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Informative Quellen und juristische Seltsamkeiten



Copyright: Mark Obrembalski
 



Edelmannswort
Wenn jemand nicht aus, sondern gerade nach Afghanistan flieht, muss es ihm schon äußerst schlecht gehen. Verteidigungsminister zu Guttenberg hat also offenbar gerade ein Problem im heimischen politisch-akademischen Zweifrontenkrieg.



Nicht jedes Wohnhaus ist so privat wie es erscheint
Auch im Regierungsbezirk Detmold ist der Kalte Krieg vorbei, so dass die Bezirksregierung die früher mit öffentlichen Zuschüssen geförderten Schutzräume in Privathäusern nicht mehr für notwendig hält. Das (teilweise) Verbot, solche Räume baulich zu verändern, hat sie daher neulich durch eine



Legal Tribune Online - erste Eindrücke
Gestern habe ich mich bei der






Leichenteile?
Aus einer Entscheidung des OVG Greifswald (Az. 3 M 117/05):



Sparkommissar im Steuerparadies
Selbst für die Pflichtausgaben reicht das Geld nicht mehr, weitere Kreditaufnahme sieht die Aufsichtsbehörde aber auch nicht gern - Szenen, wie man sie sonst aus manchen Städten im Ruhrpott kennt, spielen sich jetzt auf den Kaiman-Inseln ab. Chris Bryant heißt der Staatsminister im britischen Außenministerium, der in der britischen Kolonie die unbeliebte Rolle des Sparkommissars spielt und dem Ländchen, das mit rund 50.000 Einwohnern eher kleiner ist als die Städte im Ruhrpott, die Genehmigung zur weiteren Kreditaufnahme verweigert.



Straße ersteigert
Das gibt es auch nicht alle Tage: In einer brandenburgischen Kleinstadt stand eine äußerlich ganz unauffällige Wohnstraße zur Zwangsversteigerung. Und statt der Gemeinde, die sie für einen Euro haben wollte, hat sie für 1000 Euro ein Privatmann ersteigert, der sich davon ein gutes Geschäft verspricht. Das






Dreht euch nicht um - der Strafrechtsklau geht um
Und der Zivilrechtsklau geht auch um, und zwar bei ebay:



Führerscheintourismus einmal anders
Die Polizei in Irland ist einem geheimnisvollen polnischen Verkehrsrowdy auf die Spur gekommen, der landauf, landab die Straßen unsicher zu machen schien - denn gegen den seltsamen Herr Pravo Jazdy liefen Dutzende von Verfahren wegen Schnellfahrens und Parkverstößen. Und irgendwie schaffte es Pravo Jazdy immer, sich der Justiz zu entziehen, indem er eine falsche Adresse angab. Nun hat die Polizei dar Rätsel allerdings gelöst, wenn auch mit dem Ergebnis, dass sie die Bußgelder wohl in den Kamin schreiben kann. Zur Auflösung hier nur so viel: Es wäre nicht weiter verwunderlich, wenn auch ein französischer Adliger namens Permis de Conduire auf der Fahndungsliste stünde.



Beamten-Dreikampf für Fortgeschrittene: Beschließen, Ausfertigen, Verkünden
Lochen, Heften und Ablegen sind selbst für einen kleinen Beamten keine ernsthafte Herausforderung. Einen wahren Extremsport scheint hingegen das korrekte Inkraftsetzen eines Bebauungsplans darzustellen, zumindest in Nordrhein-Westfalen. Jedenfalls finde ich in der



Seite 3104
Der Jahrgang 2008 des Bundesgesetzblatts Teil I endet mit der Seite 3104. Das ist dem



Der alltägliche Terror an unseren Flughäfen
Wo Vorschriften als ebenso belastend wie sinnlos empfunden werden, neigen manche Normadressaten zu wenig kooperativem Verhalten, wie heute im



Juristische Fangfrage: Scheidungsantrag beim Verwaltungsgericht
So blöd, wie es auf den ersten Blick aussehen mag, war die Frau keineswegs, die am 19.9.2007 einen Ehescheidungsantrag beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht einreichte. Welches Ziel hatte sie wohl mit ihrer - laut OLG Schleswig rechtsmissbräuchlichen, im Ergebnis aber doch erfolgreichen - Aktion im Auge?