Subscribe: Sozialleistungen.info » sonstige Sozialleistungen
http://www.sozialleistungen.info/news/category/sozialleistungen/feed/
Added By: Feedage Forager Feedage Grade A rated
Language: German
Tags:
auf  das landessozialgericht  das  dass  dem  des  die  eine  einem  einer  entscheidung  euro  mit  sozialleistungen  und  vom  von  werden 
Rate this Feed
Rate this feedRate this feedRate this feedRate this feedRate this feed
Rate this feed 1 starRate this feed 2 starRate this feed 3 starRate this feed 4 starRate this feed 5 star

Comments (0)

Feed Details and Statistics Feed Statistics
Preview: Sozialleistungen.info » sonstige Sozialleistungen

sonstige Sozialleistungen – Sozialleistungen.info



News und Aktuelles zum Thema Sozialleistungen



Last Build Date: Thu, 14 Dec 2017 18:18:23 +0000

 



Die drei wichtigsten Sozialleistungen für Eltern und Familien

Fri, 30 Jun 2017 07:13:44 +0000

Zahlreiche deutsche Staatsbürger befinden sich heutzutage in Situationen, in denen sie staatliche Unterstützung in Form von Sozialleistungen in Anspruch nehmen müssen. Vor allem Familien mit Kindern werden häufig vom Staat unterstützt. Dabei können vor allem Familien von einer Förderung profitieren. Der Staat bietet umfangreiche familienbezogene Leistungen an. Mutterschutz und Mutterschaftsgeld für junge Mütter Zu den [...]



BSG spricht am Down-Syndrom leidenden Kind das Recht auf Schulbegleitung zu

Sun, 08 Jan 2017 14:02:07 +0000

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit einer am 09.12.2016 ergangenen Entscheidung die Rechte von am Down-Syndrom leidenden Sozialhilfeempfängern gestärkt. So müsse das zuständige Sozialamt im Rahmen der Eingliederungshilfe für die Kosten eines Schulbegleiters aufkommen, weil ohne dessen Unterstützung die auf das Kind individuell abgestimmten Lerninhalte aufgrund der wesentlichen geistigen Behinderung des Kindes nicht verarbeitet und umgesetzt [...]



Grundsätzlich kein Cannabis für Schmerzpatienten auf Kosten des Sozialhilfeträgers

Sun, 08 Jan 2017 14:01:20 +0000

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit einer Entscheidung vom 15.12.2016 klar gestellt, dass einem an einer chronischen Schmerzerkrankung leidenden Sozialhilfeempfänger kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Behandlung mit Medizinal-Cannabisblüten zusteht. Vielmehr müssten zunächst die vorrangigen und zumutbaren Behandlungsalternativen, welche schließlich von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, in Anspruch genommen werden. Im unter dem [...]



Bei Mitwirkung am Abrechnungsbetrug ist Kürzung der Sozialhilfe zulässig

Fri, 11 Nov 2016 09:07:47 +0000

Aus einem Urteil des Sozialgerichts Berlin (SG) vom 26.10.2016 geht hervor, dass einer Pflegebedürftigen, die Geldbeträge von einem Pflegedienst für ihre Mitwirkung im Rahmen eines Abrechnungsbetruges erhalten hat, vom zuständigen Leistungsträger die Sozialhilfe in Form einer rückwirkenden Anrechnung der angenommenen Belohnung auf ihre laufende Grundsicherung gekürzt werden darf (Az.: S 145 SO 1411/16 ER). Im [...]



BVerfG: Verfassungsbeschwerde per „Internet-Vorlage“ ist unzulässig

Thu, 03 Nov 2016 08:11:15 +0000

Laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 04.10.2016 muss der Beschwerdeführer im Rahmen der gegen eine Norm im Sinne des SGB II gerichteten Verfassungsbeschwerde stets konkret darlegen, weswegen er selbst unmittelbar betroffen ist. Er muss also darlegen, aus welchem Grund die fragliche Norm für ihn unmittelbar, selbst und gegenwärtig eine Verletzung seiner Grundrechte verursacht. Insbesondere [...]



Kindergeldanspruch steht in EU-Mitgliedstaat wohnenden Elternteil zu

Mon, 10 Oct 2016 18:56:11 +0000

Dem Bundesfinanzhof (BFH) zufolge greift im Falle einer Scheidung die sogenannte Wohnsitzfiktion, weswegen der Kindergeldanspruch nicht unbedingt dem in Deutschland wohnenden Elternteil, sondern vielmehr dem mit den Kindern im EU-Ausland lebenden Elternteil zusteht. Die Richter betonten in diesem Zusammenhang, dass jener vorrangiger Kindergeldanspruch unabhängig davon besteht, ob vonseiten des sich EU-Ausland aufhaltenden Elternteil tatsächlich ein [...]



Kindergelderhöhung 2017: Zwei Euro mehr im Gespräch

Fri, 16 Sep 2016 08:53:14 +0000

Laut übereinstimmenden Medienberichten plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für das Jahr 2017 eine Erhöhung des Kindergeldes um zwei Euro pro Monat. Der steuerliche Grundfreibetrag wiederum soll zunächst im kommenden Jahr um 170 Euro auf 8822 Euro angehoben werden und 2018 gar noch einmal um 200 Euro steigen. Schäubles Worten zufolge wolle man jene Entlastungen für [...]



Einmonatiges Elterngeld kann gerechtfertigt sein

Fri, 02 Sep 2016 09:17:29 +0000

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat mit einem am 11.05.2016 ergangenen Urteil die Rechte von Adoptionspflegeeltern gestärkt. Der Entscheidung zufolge steht Antragstellern unter Umständen auch für einem Zeitraum von weniger als zwei Monaten ein Anspruch auf Elternzeit zu. Dies gelte grundsätzlich dann, insofern die Elternzeit zumindest für zwei Monate geplant war, allerdings aus unvorhergesehen Gründen doch nicht [...]



Besuch einer mittels öffentlicher Gelder finanzierten Spielgruppe lässt Betreuungsgeldanspruch entfallen

Wed, 17 Aug 2016 09:39:03 +0000

Das Sozialgericht Stuttgart urteilte am 19.04.2016, dass Eltern ihren Betreuungsgeldanspruch nicht mehr geltend machen können, insofern sie ihr Kind auch nur für einen kurzen Zeitraum in eine öffentlich geförderte Einrichtung schicken. Nach Überzeugung des Gerichts ist das Merkmal der öffentlich geförderten Einrichtung bezüglich einer Spielgruppe dann erfüllt, wenn eben jene als Ergänzung zu vorhandenen Kindertageseinrichtungen [...]



Keine Auslandssozialhilfe bei angeblich drohender Strafverfolgung

Sun, 24 Jul 2016 15:33:28 +0000

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) stellte mit einer unter dem Aktenzeichen L 7 So 4619/15 verhandelten Entscheidung klar, dass es sich bei einer behaupteten drohenden Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland um kein anzuerkennendes Rückkehrhindernis handelt. Da Sozialhilfe für sich im Ausland aufhaltende deutsche Staatsbürger lediglich in außergewöhnlichen Notlagen oder bei einem anerkannten Rückkehrhindernis gezahlt werden müsse, [...]