Subscribe: strafprozess.ch
http://www.strafprozess.ch/?feed=rss2
Added By: Feedage Forager Feedage Grade A rated
Language: German
Tags:
auf strafprozess  auf  bundesgericht  das bundesgericht  das  die  erschien zuerst  erschien  strafprozess  und  zuerst auf  zuerst 
Rate this Feed
Rate this feedRate this feedRate this feedRate this feedRate this feed
Rate this feed 1 starRate this feed 2 starRate this feed 3 starRate this feed 4 starRate this feed 5 star

Comments (0)

Feed Details and Statistics Feed Statistics
Preview: strafprozess.ch

strafprozess.ch



Aktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht



Last Build Date: Wed, 21 Feb 2018 11:32:07 +0000

 



Ungenaues Auslieferungsersuchen

Wed, 21 Feb 2018 11:32:07 +0000

Die Schweiz nimmt ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen bekanntlich sehr ernst und stellt sie im Bereich der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen praktisch immer über die individuellen Rechte der Betroffenen, die faktisch weiterhin als blosse Verfahrensobjekte behandelt werden. Entsprechend schwach ist ihr Rechtsschutz ausgestaltet, insbesondere vor Bundesgericht, das nur ganz ausnahmsweise überhaupt auf Beschwerden eintritt. Aktuelle Beispiele sind […]

Der Beitrag Ungenaues Auslieferungsersuchen erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Radarkasten als Überwachung?

Tue, 20 Feb 2018 13:44:45 +0000

Gemäss NZZ musste sich das Obergericht ZH mit der Frage auseinandersetzen, ob automatisierte Geschwindigkeitsmessungen mit Radargeräten als Überwachungen i.S.. Art. 280 StPO zu qualifizieren seien. Das Obergericht verneint, gemäss NZZ mit folgendem Argument: Das Obergericht hält dazu fest, dass allgemeine technische Überwachungen und Registrierungen von Vorgängen, die sich in der Öffentlichkeit abspielen, von Art. 280 […]

Der Beitrag Radarkasten als Überwachung? erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Ranzoni: Weisung oder Massnahme

Sun, 18 Feb 2018 13:39:40 +0000

In einem bei sui generis (open access) publizierten Arbeit untersucht Luca Ranzoni einen faktisch weitgehend rechtsfreien Raum, in dem die Vollzugsbehörden unkontrolliert nach Gutdünken zu wirken scheinen: Luca Ranzoni, Weisungen bei bedingtem Strafvollzug und deren Verhältnis zu Massnahmen.  in: sui-generis 2018, S. 77 ff. Nach Kenntnisnahme des Abstracts interessieren sich vielleicht auch Strafverteidiger für Vollzugsfragen (natürlich […]

Der Beitrag Ranzoni: Weisung oder Massnahme erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Traumjob

Thu, 15 Feb 2018 15:50:08 +0000

Stefan Maeder hat seine Stelle als Assistenzprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Luzern angetreten und sucht: per 1. April 2018 oder nach Vereinbarung wiss. Assistentinnen / Assistenten im Fachbereich Strafrecht im 50% Pensum Alles andere findet Ihr hier. Und hier natürlich auch.

Der Beitrag Traumjob erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Zur Änderung der Anklage

Thu, 15 Feb 2018 12:53:26 +0000

Art. 333 StPO sieht vor, dass der Richter unter bestimmten Umständen (rechtliche Würdigung)auf die Anklage, die er zu beurteilen hat, Einfluss nehmen kann. Die Norm ist bereits deshalb kritisch weil die personelle Trennung zwischen anklagenden und richterlichen Funktionen aufgeweicht wird. In einem neuen Entscheid geht das Bundesgericht, das ja zwar an das Gesetz gebunden ist […]

Der Beitrag Zur Änderung der Anklage erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Albrecht: Präventive Irritationen

Wed, 14 Feb 2018 15:42:16 +0000

Peter Albrecht legt einen wichtigen Aufsatz, publiziert bei sui generis (open Access), vor: Präventive Irritationen in der Dogmatik des Strafprozessrechts Hier die Zusammenfassung, die nicht von der Pflicht zur Lektüre entbindet: Das schweizerische Strafprozessrecht ist heute durch ein Sicherheitskonzept geprägt, das die Grenzen zwischen Repression und Prävention verwischt. Besonders deutlich erkennbar wird das beim forcierten […]

Der Beitrag Albrecht: Präventive Irritationen erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Beschwerde oder Siegelung?

Wed, 14 Feb 2018 14:19:43 +0000

Werden im Rahmen einer Hausdurchsuchung Gegenstände „sichergestellt“, kann der Betroffene entweder die Siegelung verlangen oder Beschwerde gegen die „Sicherstellung“ führen. Bei der Wahl des Rechtsbehelfs ist er indessen nicht frei. Die Wahl des richtigen Wegs wird aber immer schwieriger. In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgericht eine der sich […]

Der Beitrag Beschwerde oder Siegelung? erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Neuer Strafbefehl ohne neue Beweisabnahme?

Tue, 13 Feb 2018 13:11:05 +0000

Art. 355 StPO definiert das Verfahren bei Einsprache gegen einen Strafbefehl. Nach Abs. 1 nimmt die Staatsanwaltschaft „die weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der Einsprache erforderlich sind“. Nach Abnahme dieser Beweise entscheidet die Staatsanwaltschaft das weitere Vorgehen (Festhalten am Strafbefehl, Einstellung des Verfahrens, Erlass eines neuen Strafbefehls oder Anklageerhebung). Das Bundesgericht hatte in einem […]

Der Beitrag Neuer Strafbefehl ohne neue Beweisabnahme? erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Das Bundesgericht zu den Eintretenshürden des EGMR

Thu, 08 Feb 2018 13:23:29 +0000

In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht eine Beschwerde für unnötig qualifiziert, die nur deshalb geführt worden war, um sich den Weg an den EGMR offenzuhalten (BGer 1B_441/2017 vom 15.01.2018). Das Bundesgericht hält dagegen und weist darauf hin, dass der EGMR die Eintretensvoraussetzungen „ohne übertriebene Förmlichkeit“ prüfe: Mit Bezug auf die Erklärung der Beschwerdeführer, sie […]

Der Beitrag Das Bundesgericht zu den Eintretenshürden des EGMR erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Prozessfalle: Fristenstillstand nach BGG

Thu, 08 Feb 2018 13:09:16 +0000

Das Bundesgericht erinnert in einem aktuellen Entscheid (BGer 1B_32/2018 vom 30.01.2018) an seine eben erst in BGE 143 IV 357 gerichtete Prozessfalle zum Fristenlauf. Kennen muss man die Regeste des 143er-Entscheids: Art. 46, 100 BGG, 263 StPO und 46 VStrR; Zwischenentscheide und vorsorgliche Massnahmen. Bei Entscheiden über Beschlagnahmungen und Entsiegelungen handelt es sich zwar um […]

Der Beitrag Prozessfalle: Fristenstillstand nach BGG erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Bundesgericht: Sicherheit vor Recht

Wed, 07 Feb 2018 13:20:34 +0000

Mit einem heute publizierten Urteil erlangt die Rechtsprechung des Bundesgerichts eine Dimension, die ich mir bis vor ein paar Stunden fast nicht vorstellen konnte (BGer 1B_548/2017 vom 29.01.2018). In einem Nachverfahren (Verlängerung einer kleinen Verwahrung bzw. nachträgliche Anordnung einer bereits „rechtskräftig“ abgelehnten Verwahrung) hat die Staatsanwaltschaft alles unternommen, um den Betroffenen bis zum Entscheid des […]

Der Beitrag Bundesgericht: Sicherheit vor Recht erschien zuerst auf strafprozess.ch.




Zur Kautionspflicht im Rechtsmittelverfahren

Wed, 07 Feb 2018 12:07:24 +0000

Nach Art. 383 StPO kann die Privatklägerin im Rechtsmittelverfahren zu Sicherheitsleistungen  verpflichtet werden. Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts darf diese Bestimmung aber nicht auf andere Verfahrensbeteiligte angewendet werden (BGE 6B_1356/2017 vom 17.01.2018, Publikation in der AS vorgesehen). Damit korrigiert das Bundesgericht das Obergericht des Kantons Zürich, das auf eine Berufung anderer Verfahrensbeteiligter mangels Kautionsleistung […]

Der Beitrag Zur Kautionspflicht im Rechtsmittelverfahren erschien zuerst auf strafprozess.ch.