence für EU-Ausbildungsmissionen. Darüber hinaus soll Deutschland zusammen mit Frankreich, Spanien und Italien als großen EU-Mitgliedsländern sowie Zypern und Portugal den Crisis Response Operations Core aufbauen, eine schnelle Reaktionsfähigkeit der Europäischen Union für Krisenfälle. Das Ziel hatte von der Leyen im November so beschrieben: Für uns ist in Deutschland vor allem die Zusammenarbeit wichtig, also dass wir eine Truppe aufstellen, die ‚Armee der Europäer‘, die, wenn es eine Krise gibt, wenn Europa gefragt ist, dann auch schnell einsatzfähig ist. Wenn wir in Zukunft eine gemeinsame Truppe haben, wenn wir ein verlegbares Krankenhaus haben, wenn wir die Transportmöglichkeiten haben, um schnell zu reagieren, dann sind wir auch in der Lage, die Verantwortung zu übernehmen, die Europa gerne in seiner Nachbarschaft auch tragen möchte. (Archivbild: Ein NH-90-MedEvac-Hubschrauber startet in der Nähe von Gao/Mali bei einer Übung zum Retten und Evakuieren verwundeter Soldaten am 02.11.2017 – Bundeswehr/Johannes Müller) [...]