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Karl Weiss - Journalismus (Bürger-Journalist - Nachrichten-, Politik-, Brasilien- und Bilder-Blog)find



Bürger-Journalist - Nachrichten-, Politik-, Brasilien- und Bilder-BlogSearch this site:



Published: 2012-03-08T19:41:17Z

 



Blog Karl Weiss Journalismus ist umgezogen

2011-08-19T12:53:00Z

Neue Adresse: http://www.karl-weiss-journalismus.de

Ab heute ist Karl Weiss Bürgerjournalismus auf einer neuen Seite zu Hause. Da steht auch schon der nächste Artikel.

Dort sind auch alle bisherigen Artikel zu finden - bis zurück in den Juni 2006, als dieses Blog gestartet wurde.


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Ist es abartig, eine 16-jährige zu lieben?

2011-08-16T18:05:00Z

Antwort an Florian Rötzer Von Karl Weiss Der „Skandal“ um den Christdemokraten von Boetticher, der mit einer kurzzeitigen Beziehung zu einer 16-jährigen seine politische Karriere zerstörte, ist hauptsächlich ein Skandal der Heuchler und Bigotten. Was soll daran abartig sein, eine 16-jährige zu lieben? In einem Artikel in „telepolis“, hier: http://www.heise.de/tp/blogs/8/150312 spielt Florian Rötzer mit „Argumenten“, die er nicht wirklich ernst meinen kann. Das beginnt bereits bei der Überschrift, in der er das Wort ‚Lolitas‘ für einen Fall gebraucht, in den keine Lolita verwickelt ist. Unter ‚Lolitas‘ versteht man Mädchen mit 12 bis 14 jahren, die bereits sexuell reif sind, aber in unserer Gesellschaft noch unter absolutem Sex-Verbot stehen. Eine 16-jährige ist keine ‚Lolita‘ mehr, sondern eine heiratsfähige junge Dame, wenn sie denn will. Unser bundesdeutsches Recht – in Übereinstimmung mit dem anderer ‚freiheitlicher‘ Staaten, lässt eine 16-jährige nicht nur heiraten, wenn sie will, sondern gesteht ihr auch zu, Liebesbeziehungen eingehen zu können und Sex zu haben, wenn sie will (die Einschränkung dazu durch die neue Gesetzgebung wird unten abgehandelt). Rötzer bezeichnet eine 16-jährige als „Mädchen, das von Boetticher als „Frau“ bezeichnet“ wird. Entschuldigung, Herr Rötzer, das ist infam. Ja, eine 16-jährige ist eine Frau. Wenn Sie verheiratet wäre (was sie ja sein könnte), würden Sie sie auch nicht als „Mädchen, das als Frau bezeichnet wird“ verunglimpfen. Weiss nicht, wann sie das letzte Mal eine Sechzehnjährige gekannt haben, in ihrer Familie zum Beispiel, diese jungen Frauen sind wirklich erwachsen, in einem Masse, das man für 16-jährige Jungen kaum behaupten kann. Alles was so typisch ist für eine Heranwachsende, ist in der Regel (die Ausnahmen bestätigen die Regel) nicht mehr vorhanden. Sie verhält sich wie eine Erwachsene und ist eine Erwachsene. Dann schreibt Rötzer: „... wenn ein alter Dackel ein junges Mädchen, was man meist nur den Muslimen vorwirft, bezirzt.“ Nein, eine 16-jährige ist kein „junges Mädchen“ – ein junges Mädchen ist eine unter 12-jährige - und ich weiss nicht, was die Muslime hier zu suchen haben. Wenn Sie damit darauf anspielen, dass es muslimische (und nicht muslimische) Familien gibt, in denen Hochzeiten noch arrangiert werden und sehr junge Frauen in diese Ehen gedrängt werden, dann müssen Sie wohl daran erinnert werden: Hier in Europa ist es noch keine 200 Jahre her, dass fast alle Ehen arrangiert wurden und dass dabei meistens 13- jährige, 14-jährige oder 15-jährige Mädchen verheiratet wurden. Und es ist nur etwas mehr als Hundert Jahre her, dass dies immer noch weithin üblich war. Siehe auch diesen Artikel: "Verheiratet werden mit 13" ( http://karlweiss.twoday.net/stories/11551663/ ) Wir brauchen uns also nicht zu erheben über Landstriche und Familien aus diesen Landstrichen, wo dies heute noch zum Teil üblich ist. Eine Beziehung zu einer 16-jährigen bezeichnet Rötzer als „Fehlleistung“ und ironisiert das Wort ‚Liebe‘, das der Politiker gebraucht hat. Ah ja, also Personen mit grossem Altersunterschied können keine echte Liebe füreinander empfinden – oder was? Und ein „junges Mädchen“ kann ja wohl keinen „alten Dackel“ lieben – oder was? Ja, die Beziehung war kurzzeitig – kann also keine Liebe gewesen sein (??) – oder was? Als Herr Kohl und Herr Schröder jeweils eine um zig Jahre jüngere geheiratet haben, sprach niemand von Fehlleistung, Schröder wurde sogar wiedergewählt. Aber wenn die um zig Jahre jüngere Frau erst 16 ist, dann ist es eine Fehlleistung? Welche Art von Moral spricht da aus Ihnen, Herr Rötzer? Sie, die sie von „Doppelmoral“ sprechen, aber diese bei den Konservativen orten. Was ist das für ein Gewäsch: „... warum er mit keiner einigermaßen gleichaltrigen Partnerin zurechtkam...“ Das haut deutlich unter die Gürtellinie. Gibt es nach ihrer Ansicht ein moralisches Gesetz, nach dem man unbedingt mit einer „einigermassen gl[...]



Fukushima: Mehr als 20 Atombomben

2011-08-14T14:38:00Z

Das ist Kapitalismus Von Karl Weiss Auch in Japan gibt es mutige Wissenschaftler, die nicht in den Chor der Atom-Mafia einstimmen, radioaktive Strahlung sei ungefährlich. Der Arzt und Professor Tatsuhiko Kodama, Spezialist für radiaktive Strahlung im Körper, sagte vor einem Parlamentsausschuss in Japan aus und rief starke Reaktionen hervor, als seine Aussage auf Youtube ins Internet gestellt wurde. 200 000 Japaner klickten innerhalb weniger Tage auf diesses Video. Wer sich den Originaltext des Nachrichtenmagazins Asahi zu dieser Aussage in Englisch zu Gemüte führen will, hier ist er: http://www.asahi.com/english/TKY201108120245.html Er sagt dort unter anderem: „Am 21 März sagte der leitende Sekretär des Regierungskabinetts Yukio Edano“ Es gibt keine unmittelbaren Problemefür die Gesundheit der Menschen.“ Da spürte ich, ein wirkliches Desaster würde geschehen. (...) Wenn wir über die Probleme von radioaktiver Strahlung sprechen, so müssen wir zuerst die Gesamtmenge der frei gewordenen Radioaktivität in Rechnung stelllen. Weder der Betreiber von Fukushima noch die japanische Regierung haben bis heute klare Zahlen dazu veröffentlicht.“ „Nach unseren Berechnungen ist die Gesamtmenge von strahlenden Partikeln, die beim Unfall in Fukushima freigesetzt wurden, 29,6 mal höher als die der Atombombe von Hiroshima und gerechnet in Uran, 20 Mal höher. Während das Niveau der Strahlung der Atombombe innerhalb eines Jahres auf etwa ein Tausendstel abklingt, klingt die freigesetzte Strahlung des Unfalls des Atomkraftwerkes innerhalb eines Jahres nur etwa auf ein Zehntel ab.“ Es wird in jenem Artikel berichtet, der Professor dringe auf schnelle Verabschiedung neuer Gesetze, die effektive Massnahmen zur Dekontaminierung verstrahlter Gebiete vorsehen. Ebenso sei ein Gesetz notwendig, das dafür sorgt, die Verstrahlung von Kindern zu verhindern. Die bestehenden Gesetze würden sogar Hilfsmassnahmen verbieten, weil zum Beispiel Caesium-haltige Erde nicht mit Autos weggebracht werden darf. „Warum gibt die japanische Regierung nicht Geld aus für die benötigte Dekontamination?“ Was diese Aussagen bedeuten, kann ermessen, wer über die Langzeitfolgen der Hiroshima-Bombe gelesen hat, so wie der Bürgerjournalist. Noch 20 Jahre nach der Bombe bekamen Personen Krebs, die lediglich dem „Fall-out“, dem aus der Luft regnenden radioaktiven Partikeln, ausgesetzt waren. Selbst bei Personen, bei denen der Geigerzähler überhaupt keine höhere als die Umgebungsstrahlung messen konnte, wurden im Körper eingebaute Mengen von radioaktiven Substanzen in den Leichen gefunden, die den Körper von innen zerstört hatten. Doch die auffälligsten Folgen waren und werden sein die hohe Anzahl von Kindern mit Leukämie und anderen Krebsformen, von denen die meisten daran gestorben sind und sterben werden. Die Atom-Mafia hat um des Profites willen das Leid und die Schmerzen und die Tränen von Hunderttausdenden von Familien und Kindern in Kauf genommen. Das ist Kapitalismus! Hier Links zu den anderen Artikeln im Blog im Zusammenhang mit dem Super-Gau von Fukushima - Nur ein bisschen harmlose Radioaktivität? - Radioaktivitätswerte dürfen nicht mehr veröffentlicht werden. - Super-Gau Japan 3 - Fukushima – Es wird immer gruseliger - Radioaktivität? - Alles unschädlich - Was war der Auslöser des Fukushima-Super-Gaus? - Strahlende Teilchen in Kanadas Trinkwasser – Fukushima 7 - Fukushima – Kernschmelze im Reaktor 4 - Fukushima – Düster, düsterer - Streit um die Fukushima-Artikel dieses Blogs - Nach Fukushima nun Kashiwasaki – Kariwa? - Fukushima – Die Atom-Mafia - Atomreaktor: 50 Jahre Abklingzeit - Der Deutsche Atom-Gau - Fukushima: Nuklear-Explosion? - Fukushima: Vor einem neuen Ausbruch? - Fukushima: Jetzt scheint es passiert zu sein - Fukushima: Mein Gott, Walter - Fukushima: Bei weitem das grösste Atomunglück aller Zeiten - Fukushima: Jetzt hat es auch die ‚Süddeutsche‘ bemerkt - Die japanische Tragödie -[...]



Stuttgart21: Finanzierung ist verfassungswidrig

2011-08-12T00:58:00Z

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) erinnert sich plötzlich nicht mehr, was er 2010 gesagt hat.

Von Karl Weiss

Bereits im Jahre 1969 wurde in Deutschland eine Verfassungsänderung durchs Parlament gebracht, nach der der Bund keine Landesaufgaben bezahlen darf und die Länder keine Bundesaufgaben. Die Bahn ist Bundesaufgabe, also darf es keine Finanzierung durch Länder für Bahnprojekte geben. Logisch? Logisch!

Doch Stuttgart 21 wird u.a. vom Land Baden –Württemberg mitfinanziert.
Damit wäre eigentlich das Thema erledigt, oder?

Aber nein, sowohl CDU als auch SPD hielten es für legitim, Landeszuschüsse für Bundesaufgaben zu genehmigen.

Doch nun kommen die Grünen ins Spiel, die ja heute den Ministerpräsidenten stellen. Damals (2010) träumte man noch nicht einmal vom Regierung und war ganz Opposition: Man hatte ein Rechtsgutachten über die Landesbeteiligung an Stuttgart21 in Auftrag gegeben und das Ergebnis war eindeutig: Das ist illegal!

Daraufhin erklärte der damalige Landesvorsitzende und heutige Ministerpräsident Kretschmann: "Die Zahlungen des Landes sind verfassungswidrig, der Finanzierungsvertrag nichtig. Falls die Grünen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung tragen, werden wir die Zahlungen sofort einstellen und bereits gezahlte Beträge zurückverlangen. Mit uns wird es keine Fortsetzung des Verfassungsbruchs geben."

Interessant, nicht?

Hören Sie , was der gleiche Kretschmann heute von sich gibt: „Er kämpfe auch weiter gegen S 21, aber es seien nun mal "Verträge da,
es handelt sich um komplizierte Rechtsfragen, auf die es leider kein einfaches Ja oder Nein gibt". Man müsse in der Politik, so der 63-Jährige, einfach akzeptieren, dass "es keine Gewähr dafür gibt, dass man all seine Ziele erreicht". (Kretschmann im aktuellen ‚Stern‘)

Umfallpolitiker hatten wir auch vorher schon, aber der schiesst den Vogel ab, was? Da werden sich viele, viele Menschen überlegen, ein zweites mal Grüne zu wählen.

Das hat aber auch etwas Gutes: Die Grünen als Alternative wird jetzt wohl kaum einer noch sehen. Das erweitert den Blick und lässt radikale Lösungen realistischer erscheinen.



Unruhen in Grossbritannien

2011-08-11T01:47:00Z

Berechtigte Wut, aber falsche Mittel Von Karl Weiss “Kriminelle” seien es gewesen, die in London mit seinen Vorstädten Tottenham, Peckham und anderen, in Birmingham, in Liverpool, Manchester, Bristol und anderen „Riots“ veranstaltet hätten, Unruhen, die Häuser und Autos angezündet hätten und Geschäfte aufgebrochen und geplündert hätten. Wo kommen plötzlich Tausende von „Kriminellen“ her? Entspringen sie aus dem Boden? Fallen sie vom Himmel? Tausende unbescholtener Bürger sind plötzlich zu „Kriminellen“ geworden? Ein Kommentar der „Süddeutschen Zeitung“ (die ich üblicherweise hier immer streng kritisiere) gibt einen Einblick, wie so etwas passieren kann. Der Titel ist „Verzweifelt und wütend bis aufs Blut“ und hier kann man ihn nachlesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/ungerechtigkeit-in-grossbritannien-verloren-verzweifelt-wuetend-bis-aufs-blut-1.1129811 Einige Zitate: „Anderswo mögen Hausbesitzer ihre Hypotheken nicht mehr bedienen können, doch die Preise für Penthouse-Apartments in Knightsbridge oder Kensington ziehen weiter kräftig an. Die Diamantenhändler in Hatton Garden, die Herrenausstatter in der Jermyn Street und die Nobellimousinen-Verkäufer an der Park Lane klagen nicht über schwindende Nachfrage. Und derweil Schatzkanzler George Osborne mit der einen Hand Sozialleistungen kürzt, lockt er mit der anderen Reiche aus aller Welt mit Konditionen ins Land, die den Finanzdirektor eines Schweizer Niedrigsteuer-Kantons vor Neid erblassen ließen. (...) Dies ist der Hintergrund, vor dem man die Ausschreitungen quer durch die Elendsviertel der britischen Hauptstadt und in anderen Landesteilen betrachten muss. Wer sagt, dass sie überraschend ausgebrochen seien, lügt oder verleugnet die Realität. Denn hinter der glitzernden Fassade, die Großbritannien präsentiert, haben sich so viel Unmut, Ressentiments und Zorn angestaut, dass es nur eines Funkens bedurfte, um eine Explosion auszulösen. Die teilweise gewalttätigen Studentenproteste, die Kopf-ab-Rufe, mit denen Prinz Charles und Camilla von einer johlenden Horde empfangen wurden, ein Massenmarsch der Gewerkschaften - dies waren Anzeichen für den Sprengstoff, der sich angesammelt hat. Es ist kein Zufall, dass kluge Beobachter eine Parallele zwischen den Volksaufständen im arabischen Frühling und den Straßenschlachten des Londoner Sommers ziehen.“ Der Artikel zitiert auch den „Daily Telegraph“: „Ein Teil des jungen Britannien (...) ist vom Klippenrand einer zerbröckelnden Nation gestürzt." Und es wird konstatiert: „ ... gibt es Stadtteile in London und anderswo, in denen Lebenserwartung und Kindersterblichkeit Drittwelt-Niveau haben.“ Allerdings sagt uns der Artikel nicht, was denn der wesentliche Unterschied ist zwischen jenen, die in Ägypten, Tunesien, Spanien, Israel und Griechenland, um nur wenige zu nennen, friedliche, aber extrem sichtbare und darum so effektive Proteste ohne Unterlass organisiert haben und den „Verzweifelten und Wütenden bis aufs Blut“ in England. Der Unterschied ist: Wer sich die Mühe macht, noch friedliche, wenn auch effektive, Proteste zu organisieren, der hat noch Hoffnung auf eine Besserung, der sieht noch die Möglichkeit von Veränderungen, der vertraut bis zu einem gewissen Masse noch dem System. Wer einen Riot veranstaltet, Unruhen, die wohl immer und überall mit Brandstiftungen und mit Plünderungen einhergehen, der hat jede Hoffnung fahren gelassen, der will nurmehr seine Wut und seinen Hass ausleben, der hat längst jede Möglichkeit einer positiven Veränderung ausgeschlossen. Beide Haltungen können also auf fast identische Ursachen zurückzuführen sein, aber der Effekt ist drastisch unterschiedlich. So sagt der Artikel denn auch richtig: „Diese [ihre persönliche Zukunft] stellt sich so trübe dar wie die Aussicht junger Menschen in Kairo oder Sanaa: Arbeitslosigkeit, Gelegenheitsjobs, staatliche Almosen, (...). Die Botschaft für Britanniens[...]



Toter Hund und neuer Trend

2011-08-07T23:51:00Z

Die Völker stehen auf Von Karl Weiss Nun ist die Krise also da. Zwei Dinge, die fast gleichzeitig geschahen, brachen den Damm: Die Vereinigten Staaten wurden von einer Risiko-Agenturen von der Bestnote heruntergestuft und in Europa wurde nun offiziell verlautet, dass man keinen „Rettungsschirm“ für Italien aufspannen können, dafür sei das Land zu gross. Schon im Artikel „Zu gross, um gerettet zu werden“ hat dieses Blog genau das gesagt: Italien kann nicht „gerettet werden“ und wird damit zum Euro-Killer. Die Vorstellung, Staaten, deren Hauptproblem die hohe Staatsverschuldung ist, mit Geldern, die als neue Schulden gegeben werden (also mit noch mehr Schulden), „helfen“ zu können, war offensichtlich von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Die Konsequenz wollen die verbiesterten Politiker aber nicht ziehen. Sie träumen weiterhin, trotz der sich ausweitenden Staats-Verschuldungs-Krisen den Euro noch halten zu können. Doch der Euro ist bereits so tot wie ein toter Hund. Auch in den USA ist man weiterhin zuversichtlich, mit extremen Sparmassnahmen die US-Bonds und den Dollar halten zu können. Doch die Herabstufung durch „Standard &Poors“ ist nur ein Symptom, nicht die Krankheit. Die USA glaubten, obwohl ihre industrielle Basis schon seit zwei Jahrzehnten immer schwächer geworden ist, mehrere Krieg gleichzeitig führen zu können, in über 80 Ländern der Welt militärisch präsent sein zu können und der ganzen Welt aufgrund der Vorherrschaft des Dollars sagen zu können, was sie tun soll. Doch diese Zeiten sind vorbei. Die Staatsschulden der USA einschliesslich der fest zugesagten anderen Ausgaben und der Schulden der Bundes-Staaten und Gemeinden in den USA sind objektiv bereits nicht mehr zu bezahlen. Nur ein wahnwitziger Wirtschaftboom mit 10% Wachstumrate im Jahr könnte das ändern, doch die USA sind von einer wirtschaftlichen Rallye so weit entfernt wie die Sonne von uns. Die Zeiten, als „der Westen“, angeführt von den Vereinigten Staaten, die ganze Welt am Gängelband hatte, sind endgültig vorbei, obwohl die Politiker immer noch „business as usual“ spielen. Die Zeiten, als Deutschland als einziges Land Vorteile aus dem Euro ziehen konnte, denn der Eurokurs stieg nicht mit dem deutschen Aufschwung, weil andere Euro-Länder Sorgen bereiteten und Deutschland konnte zu Wechselkursen exportieren, die den Grosskonzernen und –banken die Freudentränen in die Augen trieben, so wie es in diesem Moment noch ist, sind auch in Kürze vorbei. Was auch immer die Politiker-Brut sich als Ersatz einfallen lassen wird, der Euro kann nicht gehalten werden. Würde man dauerhaft am Euro festhalten, würden am Ende alle Euro-Länder einschliesslich Deutschlands in die Staatsschulden-Falle getrieben und die Bundesanleihen, heute gerade „Sicherer Hafen“, würden genauso Aufschlagzinsen bekommen wie heute die italienischen Staatsanleihen. Doch die Politiker werden uns nicht die Wahrheit sagen. Diese Art von Menschen kann garnicht die Wahrheit sagen, höchstens einmal versehentlich. Die Politiker sind aber sehr gut im Sehen von Trends. Und was ist der generelle Trend in diesem Moment auf dieser Erde? Ja, genau! Die Völker beginnen aufzustehen, besinnen sich auf ihre eigene Kraft, demonstrieren und kämpfen. Es ist noch nicht lange her, dass dies in Tunesien begann. Danach kamen, nicht unbedingt in dieser Reihenfolge: Ägypten, Bahrein, Jemen, Syrien und Israel, Griechenland, Portugal, Spanien, Italien, Dänemark und Grossbritannien, Chile, Malaysia und Mexico – und das sind nur jene, die mir sofort einfallen, ohne dass ich weiter recherchiert hätte. Das sind jene, die den Kampf gegen ihre eigenen Poltiker aufgenommen haben und dabei auch nicht immer zimperlich vorgehen. Die Reaktion der Herrschenden dagegen ist gewalttätig und zum Teil mörderisch. Dauz kommen jene Länder, die auf dem Weg der Wahlen bereits zu fortschrittlichen, wenn auch noch nicht revolution[...]



Jetzt kommt die offene Tyrannei

2011-08-05T23:54:00Z

Europäischer Währungsfond geschaffen Von Karl Weiss Dieser Tag, Donnerstag, der 21. Juli 2011, wird in nicht allzu ferner Zukunft in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem die offene Tyrannei bereits im Grunde begann. Die 17 Euro-Länder haben einen Europäischen Währungsfond geschaffen, wie es Stasi-Schäuble schon letztes Jahr gefordert hatte. Das scheint auf den ersten Blick eine rein ökonomische Entscheidung, die nichts mit der Macht zu tun hat. Ist e s aber nicht, denn im Kapitalismus heist es: Geld regiert die Welt. Dieser europäische Währungsfond wird nämlich Geld machen können und ist in der Praxis eine Art von europäischem Wirtschaftsministerium. Es wird die einzelnen Regierungen Europas am Gängelband führen. Werden sie nicht genug Neo-Liberalismus, “Austerity” und Umverteilung nach oben machen, wird ihnen das Geld gestrichen und sie müssen weit höhere Zinsen für ihre Staatsanleihen zahlen, was jede praktische Möglichkeit, auch einmal etwas für die ärmeren menschen im Lande zu tun objektiv unmöglich machen wird, oder für die Erziehung und Bildung, für Freizeit, für Arbeitslose, für Rentner usw. Das Geld des Europäischen Währungsfonds wird nämlich nur an jene Länder fliessen, in denen alles für das Kapital und nichts für die Bevölkerung getan wird und man wird die Milliarden, die über den europäischen Rettungsfonds nun in den europäischen Währungsfond fliessen, dazu benutzten, diese Art von Politik mit Gewalt durchzusetzen. Dieses “Europäische Wirtschaftsministerium” wird in keinster Weise, in allerkeinster Weise, demokratisch kontrolliert. Es wird ausschliesslich nach dem Maximen der Austerity-Fanatiker handeln, die eigentlich mit der aktuellen Wirtschaftskrise ausgespielt hätten haben müssen, denn diese Politik war es, welche die Krise verursacht hat. Weder das europäische Parlament noch die einzelnen Länderparlamente werden zu den Entscheidungen dieser Super-Ministeriums gehört werden. Dass die Bevölkerung selbst nicht gehört wird, ist ja sowieso schon ständing geübte Praxis. Am Ende kommmt alle Politik auf wirtschaftliche Entscheidungen hinaus und die werden eben in Zukunft ausschliesslich im Kreise der Staatsoberhäupter und Ministerpräsidenten gefällt warden, ohne jede Kontrolle durch Gerichte, ohne jede Kontrolle durch Parlamente oder sonst irgendjemand. Damit ist im Kern die offene Tyrannei des Kapitals erklärt, denn bisher war das Kapital ja auch schon an der Macht, wie man sehen konnte, als die Banken Geld brauchten. Aber nun ist die Tyrannei offen. Hinter den Austerity-Massnahmen stehen die Banken und die grossen Konzerne, die davon ausschliesslich profitieren warden. Wird zum Beispiel in einem der Euro-Länder eine Regierung gewählt, die Austerity-Massnahmen ablehnt, so wird sie über die Geldhoheit des Europäischen Währungsfonds trotzdem gezwungen, diese Massnahmen durchzuführen – oder in anderen Worten: Der Wähler entscheidet über gar nichts mehr. Was sind nun diese Austerity-Massnahmen? Nun, genau das, was die Bundesrepublik in grossen Teilen schon vorgemacht hat: - Kürzung der Arbeitslosenhilfen bis auf Werte unter dem Existenzminimum - Abschaffung aller Mindestlöhne - Kürzung der Renten bis auf unter das Existenzminimum - Erhöhung des Rentenalters - Freigabe von Leiharbeit zu jedwedem Lohn - Freigabe von Zeitarbeit zu jedwedem Lohn - Aufhebung des Prinzips von gleichem Lohn für gleiche Arbeit - Verbote gewerkschaftlicher Streiks unter Vorwänden - Verminderung der Steuern auf Kapitalerträge und unternehmerische Tätigkeit auf marginale Werte - Eröffnen der Möglichkeiten, Gewinne im Ausland anfallen zu lassen, während man sich im Inland als arm ausgibt - Verringerung der Zahl der Tätigkeiten im öffentlichen Dienst auf minimale Reste - Verringerung der Bezahlung im öffentlichen Dienst, mit Ausnahme des Militärs - Privatisierung aller bishe[...]



Faschistischer Terroranschlag in Norwegen

2011-08-03T22:46:00Z

Die Broders, PIs, Sarrazins und Seefelders haben mitgeschossen Von Karl Weiss Die frenetische Hetze gegen eine angeblich überquellende muslimische Einwanderung hat zu einem ersten gezielten faschistischen Terroranschlag gegen eine angeblich muslimfreundliche Regierung und ein Jugendkamp der sozialistischen Partei Norwegens geführt, die an der Regierung ist. 86 Tote (nach letzten Zählungen) sind erneut ein Beweis: Der Terroranschlag offenbart die ganze Menschenverachtung der Faschisten, die zu jedem Verbrechen bereit sind. Sie verkörpern die reaktionärste, am meisten terroristische Form der Herrschaft des Finanzkapitals und werden angesichts des anhaltenden, weltweiten Linkstrends systematisch aufgebaut. Ihr Terror richtet sich gegen die gesamte Bevölkerung. Während in den Mainstream-Medien behauptet wird, es handele sich um einen Einzeltäter, der noch nie aufgefallen sei, war er in Wirklichkeit schon Mitglied der faschistoiden sogenannten „Fortschrittspartei“ Norwegens. Er hat Verbindungen nach Polen, wo wer den Sprengstoff besorgt hat. Vergleichen sie, was die Quellen sagen: „Süddeutsche“: http://www.sueddeutsche.de/politik/attentaeter-von-norwegen-anders-behring-breivik-er-kam-aus-dem-nichts-1.1123845 „Er soll zwar ein Rechter mit islamfeindlichen Ansichten sein, aber keine Verbindung zur rechtsextremen Szene haben. "Er kam aus dem Nichts", sagte ein Polizist der Nachrichtenagentur AP. Der Verdächtige gehörte nach Polizeierkentnissen keiner der bekannten rechtsextremen Bewegungen Norwegens an und hatte in seiner Polizeiakte nur Einträge wegen kleinerer Vergehen. "Er war nicht auf unserem Radar und wäre er in einer Neo-Nazi-Gruppe in Norwegen aktiv gewesen, hätten wir ihn auf dem Radar gehabt", sagte ein Polizist.“ „Rf-news“: http://www.rf-news.de/2011/kw29/faschistischer-terroranschlag-in-norwegen „Kenneth Fuglemsmo, Sprecher der norwegischen kommunistischen Liga ‚Tjen folket‘ ("dem Volke dienen") erklärt gegenüber rf-news direkt aus Norwegen: "Es wird jetzt so getan als sei der Mann ein Einzeltäter. Es ist aber bekannt, dass er bis vor zwei Jahren Mitglied der faschistoiden "Fremskrittspartiet"[Fortschrittspartei] war.“ Die "Fremskrittspartiet" hat in der Vergangenheit mehrfach regelrechte Hasskampagnen gegen Migranten und besonders Muslime durchgefürht. Das ist ein Boden für derart verabscheuungswürdige Verbrechen.“ Merken Sie den Unterschied? „Mainstream“ versucht auf die „Einzeltäter“-Theorie abzuheben, während die fortschrittliche Bewegung die Zusammenhänge mit den Faschisten aufzeigt. Der Trick der „Süddeutschen“: Sie gibt einfach Aussagen eines Polizisten wieder, so als ob Polizisten immer und überall die Wahrheit sagen und umfassende Kenntnisse haben. Die Möglichkeit, ein solcher Polizist wolle nur von der Fahrlässigkeit mangelnder polizeilicher Überwachung von Rechtsextremisten ablenken, wird gar nicht erst in Erwägung gezogen. Die journalistische Sorgfalt, die gebietet, Einzelaussagen nicht einfach als Wahrheit zu verkünden, bleibt auf der Strecke – und das sind die sogenannten „Qualitätsmedien“. Es ist das Gleiche, was bereits vor Jahrzehnten praktiziert wurde: Als in den Sechziger–Jahren die „Bild“ und andere solange gegen die Studentenbewegung der „68er“ und einen ihrer Anführer, Rudi Dutschke, gehetzt hatten, bis sich wirklich einer fand, der die Worte in Taten umsetzte und ihn erschoss, wurde ebenfalls die Theorie vom Einzeltäter bemüht. Erst nach Jahren musste man zugeben, der Täter war in rechtsextremen Kreisen unterwegs gewesen und längst einschlägig bekannt. Das gleiche geschah mit dem „Oktoberfest-Anschlag“ in München. Sehen Sie hier einen Auszug aus der deutschen „Wikipedia“ dazu: „Das Oktoberfestattentat war ein Terroranschlag mit rechtsextremistischem Hintergrund. Am 26. September 1980 starben 13 Menschen bei der Explosi[...]



Fukushima: Der schlimmste Teil der Katastrophe beginnt erst

2011-08-02T20:07:00Z

Massivste Lügen der Atom-Mafia Von Karl Weiss Fukushima ist weithin aus den Schlagzeilen und den Nachrichten verschwunden. Es scheint so, als ob die Katastrophe keine wirkliche gewesen wäre. Tatsache ist, das katastrophalste der Katastrophe kommt jetzt erst: Tausende von krebskranken Kindern. Ein Super-Gau ( in Fukushima waren es nach offiziellen Angaben bereits drei, inoffiziell werden fünf gezählt) hat natürlich zunächst konkrete Auswirkungen in der unmittelbaren Umgebung. Dazu gehört das Gelände des Atomkraftwerks und die umliegenden Kilometer, dann auch die 20-km-Zone, die weitgehend geräumt wurde. Es gibt akute Verstrahlungen der Arbeiter im Werk, man setzte die grenzwerte herauf, um nicht so schnell diese Arbeiter zu verlieren, die sowieso schon dem Tod geweiht sind und dies auch wissen. Siehe hierzu auch diesen Artikel: „Radioaktivität – alles unschädlich“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/16545873/ ) Dabei handelt es sich um die Strahlenkrankheit, um Strahlung von aussen in den Körper hinein. Dies wird ohne Zweifel eine Menge Tote kosten. Doch die eigentliche Katastrophe ist das noch nicht, denn die wird durch Strahlung von innerhalb des eigenen Körpers ausgelöst, wenn strahlende Teilchen über die Atemwege, über verschluckte Luft, über Speisen und Getränke oder über Wunden in den Körper kommen und sich da einlagern. Das schlimme an diesen Teilchen ist eben: Sie sind aus Elementen, die der Körper als „Spurenelemente“ braucht und im Körper einlagert werden oder sind schwerere Elemente der gleichen Elementegruppe, die der Körper nicht von den leichteren unterscheiden kann, die Spurenelemente sind. Hier noch einmal eine Zusammenfassung der gefährlichsten Isotope aus einem früheren Artikel: „- Da ist zunächst einmal das Caesium 137, eines der infamsten Isotope, welches die Natur kennt. Es ist ein Beta-Strahler (weiter unten noch etwas dazu) und hat eine Halbwertszeit von zig Jahren, nimmt also im Verlauf einer solchen Erkrankung kaum an Strahlung ab. Hat man Teilchen dieses Isotops in den Körper bekommen, also eingeatmet, verschluckt oder über eine Wunde (dabei reichen wenige Pico- bis Milligramm), so entwickelt die Strahlung ihre fürchterliche Wirkung. Caesium ist chemisch extrem ähnlich zu Kalium und der Körper kann beide nicht unterscheiden (Kalium ist ja eines der wichtigsten Spurenelemente, das alle Lebewesen brauchen). Der Körper baut also das strahlende Caesium direkt an verschiedenen Stellen ein und es gibt keine Möglichkeit, dies wieder loszuwerden. Zwar kann das auch zu Strahlenkrankheit führen, die oben schon beschrieben wurde, aber nun ist weit häufiger, das sich Krebs bildet. Da wird oft Leukämie hervorgerufen, aber auch andere Krebsarten, abhängig davon, wo der Körper die Teilchen eingebaut hat. Wer mit Caesium 137 contaminiert ist, kann nur auf einen schnellen Tod hoffen. Gliedmassen verfaulen und müssen amputiert werden, Organe verfaulen im lebenden Körper, mehrere Krebsarten entwickeln sich gleichzeitig und am schlimmsten sind die dran, die nicht schnell daran sterben. Nach Hiroshima wurde von Menschen berichtet, die es auf fast 15 Jahre des Überlebens unter unbeschreiblichen Schmerzen brachten. - Als zweites ist hier Strontium 90 zu erwähnen, ebenfalls ein Beta-Strahler, ebenfalls vom Körper mit einem lebenswichtigen Element verwechselt (in diesem Fall Calcium) und ebenfalls eine Halbwertszeit im Zig-Jahre-Bereich. Alles andere läuft genau parallel zum Fall Caesium 137. - Drittens ist hier von Jod 131 zu sprechen. Jod wird ebenfalls von unserem Körper gebraucht – dabei geht es hauptsächlich um die Schilddrüse. Dieses Isotop hat eine geringere Halbwertzeit als die vorher genannten, aber dafür ist auch die Strahlung intensiver. Da der Körper dies Isotop praktisch immer in der Schilddrüse einbaut, ist das Erg[...]



In eigener Sache

2011-08-02T18:21:00Z

Entschuldigung!

Von Karl Weiss


Leider konnte ich seit dem 19. Juli dieses Blog nicht mehr aktualisieren. Weiss nicht genau, was geschehen ist, aber ich sah nur weisse Seiten (ob das Blog deshalb Karl WEISS heisst?

Hoffentlich klappt es jetzt wieder.

Auf ein Neues!



Stuttgart 21: Alles erlogen

2011-07-18T22:15:00Z

Die Grünen stehen nun ohne Hosen da

Von Karl Weiss

Nun liegen die Dokumente vor: Dokumente der Bahn selbst. Sie belegen: Es sind bereits seit Jahren die Mehrkosten des Projektes Stuttgart21 bekannt. Die Bahn hat dies zu verdecken versucht und alle angelogen: Den Bundestag, die Abgeordneten des Stuttgarter Landtags und die Gemeinderäte Stuttgarts.

Hier Originaltext der „Frankfurter Rundschau“:

„Lange war es nur ein starker Verdacht, nun liegen die Beweise auf dem Tisch: Die Deutsche Bahn hat die Öffentlichkeit und den Bundestag über die wahren Kosten von Stuttgart 21 und der zugehörigen ICE-Piste systematisch belogen.“

Damit ist die wieder und wieder aufgestellte Behauptung endgültig widerlegt, es habe einen „demokratischen Diskussions- und Entscheidungsprozess“ gegeben.

Der Entscheidungsprozess beruhte auf groben und bewussten Fehlinformationen und da kann von Demokratie keine Rede mehr sein. Die Bahn mit dem früheren Bahn-Chef Mehdorn und dem jetzigen Grube hat die längst bekannten Mehrkosten verschwiegen, ihren Kenntnisvorsprung ausgenutzt und die Parlamente an der Nase herumgeführt.

Mag sein, dass zumindest ein Teil der Parlamentarier darüber Bescheid wusste und das Spiel mitgespielt hat, aber die Öffentlichkeit wurde und wird belogen. Damit hat sich das Projekt Stuttgart21 selbst die Grundlage entzogen.

Besonders frech das Auftreten Grubes, der noch heute darauf besteht, die intern in der Bahn festgestellten Mehrkosten gäbe es gar nicht. Er hat frech behauptet, wenn die Kosten die 4,5 Milliarden überträfen, müsste die Bahn das Projekt sowieso einstellen, als er längst wusste, diese Summe wird auf keinen Fall ausreichen.

Er glaubte, nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg werde der Protest einschlafen und niemand würde mehr über die Mehrkosten reden.

Ein besonders schäbiges Bild gibt der neue Ministerpräsident, der grüne Kretschmann ab, der nicht etwa die Offenlegungen jetzt dazu nutzt, den Teil des Bundeslandes an den Kosten aufzukündigen, weil dieser Anteil nur auf die früheren Kosten(lügen) bezogen war und mit der jetzt klar gewordenen Kostensituation nicht mehr gültig ist, weil die Geschäftsgrundlage verändert wurde.

Ein Vertrag, der auf einem bewusst falschen Kostenvoranschlag beruht, ist selbstverständlich von Anfang an nichtig.

Doch Kretschmann hält sich bedeckt und redet von einem Volksentscheid, der gar nicht mehr nötig ist, denn die Bedingungen wurden nicht eingehalten.

Es zeigt sich: Was die Grünen in der Protestbewegung wollten, war von Anfang an, sie abzuwürgen.

Kein Wunder, dass die Wählerzustimmung zu den Grünen abnimmt, die zeitweise auch bundesweit bereits die SPD überholt hatten. Kein Wunder, dass die Proteste bereits wieder mehr Zulauf haben und nun von einem grünen Ministerpräsidenten mit Polizeiknüppeln verfolgt werden.

Vielleicht sollte man, wenn das nächste Mal grüne Politiker bei Protesten auftauchen, erst einmal schriftliche Verpflichtungserklärungen unterschreiben lassen, bevor man sie grosse Töne über Mikrofon verlauten lässt.



Das Transportsystem der Zukunft, Teil 2

2011-07-16T18:22:00Z

Teil 2: Diskussion (Fragen und Antworten) Von Elmar Getto Hier nun die Antworten auf einige viel gestellte Fragen bezüglich dieses Transportsystems: F.: Wird der Kapitalaufwand für ein so umfangreiches und mit Magnetantrieb ausgerüstetes Schienensystem nicht alles übertreffen, was der Menschheit überhaupt möglich ist? A.: Tatsächlich ist der der Aufwand, dieses System zu errichten und auch jener, es zu warten und ständig auf dem neuesten Stand zu halten, gigantisch. Wenn man allerdings den Aufwand zum Vergleich nimmt, der heute für den Transport eingesetzt wird, dann relativiert sich das schnell. Das beginnt bereits mit einer der absurdesten Zahlen, welche die Menschheit bisher hervorgebracht hat: Jedes Jahr werden ungefähr 60 Millionen Autos gebaut, das sind, wenn man einen mittleren Aufwand von etwa 16 000 Euro pro Auto zugrunde legt, fast eine Billion Euro (in amerikanischer Zählweise: 1 trillion). Das absurde daran ist: Die halten im Schnitt nur 5 bis 10 Jahre und dann geht es bereits ab auf die Autowrackhalde. Wenn all dies überflüssig wird, ist der Aufwand pro Jahr, den die Einführung des neuen Transportsystems kosten wird, geradezu gering. Wenn wir davon ausgehen, dass es in hundert Jahren aufgebaut werden soll, so hätte man ungefähr 100 Billionen Euro allein aus dem eingesparten Auto-Aufwand zur Verfügung, um den wesentlichen Teil des Systems zu verwirklichen. Das dürfte realistisch sein für die Kosten des Hauptteils des Systems. Im übrigen ersetzt es ja nicht nur die Autos, sondern auch die Lastwagen, die Flugzeuge, die normale Schienen-Bahn und die Handelsschiffe. Zählt man die Ausgaben für die noch dazu, so wird das System pro Jahr sogar billiger werden – einschliesslich der Instandhaltung und Erneuerung – als die heutige Art des Transportes. F.: (Diese Frage wurde als Kommentar zum veröffentlichten ersten Teil des Artikels ins Netz gestellt) TOASTMX - 10. JUL, 20:40 NAJA ;) Du sagst wir würden die Städte wieder menschlicher machen, das denke ich nicht. Eine Straße mit Autos kann man überqueren, eine Magnetschwebebahnstrecke aber nicht. Wie stellst du dir dieses SchienenNetz vor, Im Städtischen Bereich ? mal schnell zum Bäcker fahren, wie soll das gehen ? oder schnell ein Brief einwerfen ... Ich denke ein Kaufhaus könnte man noch mit einem Schienen Parkhaus versehen aber den Rest wohl nicht. Dein Plan sprengt in der Hinsicht jegliche Relation. Ich denke eher Selbststeuernde Autos werden uns in Zukunft vor Unfällen bewahren, solche Autos gibt es schon. Dann natürlich mit elektro, wer weiß. Dessweiteren kann dann ja ein fahrerloses und damit billiges Taxisystem Parrkplätze und massig Ressourcen für Autos sparen. Meine zweite Frage ziehlt auf die Machbarkeit eines 3000 km langen Unterwasser Tunnels, + Strom + Luft + Sicherheit ? Im Wasser hängend, aber doch exakt gerade damit innen Züge mit Höchstgeschwindigkeit fahren können. Warum nicht gleich im Vakuum und mit 2000 km/h ? Ich bin nicht so ganz überzeugt. A.: Also der Reihe nach: Zunächst einmal zum Schienensystem in den Städten: Tatsächlich ist das ein kritischer Punkt. Wahrscheinlich wird man das Schienensystem in Städten und dichter bevölkerten Gebieten aufständern. Damit erübrigt sich die Frage des Überquererens. Und nun zum Bäcker fahren oder Brief einwerfen oder ins Kaufhaus: Das sollten wir schon heute nicht mit dem Auto machen und so sollte man dazu in Zukunft auch nicht das Transportsystem benutzen. Darum wurde ausdrücklich das gute alte Fahrrad erwähnt und das gibts ja jetzt auch mit einem kleinen Elektromotor und dann gibt es auch noch die kleinen Dreirad-Kabinen, die ebenfalls mit Pedalantrieb zu haben sind (oder auch mit dem kleinen Elektromotor) für jene, die sich nicht den W[...]



Amerikanischer Raubtier-Kapitalismus?

2011-07-13T00:35:00Z

Antwort an Mathias Bröckers Von Karl Weiss Hallo Herr Bröckers, Ihre Artikel zu 9/11 sind vielen von uns hier im Internet noch in Erinnerung und auch die Kämpfe, die wir damals im telepolis-forum mit dem Paraklet und siaiei und anderen Oxymorons geführt haben. In einer Nacht habe ich im Forum unter einem Ihrer Artikel eine Dauerschlacht mit siaiei geführt und gewonnen, weil ich ihn ‚geopolitisch müde‘ gemacht habe. Als es bei mir hier in Brasilien 2 Uhr morgens war und bei ihm in Europa schon heller nächster Tag, musste er aufgeben und ich verbuchte das als Sieg. Ich habe hier im Blog auch schon zum Thema 9/11 geschrieben, allerdings machen diese Artikel weniger als ein paar % der Artikel hier aus. Das entspricht nach meiner Meinung dem Anteil der Wichtigkeit dieses Themas. Natürlich, könnten wir, die wir überzeugt sind vom „inside job“ wirklich etwas wie einen eindeutigen Beweis bringen, nicht nur eine Unzahl von Indizien, so könnte dies sofort zum wichtigsten Thema der Welt werden. Solange aber die möglichen Täter auf allen Dokumenten und Aufzeichnungen sitzen, müssen wir uns mit der Feststellung begnügen, dass in jedem Mordfall mit 28 (28 ist meine persönliche Zählung) klaren Indizien der Täter längst verurteilt würde – auch wenn er nicht geständig ist. Nun habe ich also mit Interesse von Ihrem neuen Buch gehört und mir die beiden Artikel in ‚telepolis‘ durchgelesen, die Vorab-Auszüge darstellen, hier: http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/35/35089/1.html . Da fiel mir allerdings auf: Sie verwenden da eine Kausalität, die so objektiv nicht besteht. Was meine ich? Es handelt sich um diesen Text aus ihrem Buch (ich zitiere ihn hier vollständig): „Die Weltbevölkerung wächst und wächst weiter, und nur etwa zehn Prozent - nämlich wir Amerikaner und Europäer - verzehren frei nach dem heiteren Motto "Fleisch ist mein Gemüse" täglich zerhackte Lebewesen, die nicht nur zeitlebens erderwärmendes Methan furzen, sondern deren Aufzucht und Hege bis zu ihrer Exekution das Abholzen von Wäldern und die Produktion von Futter erfordert, das wir besser anderen Menschen überlassen hätten, statt diese verhungern zu lassen. Wir zehn Prozent wohnen beheizt und beleuchtet, duschen warm, reisen gern, hoch und fern und verfügen über zwei bis drei Autos pro Familie. Das möchten die anderen 90 Prozent der Weltbevölkerung verständlicherweise auch. Es wird aber nicht gehen, denn auch das dümmste Milchmädchen begreift schon beim groben Peilen über den groben Daumen: Es ist nicht genug für alle da. Zumal uns die Ressourcen und Rohstoffe allmählich ausgehen. Wir zehn Prozent verbrauchen 140 kw/h am Tag, pro Kopf, das ist die Energieleistung von 140 Menschen. Unsere Sklaven sind weiß, wir nennen sie Steckdosen, aber irgendwo muss die Energie eben herkommen. Viel mehr, als alles Mögliche zu verbrennen (erst Holz, dann Kohle, dann Öl und Gas), ist uns bis zum Beginn der industriellen Revolution nicht eingefallen, und erst seit relativ kurzer Zeit ist uns sonnenklar, dass wir demnächst alternative Energiequellen benötigen. In großem Umfang. Die Ressourcen, die wir dazu benötigen, liegen aber vorwiegend nicht unter unseren zehn Prozent westlichen Füßen, sondern unter denen von Arabern und Irakern, Russen und Usbeken, Venezolanern und Chinesen. Also zu Füßen derer, die nach unserem nicht offen erklärten Willen eben nicht allesamt teilhaben können an Autofahrten zum gut beheizten täglichen Fleischfestmahl in klimatisierten Räumen mit angeschlossener Wasserhahn- und Porzellanausstellung. Entscheidend ist: Ob wir vor dem unausweichlichen "Ende des Öls" unsere Zukunftstechnologien - Windräder, Wasser- und vor allem Solarkraftwerke sowie fahrende Batterien[...]



Zu gross um gerettet zu werden

2011-07-12T01:13:00Z

Italien unter Beschuss der Finanzmärkte, wie hier vorausgesagt Von Karl Weiss Es ist noch nicht einmal einen Monat her (19 Juni), als dieses Blog es vorausgesagt hat: „Der ‚kill-den-Euro‘-Kandidat: Italien“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/29744831/ ). Nun ist es eingetreten: Italien muss für seine Staatspapiere, um sie überhaupt noch verkaufen zu können, weit höhere Zinsen zahlen. Zwar sind die noch nicht auf Griechenland- oder Portugal-Niveau, aber angesichts der bereits absurd hohen Verschuldung des italianischen Staates wird dies mit Sicherheit allerernsteste Probleme für Italien bedeuten. Hier die Aussagen im genannten Artikel: „Insider haben bereits vor Monaten gewarnt, das bei weitem grösste Problem komme mit Italien auf den Euro zu ...“ „Das sind extreme Staatsschulden im Vergleich zu der Leistung des Staates, die ja die Grundlage ist [besser:wäre], um das irgendwie einmal bezahlen zu können. Nun, wäre Italien in der Lage Brasiliens, dass heisst mit einem Wirtschaftswachstum von 5% im Jahr, so wäre das zu schaffen, aber Italien ist mit einem Wachstum von 0,8% in den ersten zehn Monaten 2010 in einer Stagnation auf niedrigem Niveau, denn das ist ja gegenüber dem Krisenjahr 2009 [und in diesem Jahr vermag man nur um 0,1% im Vergleich zum Vorjahresmonat zu wachsen.]! Irgendeine reale Aussicht, zu schnellem wirtschaftlichem Wachstum zu finden und dann auch locker diese Schulden begleichen zu können, gibt es nicht. Mit anderen Worten: Italien wird über kurz oder lang die Zahlungsunfähigkeit anmelden müssen, sei es mit einem zusätzlichen Kredit aus dem Euro-Rettungsschirm vorher oder nicht. Die Beispiele Griechenland und Irland zeigen, die „Schirm“-Gelder helfen nicht im geringsten dagegen. Auf dieses gleiche Urteil kommt man auch, wenn man die Zahl ansieht, die besonders gut über die Zukunft Auskunft gibt, das ist der Schulden-Dienst in Prozent der Steuer-Einnahmen. Und da sieht es bei Italien besonders düster aus. Mit 55,9% hat Italien den bei weiten höchsten Wert in der Euro-Zone, sogar noch ein wenig höher als Griechenland. Das bedeutet nichts anderes als: Der gesamte italienische Staatshaushalt 2011 ist bereits zu Beginn des Jahres mit fast 56% ausgegeben, er wird nämlich in die Bezahlung der Schulden und ihrer Zinsen gehen. Irgendwelche haushaltspolitischen Freiräume hat man dann nicht mehr. Damit besteht auch die Möglichkeit nicht mehr, die Wirtschaft mit massiven Investitionen in Schwung zu bringen und wieder in ein Wachstum zu steuern. Wenn man nur noch 44% der Steuereinnahmen zur Verfügung hat, kann man nur noch das Allernotwendigste an Staatsausgaben finanzieren. Griechenland, Irland und Portugal sind relativ kleine - will sagen bevölkerungsarme – Länder. Deren Probleme allein werden dem Euro nicht so leicht den Garaus machen. Völlig anders wird es aber, wenn Spanien in der Kreis der Länder eintritt, die unter den Rettungsschirm schlüpfen. Spanien hat mehr Bevölkerung als die drei ersteren zusammen, genau gesagt ein Drittel mehr als die drei zusammen. Wenn aber dann noch Italien dazu kommt, so gibt es keinen Euro mehr, der dem standhält. Italien hat mit etwa 60 Millionen Einwohnern fast die gleiche Grösse wie Frankreich und ist zwei-einhalb mal so gross (in Bevölkerung) wie Griechenland, Irland und Portugal zusammen.“ Nun beginnt einzutreten, was hier vorausgesagt wurde: Spanien hat ebenfalls – und sogar noch höhere – Zinsaufschläge zu zahlen wie Italien, aber was allgemein zu heftigsten Magenschmerzen führt, ist die Gewissheit: Italien ist zu gross, als dass man es mit einem „Schutzschirm“ „retten“ oder auch nur Zeit gewinnen könnte. Und das war genau das, was hier vorausgesagt wo[...]



Keine Demokratie! Erneut bestätigt!

2011-07-09T17:12:00Z

Kein “umfassendes Grundrecht auf Demokratie”!

Von Karl Weiss

Als in diesem Blog zum ersten Mal dieses Thema aufgegriffen wurde und berichtet, dass Frau Merkel (damals noch keine Kanzlerin) klar und deutlich erklärt hatte, wir hätten „keinen ewigen Anspruch auf Demokratie...“ (siehe dieser Artikel:“CDU - Kein Anspruch auf Demokratie und soziale Martwirtschaft“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/4364507/ ), glaubten manche noch an ein „Versehen“, „fasch ausgedrückt“ oder ähnliches.

Doch in diesem Artikel „Merkel: keine Demokratie mehr!“ (http://karlweiss.twoday.net/stories/29740772/ ) wurde wirklich klar: Man lässt die Demokratie „auslaufen“ und begann bereits damit, den Termin des Bundes-Verfassungsgerichts über die Korrektur des Wahlrechts in Deutschland einfach lächelnd passieren und Deutschland ohne Wahlrecht stehen zu lassen.

Wer es jetzt eventuell immer noch nicht geglaubt hat, die Regierung hat nichts mit Demokratie im Sinn, der konnte jetzt erleben, was der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestags in seiner Rechtfertigung vor dem Bundesverfassungsgericht für die Aufstockung des Schutzschirms für die Euro-Partner im Allgemeinen und für Griechenland im Besonderen ohne parlamentarische Beratung sagte:

„Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass.“

Er hat dies im Auftrag des Bundestags gesagt (mit Unterstützung der Union, der FDP, der SPD und der Grünen), also in offizieller Funktion. Es hilft also nichts, mehr über diesen Mann zu erfahren, er handelte im Auftrag.

Dabei ist vor allem auch wichtig: Auch auf die Opposition ist keine Verlass, denn SPD und Grüne liessen dies ohne jedes Problem durchgehen.

Zwar gibt es da noch „Die Linke“, aber die haben keinen Einfluss im Parlament.

Wenn wir also demnächst noch eine Demokratie haben wollen, müssen wir jetzt aufstehen – und das ist wörtlich gemeint! Abwarten kann uns die letzten noch verbliebenen Rechte nehmen! Raus auf die Strassen und Plätze!

Folgen wir den Beispielen der Tunesier, der Ägypter, der Griechen, der Spanier und der Italiener:

Wir wollen Demokratie! Wir wollen Demokratie!