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Augen geradeaus





Updated: 2018-02-20T12:25:40Z

 



Jahresbericht des Wehrbeauftragten: „Der Trend heißt Hoffnung“

2018-02-20T12:25:40Z

Der Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten, den Amtsinhaber Hans-Peter Bartels am (heutigen) Dienstag vorlegte, war wenig überraschend erneut vor allem ein Mangelbericht. Große Lücken bei Personal und Ausrüstung, angekündigte Trendwenden, die aber noch nicht greifen – eine lange Liste, die auch nach den Meldungen der vergangenen Tage zu erwarten war. Zur Trendwende Finanzen kann ich heute […]   (Danke an den Kollegen Tilo Jung für das Audio) Das Transkript von Flosdorffs Aussagen zum Nachlesen: Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff und das Verteidigungsministerium zum Pressebericht der „Rheinischen Post“ über die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr. Ich weiß, dass das hier schon öfter Thema war. Trotzdem wüsste ich gern, inwieweit Sie den Bericht bestätigen können und ob Sie ein paar konkrete Zahlen haben, wie viele Schutzwesten, Zelte etc. fehlen. Flosdorff: Den Bericht haben wir auch zur Kenntnis genommen. Bei der Anfrage hatten wir natürlich keine Zeit, ad hoc zu verifizieren, was genau daran ist, was für ein Zettel das ist, auf welcher Ebene. Ich möchte das gern einordnen. Deutschland hat sich im Rahmen der Nato bereiterklärt, für das Jahr 2019 die Führung der sogenannten schnellen Speerspitze zu übernehmen; das ist die VJTF. Die Aufgabe der schnellen Speerspitze gliedert sich in drei Phasen. Die erste ist die Vorbereitungs- und Aufstellungsphase. Dazu dient das Jahr 2018. Im Jahr 2019 – das ist die Stand-by-Phase – steht die Bundeswehr gegenüber dem Bündnis mit ungefähr 10 000 deutschen Soldatinnen und Soldaten in der Verantwortung. Das ist nicht nur die reine Kampfbrigade; sie macht einen Bruchteil davon aus. Vieles ist auch Unterstützung und Logistik. Dann gibt es im Jahr 2020 die dritte, die Nachbereitungsphase, die Stand-down-Phase, in der die Truppe in abgestufter Bereitschaft noch im Hintergrund behalten wird. Die betreffenden Heereseinheiten, die vergangene Woche schon einmal Gegenstand der Berichterstattung waren und auch jetzt Gegenstand der Berichterstattung sind und die sich auf die VJTF vorbereiten, befinden sich jetzt, Anfang 2018, also knapp ein Jahr vorher, in der Vorbereitungs- und Aufstellungsphase. Sinn und Zweck dieser Vorbereitungs- und Aufstellungsphase ist neben der Übung und dem Training, minutiös durchzugehen, was an Personal und Material für die Hauptaufgabe im Jahr 2019 bereits vorhanden ist und was noch gebraucht wird. Wenn die betreffende Heereseinheit ein Fehl zwischen Ist- und Soll-Zustand feststellt oder der Meinung ist, es brauche noch eine bessere Ausrüstung und es sei nötig, dass man noch einmal nach oben upgradet, dann muss das nach oben gemeldet werden, und dann muss Abhilfe geschaffen werden. Das geschieht in einem sogenannten beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren, das bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein muss. Die Papiere, aus denen jetzt in der Presse zitiert wird, sind mit hoher Wahrscheinlichkeit Antragsunterlagen aus diesem Prozess. Das ist ein übliches Prozedere. Das heißt nicht, dass die benötigte Ausrüstung in der Bundeswehr grundsätzlich nicht verfügbar oder in dem gebotenen Zeitraum nicht beschaffbar ist. Zu dem Beispiel der Schutzwesten: Davon sind mehr als 30 000 in der Bundeswehr vorhanden. Allein in der vergangenen Legislatur sind seit 2013 rund 18 000 neue Exemplare an die Truppe ausgeliefert worden. Zu dem Beispiel der Zelte – auch im Zusammenhang mit der Speerspitze -: Dabei geht es nicht um normale Zelte, die Sie von der Bundeswehr kennen, also auch nicht um größere Zeltplanen oder größere Mannschaftszelte, die in der Bundeswehr grundsätzlich verfügbar sind, sondern um sehr spezielle, auf die besonderen Anforderungen der VJTF zugeschnittene Exemplare, die besonders leicht und besonders schnell auf- und abbaubar sind, also um keine Zelte, über die die Bundeswehr in der Vergangenheit schon einmal verfügt hat, sondern um solche, die die Truppe für diese Aufgabe jetzt gern hätte und die auch marktverfügbar und daher schnell beschaffbar sind. Als Hi[...]



Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland

2018-02-18T10:44:15Z

Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls […] Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen. Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen sein. Denn der israelische Premier wollte einen Punkt machen, der so zumindest in Europa nicht widerspruchslos geteilt wird: Der Iran, so der Tenor seiner Rede, ist mit einer nach wie vor möglichen atomaren Aufrüstung eine Gefahr nicht nur für die Region, sondern darüber hinaus auch für Europa und die ganze Welt. Netanjahu griff dazu bewusst auf das Ereignis zurück, dass mit München, dem Ort der Sicherheitskonferenz, vor 80 Jahren verbunden wird: Das Münchner Abkommen, in dem 1938 Großbritannien und Frankreich mit den faschistischen Regierungen Deutschlands und Italiens eine scheinbar friedliche Lösung für eine Krise fanden. Wie damals dieses Abkommen letztlich Hitler nicht gestoppt und damit den Zweiten Weltkrieg ermöglicht habe, so drohe jetzt die Gefahr, dass das Atom-Abkommen mit dem Iran erneut einen Krieg herbeiführe. Natürlich beeilte sich der israelische Regierungschef, zumindest formal zu sagen, dass er nicht Iran und Nazi-Deutschland gleichsetze. So gebe es (und das funktioniert nur im englischen Original der Rede) zwar nicht die Nazi-Ideologie der Master Race, dafür aber den Versuch, den Master Faith durchzusetzen – also eine Glaubens-Diktatur. Doch es gebe bedrückende Ähnlichkeiten beider Regime, nicht zuletzt das Ziel, mit Aggression und Terror die Welt zu beherrschen. Er habe eine Nachricht für die Tyrannen in Teheran, rief Netanjahu dann dem iranischen Vertreter zu: Stellen Sie nicht Israels Entschlossenheit auf die Probe. Und: Aus der Geschichte des Münchner Abkommens habe Israel gelernt, dass Beschwichtigungspolitik einen Krieg wahrscheinlicher werden lasse. Diesen Fehler, so die mehr oder weniger ausgesprochene Drohung, werde das Land nicht machen. Das Video mit Netanjahus Rede gibt es hier. Es war Netanjahus erster Auftritt vor der Münchner Sicherheitskonferenz. Und er beeindruckte nicht alle seine Zuhörer: Auch wenn das derzeitige Abkommen mit dem Iran keineswegs perfekt sei – so wisse doch jeder: kein Abkommen – keine Inspektionen – der schnelle Weg zur Atombombe, twitterte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour. Der (verbale) Schlagabtausch in München ist übrigens noch nicht zuende: am Mittag ist die Rede des iranischen Außenministers geplant. (Foto: MSC/Preiss) [...]



In Mali gestrandet: Zurück mit der Kanzlerinnen-Maschine

2018-02-17T18:45:13Z

Nachdem mehr als 100 Bundeswehrsoldaten auf dem Rückweg aus ihrem Einsatz im westafrikanischen Mali wegen einer defekten Luftwaffenmaschine in der Hauptstadt Bamako gestrandet waren, sind sie inzwischen in Europa zurück und werden das letzte Stück in die Heimat mit der Maschine der Bundeskanzlerin fliegen. Ein Regierungs-Airbus A340 (Foto oben) hole die Soldaten aus Paris ab, […]

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Nachdem mehr als 100 Bundeswehrsoldaten auf dem Rückweg aus ihrem Einsatz im westafrikanischen Mali wegen einer defekten Luftwaffenmaschine in der Hauptstadt Bamako gestrandet waren, sind sie inzwischen in Europa zurück und werden das letzte Stück in die Heimat mit der Maschine der Bundeskanzlerin fliegen. Ein Regierungs-Airbus A340 (Foto oben) hole die Soldaten aus Paris ab, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Samstagabend auf Anfrage von Augen geradeaus!.

Rund 150 Soldaten mussten seit Donnerstag in Bamako warten, weil der A310 der Luftwaffe, der sie abholen sollte, aus technischen Gründen nicht nach Mali fliegen konnte und nach dem Start im Senegal umkehren musste. Für einige der Soldaten wurden Plätze auf zivilen Maschinen gebucht, die übrigen flogen am Samstag mit einem Flugzeug der französischen Streitkräfte nach Paris.

Es ist nicht das erste Mal, dass die VIP-Maschinen der Flugbereitschaft Soldaten aus dem Einsatz abholen müssen, weil die eigentlich vorgesehenen Flugzeuge ausfallen: So war im September 2014 ebenfalls einer der beiden A340-Regierungs-Airbusse eingesetzt worden, um Soldaten aus Afghanistan zurückzufliegen.

(Archivbild: Die Konrad Adenauer, einer der beiden A340 der Flugbereitschaft, im Mai 2017 auf dem Berliner Flughafen Tegel – Ralf Rolotschek via Wikimedia Commons unter GNU Free Documentation License)




SiKo-Sammler

2018-02-17T13:40:49Z

Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!). Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, […]

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Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!).

Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert):

• Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Freitag

Rede – mit Fragen&Antworten – von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag (zu Beginn des Transkripts wird der Konferenzveranstalter Wolfgang Ischinger irrtümlich als „Wolfgang Schneiderhan“ bezeichnet, der frühere Generalinspekteur).

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel am Samstag

Podcast des European Council on Foreign Relations zum ersten Tag der Konferenz am Freitag

(wird in loser Folge ergänzt)

(Foto: MSC/Barth)




Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

2018-02-16T13:44:47Z

…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den […]…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf dieser Logik basiert auch der neue Koalitionsvertrag in Deutschland: Wir sind einen neuen, einzigartigen Schritt gegangen. Wir haben festgelegt, dass in den kommenden vier Jahren zusätzliche Haushaltsmittel prioritär in zwei Bereiche fließen: in den Verteidigungsbereich und in die Entwicklungspolitik – womit ich unser NATO-Ziel und die ODA-Quote meine, gleichberechtigt 1:1. Das führt absehbar zu einem deutlichen realen Aufwuchs der Finanzmittel für beide Bereiche – auch schon dank der steigenden Wirtschaftsleistung. Für mich als deutsche Verteidigungsministerin ist das eine ganz entscheidende Weichenstellung. Denn damit können wir die Trendwenden nachhaltig für die Bundeswehr fortführen. Und wir brauchen das dringend. (…) Wir werden die Personalstärke der Bundeswehr anheben. Wir werden weiter investieren und modernisieren. Denn was ein Vierteljahrhundert nicht oder zu gering investiert worden ist, das holen wir nicht in zwei Jahren nach. Und wir können die Strategie für eine digitale Bundeswehr in der nächsten Dekade beherzt angehen. Der Wortlaut insgesamt: Vor vier Jahren stand ich zum ersten Mal hier vor dieser Konferenz. Damals haben der Bundespräsident, der Außenminister und ich gemeinsam die gleiche Botschaft formuliert: Deutschland muss mehr Verantwortung tragen in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Damals, im Februar 2014, konnten wir nicht ahnen, wie schnell die sicherheitspolitische Lage uns prüfen wird. Denn kurz nach der Konferenz begann sie sich dramatisch zu verschlechtern. Die Augen waren auch auf Deutschland gerichtet: Und wir haben Verantwortung übernommen. Wir haben zusammen mit Frankreich mit den Vereinbarungen von Minsk einen ersten politischen Rahmen für die Konfliktlösung in der Ukraine geschaffen. Wir haben die OSZE Special Monitoring Mission in der Ost- Ukraine unterstützt. Wir haben die NATO-Ostflanke gestärkt mit der neuen schnellen Speerspitze VJTF und dem Air Policing über den baltischen Staaten. Wir sind vom ersten Tag an bei Enhanced Forward Presence in Litauen engagiert. Wir haben unser Engagement in Resolute Support Mission in Afghanistan verstärkt. Wir haben uns am Kampf gegen den IS beteiligt mit Aufklärungsflügen, Tankflugzeugen und durch Ausrüstung und Ausbildung der Peschmerga. Und wir haben unser Engagement in Mali stetig erweitert – vor allem in der VN-Mission MINUSMA. Wir handeln gemeinsam mit unseren transatlantischen und europäischen Partnern. Im vergangenen Jahr konnte ich diese Konferenz mit meinem Kollegen Jim Mattis eröffnen. Heute eröffne ich mit meiner französischen Kollegin, Florence Parly. Beides ist Ausdruck deutscher Politik: Wir wollen transatlantisch bleiben – und zugleich europäischer werden. Es geht um ein Europa, das auch militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen kann. Das damit mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung tragen kann – letztlich auch in der NATO. Das ist[...]



Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: FDP-Opposition beantragt Unterausschuss

2018-02-16T13:20:17Z

Nachdem der Verteidigungsausschuss des Bundestages etabliert ist und seine Arbeit aufgenommen hat, rücken die aktuellen Meldungen über Mängel bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Blickpunkt der parlamentarischen Arbeit. Die FDP-Vertreter im Ausschuss haben für die nächste Sitzung am Mittwoch kommender Woche die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt: Tagesordnungspunkt 18 Antrag der FDP-Fraktion auf Einsetzung eines […]

Nachdem der Verteidigungsausschuss des Bundestages etabliert ist und seine Arbeit aufgenommen hat, rücken die aktuellen Meldungen über Mängel bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Blickpunkt der parlamentarischen Arbeit. Die FDP-Vertreter im Ausschuss haben für die nächste Sitzung am Mittwoch kommender Woche die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt:

Tagesordnungspunkt 18
Antrag der FDP-Fraktion auf Einsetzung eines Unterausschusses des Verteidigungsausschusses nach § 55 GO-BT zur „Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“

Das geht aus der aktuellen Fassung der Tagesordnung des Ausschusses vom (heutigen) Freitag hervor, die Augen geradeaus! vorliegt.

Ich muss gestehen, dass ich mit dem Verfahren bei der Einsetzung von Unterausschüssen nur begrenzt vertraut bin. Aber wie ich Paragraph 55 der Geschäftsordnung des Bundestages verstehe, reicht fehlender Widerspruch der übrigen Mitglieder für die Einsetzung?




Low Ops trotz Sicherheitskonferenz

2018-02-16T10:04:41Z

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz, und wie schon im vergangenen Jahr bleibe ich dafür gerne in Berlin: Der Livestream im heimischen Arbeitszimmer ist besser und komfortabler, als in München im Nachbargebäude des Bayerischen Hofs im überfüllten, lauten Pressezentrum zu sitzen. Und weiterhin bliebe ich als akkreditierter Journalist ja vom direkten Kontakt mit den Konferenzteilnehmern fast […]

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz, und wie schon im vergangenen Jahr bleibe ich dafür gerne in Berlin: Der Livestream im heimischen Arbeitszimmer ist besser und komfortabler, als in München im Nachbargebäude des Bayerischen Hofs im überfüllten, lauten Pressezentrum zu sitzen. Und weiterhin bliebe ich als akkreditierter Journalist ja vom direkten Kontakt mit den Konferenzteilnehmern fast komplett abgeschottet.

Nun kommt in diesem Jahr noch etwas hinzu: Aus dringenden familiären Gründen kann ich auch den Livestream und die Meldungen nicht so intensiv verfolgen wie eigentlich nötig. Ich bitte um Verständnis, dass es deshalb hier nur sehr knappe Infos geben wird, und vielleicht auch den einen oder anderen Wortlaut zur Dokumentation.

Aber in anderen Medien gibt es ja genug dazu.